Wie die Sekte die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigt …

Vom Grundgesetz zum abergläubischen Opferkultbuch – eine Chronik.

Es begann mit Radikal-Feminismus und Quotenkrampf – zuletzt als „Sexismus“-#Aufschrei#, der die Frauen zu unzurechnungsfähigen Opfern der Männerwelt erklärte.

Dann wurde der ´Klimawandel´ durchs Dorf gejagt.

Sodann an europäischer Transfer- und Sozialunion gebastelt, nach dem grünen Motto: „Legal, illegal, scheißegal“. Und die „Südländer“ der EURO-Zone zu Opfern der „Nordstaaten“, also insbesondere Deutschlands (Exportindustrie oder was auch immer) erklärt. Die EU wurde nach Osteuropa erweitert. „Arbeitnehmer-Freizügigkeit“ sollte es allen „EU-Bürgern“ ermöglichen, in Deutschland ´Hartz-IV´ zu genießen. Und das waren noch die guten alten Zeiten!

Doch von den arbeitslosen Spaniern, die den schon seinerzeit bemühten „Fachkräftemangel“ beheben sollten, hörte man bald nichts mehr. Sie wurden im Zuge der ´EURO-Krise´ flugs durch zu rettende Griechen ersetzt, die den Deutschen allabendlich die Leviten lasen – in deutschen Talkshows wohlgemerkt. Im umgekehrten Falle hätte es wohl wieder ein Meer von Schnurrbartschmierereien gegeben. Die „Nation, die die Demokratie erfunden hat“ wurde längere Zeit von osmanischen Besatzern kulturell beeinflußt; das ging nicht spurlos an ihrer Mentalität vorüber, wie man jedenfalls an den korrupten ´oberen Zehntausend´ sah, die ihre Schäfchen qua Kapitalverkehrsfreiheit rechtzeitig ins Trockene brachten.

Na ja, man kann griechischen Jammer-Intellektuellen im TV keinen Vorwurf machen, denn genau dazu wurden sie schließlich von staatlich geprüften Volkskindergärtner/inne/n eingeflogen. Genauso wenig, wie Flüchtlingen, die von deutschen Politikern eingeladen wurden, die hiesige geistige Umnachtung auszunutzen. Oder Bankern, die die Deregulierung der Finanzmärkte mißbrauchten. Menschlich, allzu menschlich! Hätten wir doch auch so gemacht, oder? Bei Licht betrachtet kann man eigentlich niemandem „einen Vorwurf machen“.

Außer den Deutschen, versteht sich. Das ist wie in einer großen Familie, in der alle auf dem Vater herumhacken, sobald er von der Arbeit kommt, wo er faul und verantwortungslos den Lebensunterhalt seiner Liebsten erwirtschaftet, weil er sich mal wieder „um nichts gekümmert“ hat, vergisst, den Müll runterzutragen oder nicht immer jedem jeden Wunsch erfüllen kann. So ist das eben.

deutschland-du-mieses-stueck-scheisse
Ein böser Verdacht …

Aber auch diese medial befeuerte Welle verebbte nicht einfach, um eine Erholungspause von schuldstolzen Rechtsbrüchen zu ermöglichen, sondern wurde von der noch größeren „Lampedusa“-Welle gebrochen, die den Opferkult erst so richtig aufblühen ließ: Die „Flüchtlings-Krise“ wurde als von (nicht mehr wohlgesonnenen) Göttern entsandte Naturkatastrophe behandelt. An der aber irgendwie die Deutschen schuld sein müssen.

In machen Gegenden Afrikas werden, wenn solch ein Verdacht aufkommt, auch heute noch Menschen verbrannt. Und hierzulande sollen wenigstens die ´Dunkeldeutschen´ büßen. Die EU bastelt an neuen Hatespeech-Strafgesetzen und will ihre Kommunikation auf Facebook, ihrem letzten Reservat, unterbinden, um ihnen endlich das Maul zu stopfen. Ihre „Herzen“ sollen „mit der Brechstrange geöffnet werden“. Jedenfalls den heldenhaften „Aktionisten“ der „Gesellschaft für politische Schönheit“ zufolge, die dazu den Rasen vor dem Berliner Reichstag verwüsteten – mitten in der ´Bannmeile´ (man ließ das einfach zu)! Eigentlich ist unsere gesamte ´4-Augen-Gesellschaft´ eine einzige „Gesellschaft für politische Schönheit“, weshalb sie auch ´in Schönheit sterben´ könnte.


Jetzt wird „uns“ eine „alte Rechnung präsentiert
“,

meinte hämisch ein Boss einer Polizeigewerkschaft in einem rhetorisch geschliffenen Artikel. Schuldig vor dem Tribunal der Menschheitsgeschichte seien nicht die USA oder ihnen vorausgegangene Kolonialmächte oder der IS oder ölreiche Schariastaaten, die ihren Glaubengeschwistern keinerlei Asyl gewähren. Erst recht nicht der offenbar als unzurechnungsfähig eingeschätzte Kontinent Afrika bzw. dessen in großen Teilen korrupte Herrscherkasten, an die Entwicklungshilfe-Milliarden wie in ein Faß ohne Boden fließen. Denn schließlich sind „wir“ ja der „drittgrößte Waffenlieferant der Welt“ – was ja moralisch das Gleiche ist, wie der Einsatz dieser Waffen, oder etwa nicht?

„Wir haben gar keine andere Wahl!“

In der TV-Runde bei Plasbergs ´Hart & aber fair´ reifte der antideutsche Aberglaube zu Melittas vollendet veredeltem Spitzenkaffee. Fazit: „Wir haben gar keine andere Wahl, als uns den Herausforderungen zu stellen. Klug wäre es deshalb, jetzt damit anzufangen. Und dann nicht mehr aufzuhören.“
http://www.spiegel.de/kultur/tv/hart-aber-fair-ueber-fluechtlinge-markus-soeder-warnt-vor-buergerkriegern-a-1052928.html#utm_source=politik#utm_medium=medium#utm_campaign=plista&ref=plista

Unbegrenzte Zuwanderung qua Asyl a´ la carte – also in Deutschland – auf dem Landweg – für alle!? Aber sollte man dann nicht auch reinen Wein einschenken und sagen, dass der Sozialstaat dann nicht zu halten ist?
http://www.welt.de/politik/deutschland/article4500301/Zuwanderung-Abrechnung-mit-einem-Mythos.html]

Wer christliche Moral gegen Recht & Verfassung ausspielt, hat die urchristliche Zwei-Reiche-Lehre nicht verstanden und sägt am Ast, auf dem alle sitzen. Auf dem ein Wohlstand entstehen konnte, der Entwicklungshilfe erst ermöglichte, der nun bis zur Neige verteilt werden soll.

Aber geht Hilfe nicht effizienter vor Ort in den Krisengebieten? Was? In jordanischen Flüchtlingslagern kann man höchstens „eine zusätzliche Toilette einbauen“ und das bringt eh nichts, weil die Menschen „schließlich eine Perspektive suchen“ – also machen wir besser aus Deutschland ein großes Flüchtlingslager?? Man kann eine Kuh melken oder schlachten, aber nicht beides!

Das war mal wieder „hart & aber fair“ …

Als „schönsten Spielzug“ in der „Hart, aber fair“-Runde preist der SPIEGEL: „Wenn Zehntausende gegen den Zaun in Ungarn drängten, dann sei der anders als mit militärischen Mitteln nicht zu halten“.

„Na und? Heul doch!“ hätte Dirk Müller geantwortet: Bisher reichten Wasserwerfer und Tränengas – und die sind gegen Landfriedensbruch und Brandstiftung ein rechtsstaatlich verhältnismäßiges Mittel!

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler beklagte hingegen, dass die Globalisierung zwar grenzenlose Freiheit für Waren und Kapitalströme, nicht aber für Menschen gebracht hätte: „Die Menschen klinken wir aus dem Fluiden“ (sinniert er), „und das könne auf Dauer nicht gut gehen“.

In die umgekehrte Richtung zu denken – und die Kapitalverkehrsfreiheit mal etwas „aus dem Fluiden“ zu nehmen – scheint hingegen tabu. Hat nicht erst die Deregulierung der Finanzmärkte die Weltwirtschaft an den Abgrund gebracht, weil Menschen eben verantwortungslos mit ihr umgingen?

Versteht niemand mehr, dass solche ´Grenzsituationen´ den Rechtsstaat zum Schwur zwingen? Schon gar nicht diejenigen, die ihn zu verteidigen vorgeben, aber sich ins Fäustchen lachen, wenn er einknickt – ob nun gegenüber ´1.Mai-Krawallen´ Autonomer oder aggressiven ´Refugees´.  Nur wenn böse ´Rechte´ vor Asylantenheimen demonstrieren, ermuntern Prominente mit wilden Eruptionen ungeschminkter Bestrafungsfantasien zum harten ´Durchgreifen´.

In letzter Konsequenz dieses ´liberalen´ Gedankenguts hätte der Berliner Polizist seiner aufgrund einer dschihadistischen Messerattacke in Lebensgefahr schwebenden Kollegin nicht einmal mit einem ´finalen Rettungsschuss´ helfen dürfen! Warum leisteten er und zwei weitere anwesende Kollegen nicht eher Nothilfe (§32 StGB), um zu verhindern, dass das Leben der Kollegin jetzt auf der Intensivstation am seidenen Faden hängt? Der Virus des haarsträubenden ´Humanitarismus´ (Arnold Gehlen) wurde tief im Hirn gebildeterer Bevölkerungsschichten Europas eingenistet, vor allem bei der Strafjustiz.

 egon-bahr
Art 3 I GG: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ …

Der Humanitarismus-Sekte geht es um ihre anti-christliche Ersatzreligion grenzenloser „Gleichheit“ und „Antidiskriminierung“. Haben wir uns 1789 nicht alle „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ geschworen? Aus der damals revolutionären „Gleichheit vor dem Gesetz“ wurde später die ´Chancengleichheit´, die die Auswirkungen schicksalhaft unterschiedlicher Herkunft oder Anlagen eliminieren will – notfalls mit ´Gender Mainstreaming´, KITA-Pflicht ab Geburt und Abschaffung der Familie.

Drapeaux européens devant le Berlaymont
Drapeaux européens devant le Berlaymont

Von der Frauenquote zur Inländerdiskriminierung 

Schritt 1: Die rechtlich legitimierte Bevorzugung von Frauen führt notwendigerweise zur „Diskriminierung“ von Männern „aufgrund ihres Geschlechts“, was Art 3 GG bekanntlich verbietet. Es handelt sich um umgekehrten Sexismus. Dennoch wurde in den 90er-Jahren aus der Gleichberechtigung aufgrund EU-Gender-„Verordnung“ die Pflicht der Mitgliedstaaten, für Gleichstellung zu sorgen. Daher wurde in Deutschland sogar die Verfassung geändert: In Art 3 II des Grundgesetzes wurde ein Satz 2 angefügt, der da lautet: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“.

Deutlicher wird allerdings Art 23 der EU-Grundrechts-Charta vom 18.12.2000: „Der Grundsatz der Gleichheit steht der Beibehaltung oder der Einführung spezifischer Vergünstigungen für das unterrepräsentierte Geschlecht nicht entgegen.“ (Auf gut deutsch: Frauen-Quoten sind zulässig).  

Seither ist die Männer-Diskriminierung im Berufs- und Beamtenleben (und von Vätern in der Familie, insbesondere bei Trennung und Scheidung) legalisiert.

bverfg-rote-roben-omt-verhandlung
Schritt 2: Jetzt fehlt der Sekte bloß noch der Schlußbaustein ihrer Pyramide: Eine klitzekleine weitere Verfassungsänderung mit 2/3-Mehrheit durch die GroKo, die Frauen-Privilegien auf Flüchtlinge und Menschen fremder Kulturen ausgedehnt! Etwa als neuer Absatz 2a im Artikel 3 GG. Fangen wir ganz unverdächtig an:

(Satz 1): „Deutsche und Nichtdeutsche sind gleichberechtigt. Das gilt auch für Angehörige von Drittstaaten.“

Und jetzt kommt´s:

(Satz 3):  „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Nichtdeutschen und Deutschen und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

Das war´s dann. Mehr braucht es nicht. Damit wäre die  „Inländerdiskriminierung“ – der Begriff stammt aus dem Europarecht – jetzt auch im weltweiten Rahmen verwirklicht.

Zwei Einwände bleiben:

  1. Ein solcher neuer Passus wäre genauso verfassungswidrig, wie der bereits eingefügte (Frauenquoten)-Satz in Absatz 2.
  2. Es gibt diesen neuen Passus noch nicht. Und die, die ihn herbeisehnen, fürchten nur deshalb weder bombende oder vergewaltigende Islamisten, noch Überfremdung oder leere Kassen, weil sie die Abschaffung Deutschlands, ´Unterwerfung´ und ´Umvolkung´ längst antizipiert haben. Jedenfalls für ihre Landsleute.uno-rede-exodus-in-die-erste-weltSie selbst hingegen können sich einstweilen noch als Multi-Kulti-Apologeten bezahlen lassen und immer noch rechtzeitig den Flieger dorthin besteigen, wo Zweitvilla und Offshore-Bankkonto warten. Nach mir die Sintflut! Soll das etwa christlich sein?obdachloser-in-fluechtlingsstrom-eingereiht_diskriminierung_obdachlose


Das Statement des Asyl-Richters 

Neuerdings kommen die ´Eine-Welt´-Kommunisten unverhohlen als Mafia-Boten daher, die Schutzgeld erpressen. So etwa ein deutscher (Ex)-Asylrichter:

„Die Alternative ist im Grunde sehr einfach: Entweder wir geben den Armen so viel von unserem Wohlstand ab, dass sie glauben, es lohnt sich, in der Heimat zu bleiben oder, wenn wir dazu nicht fähig sind, dann werden sie sich ihren Anteil bei uns abholen.“

Entweder – oder! Ist doch ganz einfach! So unverhohlen wie hier hat wohl noch kein Richter auf Recht und Verfassung gespuckt. Was sollen eigentlich deutsche Obdachlose, an der Armutsgrenze lebende deutsche Familien oder flaschensammelnde Rentner dazu sagen?!

Von Letzteren ist allerdings kaum zu befürchten, dass sie sich „ihren Anteil“ notfalls bei Bundestagsabgeordneten, provisionsgierigen Bankstern, unnützen EU-Bürokraten oder überzahlten Nachrichtenmoderatoren „abholen“.


Update (16.11.2016
):

Und siehe da: Es ist nun soweit! Nach Gusto von fünfzig „Migrantenorganisationen“ auf dem gerade im Bundeskanzleramt über die Bühne gegangenen „Integrationsgipfel“ soll nun tatsächlich die Verfassung erneut geändert werden.  Als Artikel 20b GG – also als weiteres „Staatsziel“(!) – soll eingefügt werden:

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“

Das zugrundeliegende ´Impulspapier´ der Migrantenorganisationen verlangt explizit „Teilhabe am Haben und am Sagen“. Es geht also vor allem um Migrantenquoten, mehr „Money, Money“ und Wahlrecht ohne Staatsbürgerschaft – ohne irgendeine Integrationsleistung (!)
http://einwanderungskritik.de/migranten-wollen-grundgesetz-okkupieren/

http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/das-impulspapier-zur-desintegration-oezoguz-laesst-die-maske-fallen/

Das nächstes Mal reden wir dann über „Demokratie“, Volkssouveränität und das Widerstandsrecht nach Art 20 Absatz IV GG …

barnett-thomas-us-geostratege

Mathieu Carriere als Hofnarr anti-christlicher Staatspropaganda

„Ich stelle mich“ (WDR): Sandra Maischberger findet für ihre anti-christliche Staats-Propaganda in Mathieu Carriere die ideale Diva, der außer abergläubischem „Voodoo“, „Abtreibung“ und Feminismus („Frauen an die Macht!“) nichts heilig ist.  Mathieu Carriere als Hofnarr anti-christlicher Staatspropaganda weiterlesen

Europas Zweifrontenkrieg – Lösungsansätze

COMPACT-LIVE-Veranstaltung in Berlin:
  1. Manfred Kleine-Hartlage: „Europa befindet sich in einem Zweifrontenkrieg“! [Islamisierung + liberalistische  ´Amerikanisierung´].
  2. Und: Ausgerechnet „´die Linke´(…) besorgt die Geschäfte der global herrschenden kapitalistischen Klasse“! [Meine Rede]
  3. RA Dr. von Waldstein: „Deutsche Amtskirchen verleugnen nicht nur ihr Volk, sondern auch ihren Glauben!“
  4. Elsässer: Aus taktischen Gründen aber jetzt breite Front gegen die Islamisierung wichtig (Linke + Rechte, Liberale + Konservative,  Feministen, Christen und Atheisten, EU-/US-Fans und -gegner etc.)

Europas Zweifrontenkrieg – Lösungsansätze weiterlesen

Knecht Rub-Recht zum Würzburger-Axt-Irren

Der Würzburger Axt-Irre: Ein „Schläfer“?
https://www.facebook.com/FRpresse/photos/a.936500946442738.1073741829.910498085709691/1065073640252134/?type=3&theater

Nein. Zwar ist auch dieser Tätertyp eine unauffällig tickende Zeitbombe. Aber er braucht keine Aufträge von Hintermännern mehr. Es reicht, dass er zuviele IS-Videos sieht. Oder seinen Koran aus der Mottenkiste holt und ausgerechnet die Suren liest, die ´nichts mit dem Islam zu tun´ haben …

„Am Dienstag wurde unterdessen bekannt, dass der 17-Jährige mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sympathisiert haben könnte. Bei der Durchsuchung seines Zimmers sei eine handgemalte IS-Flagge gefunden worden, sagte Hermann. Zudem habe ein Zeuge, der den ersten Notruf aus dem Zug abgesetzt habe, gesagt, der Täter habe „Allahu Akbar“, Gott ist groß, gerufen.“ (Die WELT).

Renate Künast (Die Grünen) beklagt den Tod des Täters und kritisiert die Polizei. Hätte das SEK-Kommando den blutjungen (17) Attentäter denn nicht nur „angriffsunfähig schießen können ???“ twittert sie empört.
Knecht Rub-Recht sagt: Besser tot, als dass seine Opfer ein weiteres Mal durch die „ganze Härte des Gesetzes“ einer grün-karierten Justiz gedemütigt worden wären: Bewährung, Arbeitsstunden in einer sozialpflegerischen Einrichtung, belustigt-triumphale ´Allahu-Akhbar´-Rufe vom Täter und seinen Sympathisanten nach der Gerichtsverhandlung, Tränen und Angst vor Übergriffen bei den nun nicht mehr anonymen Opfern (sofern sie überlebten und bereits wieder aus dem Krankenhaus entlassen werden konnten) und ihren Angehörigen: Das braucht kein Mensch.

Wer schießt die Grünen verbal „angriffsunfähig“?

Islam und Islamismus

„Inzwischen ist es schwer, den Islam vom Islamismus zu unterscheiden.“

Mit dieser Begründung gab Hocine Drouiche, der Imam von Nimes und Vizepräsident der Imame Frankreichs, seinen Rücktritt bekannt.
http://www.katholisches.info/2016/07/15/frankreichs-vizepraesident-der-imame-tritt-zurueck-wir-muessen-die-wahrheit-sagen-islam-und-islamismus-nicht-mehr-zu-unterscheiden/.
„Ich gebe meinen Rücktritt und meine Abl
ehnung dieser inkompetenten Institutionen bekannt, die nichts für den sozialen Frieden tun und ständig wiederholen, daß es keinen Extremismus gibt.“

„Bereits nach dem Attentat auf die Konzerthalle Bataclan in Paris im November 2015 sagte Drouiche, die islamische Gemeinschaft in Europa müsse sich bewußt werden, daß der islamische Extremismus in seine Reihen eingedrungen ist<<, erinnert das Magazin. „Wir müssen die Wahrheit sagen“, so der Imam damals gegenüber der Tageszeitung Il Foglio. „Der Haß ist zum Wesensmerkmal des innerislamischen Diskurses geworden, besonders in Europa, um auf diese Weise junge Muslime gegen den Westen mobilisieren zu können.“ Erst vor wenigen Tagen, nach dem Attentat des Islamischen Staates (IS) auf ein Restaurant in Dhaka hatte Drouiche gesagt: „Wir haben immer gedacht, daß der Terrorismus im Irak und in Afghanistan als eine Reaktion auf die Politik der Regierung Bush entstanden ist. Der Arabische Frühling hat aber mit aller Deutlichkeit gezeigt, daß das Problem des Islamismus mit der theologischen und rechtlichen Krise des Islams zusammenhängt.“<<

„Inzwischen ist es schwer, den Islam vom Islamismus zu unterscheiden“ …
Diese auf den ersten Blick unscheinbare Worte sind ein Eingeständnis, das hohe politische Sprengkraft besitzt. Islam und Islamismus weiterlesen

AfD: Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Ohne die Entmachtung und Marginalisierung von unbequemen Denkern in der CDU hätte die missliche Lage nicht entstehen können, in der wir jetzt sind: Wir stehen unter dem Joch der EU-Bürokratie und sind einer von der CDU-Kanzlerin gewollten islamischen Masseneinwanderung ausgesetzt, die sich kein anderes Volk so bieten lassen würde.“
Harald Noth, Mitglied im KV Breisgau-Hochschwarzwald, diagnostiziert die seit der Parteigründung bestehende rezidivierende Abgrenzeritis der AfD:

„Betr.: Aus dem jetzigen Desaster der Landtagsfraktion lernen

10. Juli 2016

Liebe Parteifreunde,

der jetzige, sehr schädliche Konflikt in der Landtagsfraktion ist eine Wiederholung alter Fehler in neuer und verschärfter Form. Um weiter auf Erfolgskurs zu bleiben und Deutschland zu nützen, muss unsere Partei aus den alten und neuen Fehlern lernen.

Eine Zielscheibe der Angriffe unserer Gegner und ihrer Medien war schon Bernd Lucke gewesen. In seiner Ära wurde aber auch schon die Tradition der öffentlichen Anschuldigung und des Angstbeißens gegen eigene Parteifreunde begründet. So wurde zum Beispiel 2013 der Islamkritiker Prof. Karl-Heinz Kuhlmann nach einer Antifa- und Medienkampagne von den eigenen Leuten aus der Partei hinausgeekelt.

Eine der ganz großen Kampagnen gegen die AfD nahm Björn Höcke aufs Korn, sie begann nach dem unerschrockenen Auftritt Höckes in der Talkshow von Günther Jauch. Der Gegner konnte eine deutliche Presche in die Partei schlagen, als ein Robert Lüdecke von der linken Amadeu-Antonio-Stiftung Höcke „blanken Rassismus“ und Parallelen zur Rassentheorie der Nazis vorwarf und die Medien das aufgriffen. Im Bundesvorstand entstand große Aufregung; er distanziert sich von Höcke. Frauke Petry ging im Alleingang noch weiter und legte Höcke in einem TV-Interview den Rücktritt nahe. Auch Jörg Meuthen, der Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, gab eine eigene Distanzierung heraus. Viele andere meldeten sich; Jörn Kruse, AfD-Fraktionsvorsitzender in Hamburg, erklärte der FAS, Höckes Äußerungen seien „eindeutig rassistisch“.
Niemand stellte die Äußerungen Höckes in den Zusammenhang, in dem sie gefallen waren und in dem sie eine nur untergeordnete Rolle gespielt hatten: Höcke hatte in dieser Redepassage das vordringlichste Anliegen der AfD und des wachen Teils des deutschen Volkes eindringlich zur Sprache gebracht: dass die Masseneinwanderung aus Afrika und dem arabischen Raum an der Grenze Europas und Deutschlands gestoppt werden muss. Jeder unerschrockene Politiker hätte diese Forderung Höckes dankbar aufgreifen, loben und verstärken müssen. Es ist aber nicht geschehen. Statt den Ball der Medien in ein Tor beim Gegner zu verwandeln, hat man ihn ins eigene Tor geschossen.

Die nächste größere Kampagne war die, als Frauke Petry ein „Schießbefehl“ an der Grenze angedichtet wurde und auch Beatrix von Storch unterstellt wurde, sie wolle auf Kinder schießen lassen. Wieder gab es Distanzierungen in der Partei und Ängste, das würde die AfD herunterreißen. Doch der Solidarisierungsgrad in der Partei schien größer geworden zu sein; Petry konnte sich auch wacker wehren und wurde nicht durch größere Aktionen in ihrem Rücken gelähmt. Auch die Aufgeregtheit um den einst parteiintern geächteten Björn Höcke klang wieder ab, am deutlichsten sichtbar in der Tatsache, dass Prof. Meuthen auf dem maßgeblich von Höcke organisierten Kyffhäusertreffen als Redner auftrat.

Die AfD nahm trotz und wegen der Medienkampagnen monatlich in den Umfragen zu und bekam bei den Landtagswahlen einen grandiosen Vertrauensbeweis der Wähler. Etwa in Breisach, wo Petry zum Wahlkampfausklang sprach, bekamen wir eines der besten Ergebnisse im Kreis und dies, obwohl sie vom Breisacher Gemeinderat zur „persona non grata“ erklärt und durch eine Gegendemonstration von 800 Leuten angefeindet worden war.

Schon am 5. Mai schritt die Amadeu-Antonio-Stiftung erneut zur Tat und ließ durch ihr Netz gegen Nazis erklären, Dr. Wolfgang Gedeon (und etliche andere in der AfD) seien Antisemiten. Vier Wochen später griffen Medien und die Altparteien im Landtag den Vorwurf auf und forderten von Jörg Meuthen, unseren Abgeordneten auszuschließen. Bei Jörg Meuthen und etlichen weiteren Parteifreunden entstand Panik; man glaubte, sich retten zu können, indem man Gedeon opferte. [Ob und inwieweit der Antisemitismus-Vorwurf zu einem Machtkampf und zu einer Karrierejagd instrumentalisiert wurde, bleibt hier unberücksichtigt. Hier wird lediglich der Umgang mit dem Nazi-, Rassismus-, und Antisemitismus-Vorwurf behandelt.]

Um den mutmaßlichen Antisemitismus Gedeons unabhängig nachzuweisen, wurde „auf Bitten eines Mitglieds der AfD-Landtagsfraktion“ gegen „ein bescheidenes Honorar“ ein Gutachten erstellt. Der Autor, Werner J. Patzelt, bemerkt darin richtig: „Die schlimmste Kritik, die ein Künstler, ein Intellektueller, ein Politiker oder eine politische Partei in Deutschland durch gleich welche ‚Denkanstöße‘ auf sich ziehen kann, ist nun aber der Vorwurf des Rassismus bzw. Antisemitismus.“ Weiter bemerkt Patzelt, dass diese Kritik „politisch meist existenzvernichtend“ ist. Das stimmt so nicht mehr, seit Thilo Sarrazin, der u.a. von einem „jüdischen Gen“ sprach, sich dem Vorwurf des Rassismus und Sozialdarwinismus widersetzte und ihn unbeschadet überstand. Ein Teil der Öffentlichkeit hat die Nazi-, Rassismus- und Antisemitismus-Keule gründlich satt und dieser Teil wird täglich größer.

Nicht aber ein Teil unserer Fraktion, so muss es scheinen: Man erklärte die Vorwürfe der linken Stiftung bzw. Netzseite, der Medien und der Altparteien für zutreffend und versuchte, Wolfgang Gedeon als Antisemit aus der Fraktion zu werfen; der bedächtigere Teil der Fraktion wurde durch die Rücktrittsdrohung des Fraktionsvorsitzenden (und auch Co-Bundessprechers) erpresst; schließlich setzte Prof. Meuthen sogar die Spaltung der Fraktion durch und bleibt bislang dabei, obwohl Dr. Gedeon um der Einheit und des Friedens willen inzwischen austrat.

Dabei hat sich niemand die Ansichten Gedeons zu eigen gemacht, die dieser nicht etwa im Landtag vortrug, sondern 2012 und davor entwickelte und im Rahmen eines philosophisch-politischen Werkes vor Gründung der AfD veröffentlichte. Sie sind nicht Teil des Landtagswahlprogramms und spielten und spielen in der Arbeit der Fraktion keine Rolle. Sie sind mit Sicherheit angreifbar, wie es auch die Äußerungen Höckes gewesen waren. Aber ein Grund zur Panik sind sie nicht; die grundlose Panik führte zu einem Desaster, das der Gegner erhofft hat, dessen so durchschlagender Erfolg er sich aber wahrscheinlich im Voraus nicht hätte vorstellen können.

Das Patzelt-Gutachten bezichtigt Wolfgang Gedeon: „… objektiv fallen nicht wenige Aussagen über Juden im Buch über ‚Grünen Kommunismus‘ unter Teilbegriffe von Antisemitismus.“ Damit ist Patzelt zu dem von seinem Auftraggeber erwarteten Ergebnis gekommen, er rät der AfD, Gedeon zum Austritt aus der Fraktion zu bewegen oder zu dessen Ausschluss.

Patzelt hält sich in seinem Kurzgutachten zugegebenermaßen an die „einschlägige sozialwissenschaftliche Mehrheitsmeinung“. Seine Begriffsbestimmungen folgen vielfach „der Position von Wolfgang Benz, die sich nicht nur als sozialwissenschaftlicher Konsens durchgesetzt hat, sondern bis weit ins linke Lager hinein geteilt wird“. Dabei werden Antijudaismus und Antizionismus als Teile des Antisemitismus betrachtet. Der Antisemitismus wird also sehr weit – meines Erachtens inflationär – gefasst. Und, welche Überraschung, nach diesen zeitgeistkonformen Kriterien kann und muss Patzelt die Vorwürfe des Netz gegen Nazis, der Medien und selbst etlicher Diskutanten in der AfD bestätigen.

Einen eigentlichen Antisemitismus, die Haltung, an die jeder außerhalb des linken und des übrigen politisch korrekten Lagers denkt, wenn vom Thema die Rede ist, konnte Patzelt Gedeon nicht nachweisen, wie er selbst zugibt (Zitat siehe unten).

Das Verhaltensmuster, das derzeit von allzu vielen und auch führenden AfD-Mitgliedern gezeigt wird, muss überdacht und abgestellt werden, sonst werden wir weiter erpressbar sein und werden uns selbst erdrosseln. So ein Prozess wirkte lange in der CDU; zu dessen Höhepunkten zählt der Ausschluss von Martin Hohmann als „Antisemit“. Merkel warf 2003/2004 den mit Direktmandat gewählten Bundestagsabgeordneten nach einer Medienkampagne hinaus. Er ist inzwischen Mitglied der AfD. Solche Säuberungen führen zur Abwanderung von kritischen Mitgliedern und zu einer Angststarre bei den verbleibenden. Zu der Angst vor dem politischen Gegner kommt die Angst, mutig zu denken und zu sprechen, die Angst vor der Säuberung. Ohne die Entmachtung und Marginalisierung von unbequemen Denkern in der CDU hätte die missliche Lage nicht entstehen können, in der wir jetzt sind: Wir stehen unter dem Joch der EU-Bürokratie und sind einer von der CDU-Kanzlerin gewollten islamischen Masseneinwanderung ausgesetzt, die sich kein anderes Volk so bieten lassen würde.

Nicht nur in der CDU und anderen Parteien, auch im nicht organisierten Volk herrscht eine tiefe Verunsicherung und Lähmung, die durch den jahrzehntelangen Gebrauch der Nazi-, Rassismus- und Antisemitismus-Keule verursacht wurde. Die AfD wird ihrer Aufgabe nicht gerecht, wenn sie, statt das aufzubrechen, diese Kampfbegriffe des Gegners akzeptiert und sich damit jagen lässt.

Das Gebot der Stunde ist jetzt die Wiederherstellung der Fraktion möglichst in ihrer ursprünglichen Größe und ihre Positionierung gegen den politischen Gegner.“

Harald Noth, Mitglied im KV Breisgau-Hochschwarzwald (harald@noth.net)

Ω

Zitat aus dem Patzelt-Gutachten:
„Es ist richtig, dass Wolfgang Gedeon im untersuchten Buch nirgendwo gegen Juden hetzt und auch an keiner Stelle jenen biologisch-rassistischen Antisemitismus vertritt, der – aufgrund des Holocaust und seiner inhaltlichen Begründung – bei der Rede vom Antisemitismus zuallererst in den Sinn kommt. Gedeon nennt den Holocaust auch klar ein Massenverbrechen, was offensichtlich voraussetzt, das er die Tatsächlichkeit des Holocaust nicht bestreitet.“

Ω
Hier die Stellungnahme Gedeons, die vielleicht noch nicht alle Mitglieder kennen:

Stellungnahme vom 8.6.2016 nach dem Beschluss der Fraktion vom 7.6.2016

Von Dr. Wolfgang Gedeon, MdL

Ich möchte hier noch einmal explizit feststellen:

1. Ich bin kein Antisemit. Ich hetze nirgendwo gegen Juden. Ich verunglimpfe nirgendwo Juden pauschal.

2. Ich leugne nicht den Holocaust, halte ihn vielmehr, wie die meisten Menschen in diesem Land, für ein entsetzliches Verbrechen.

3. Ich anerkenne das Existenzrecht des Staates Israel.

Wenn ich in verschiedenen Fragen den Zionismus kritisiere, ist dies legitim und für die politische Diskussion gerade in Deutschland notwendig. Mit Antisemitismus hat das nichts zu tun!

Derzeit demonstrieren immer häufiger radikale Moslems mit beängstigenden Parolen („Juden vergasen“). Statt irgendwelchen Detailformulierungen meiner Bücher „Antisemitismus“ zu unterstellen, sollte man entschieden gegen diesen wirklichen und sich gefährlich ausbreitenden Antisemitismus auf unseren Straßen vorgehen. Mit der laufenden Medienkampagne wird ein unheimlicher Druck auf mich und die gesamte AfD aufgebaut. Die Forderung des AfD-Bundesvorstands nach meinem Parteiausschluss ist nicht die richtige Reaktion darauf, sondern eine opportunistische Anbiederung an die Medien.

Wolfgang Gedeon 8.6. 2016

Zum Vertiefen empfehle ich auch den Artikel „Die Nazikeule als politisches Kampfmittel“:

http://blog.alternativefuer-bw.de/1434/die-nazikeule-als-politisches-kampfmittel/

 

Christlich-patriotische Leitkultur

Die Ostdeutschen haben im real existierenden Sozialismus, einem offenkundig totalitären System, ihren Sinn für patriotischen Widerstand trainieren können (während die Westdeutschen im Zuge der viel subtileren US-Re-Education geradezu naiv staatsgläubig wurden), der Kommunismus hat aber den materialistischen Atheismus ähnlich tief in ihren Seelen verankert, wie der Liberalismus bei den Westdeutschen. Hoffnung macht die Wiederentdeckung einer christlich-patriotischen Leitkultur im postsowjetischen Ost-Europa einschließlich Russlands. Insofern muss man den Brüsseler Bürokraten letztlich doch dankbar sein für die übereilte Osterweiterung der EU – die Eurokraten haben sich damit womöglich ihr eigenes Grab geschaufelt und die Völker Europas gerettet, ohne dies beabsichtigt zu haben. Als atheistische Ökonomisten hatten sie diese Entwicklung bei ihrem Tanz um das goldene Kalb genauso wenig einkalkuliert, wie Blinde die Farbenlehre.

Ökonomische Folgen von Grenzsicherung

Selbst das Bundeswirtschaftsministerium erwartet – entgegen „Befürchtungen der Wirtschaft“ – keine dramatischen ökonomischen Folgen im Falle strikter Grenzsicherung bzw. dauerhafter Grenzkontrollen.
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article152720311/Ministerium-haelt-Kosten-fuer-Grenzkontrollen-fuer-ueberschaubar.html

Auch der scheidende Ifo-Chef Hans-Werner Sinn sagte im Interview: „Wir reden da über Peanuts im Vergleich zu den Kosten der Flüchtlingskrise, wenn wir die Grenzen nicht schließen!“

Zudem: Geld ist nicht alles! Die Verbesserung der Aussicht, den Kopf auf den Schultern zu behalten, sollte man sich auch etwas kosten lassen.

Ökonomen bestätigen also: Entsprechende „Befürchtungen der Wirtschaft“ gründen sich lediglich darauf, dass durch effektive Grenzkontrollen der Plan scheitern könnte, sich auf Kosten der Allgemeinheit durch die „Flüchtlingskrise“ zu bereichern, indem Millionen illegaler Zuwanderer gleichzeitig für Lohndumping UND Ankurbelung der Binnennachfrage (´Konsummotor´) sorgen – eine Quadratur des Kreises, die in der Tat nur durch großspurige „Neuansiedlung“ von Konsumenten und Billiglöhnern funktionieren kann. Die dann auch noch durchweg rot-grün wählen sollen.

Junge unbegleitete, arme Flüchtlinge mögen sogar noch für ganz Anderes zu ´gebrauchen´ zu sein, wenn man ihnen Christal Meth verschafft, gell Herr Beck? http://www.huffingtonpost.de/2015/05/19/paedophil-missbrauch-kinder-gruene_n_7326566.html

Die Überschrift des WELT-Artikels ist allerdings insofern irreführend, als prima facie die Kosten der bzw. „für Grenzkontrollen“ behandelt werden, was etwas völlig anderes ist als deren „ökonomische Folgen“, um die es im dem Bericht in Wahrheit inhaltlich geht. Die WELT wollte wohl, dass ihr Artikel angesichts einer ´politisch inkorrekten Information´ von möglichst wenig Lesern gelesen wird – auch eine Variante von „Lügenpresse“ …

Wie der politische Kurs in Dt. funktioniert (Wiedenroth)

Umkehr der Gutmenschen

Ein erst fünfzehnjähriges Mädchen sticht einem Polizisten ohne Vorwarnung ein Messer in den Hals. Die Polizei hält dies für einen „gezielten Angriff mit terroristischem IS-Hintergrund“ …http://www.focus.de/politik/deutschland/15-jaehrige-stach-mit-messer-auf-polizisten-ein-ermittler-gehen-nach-bluttat-in-hannover-von-is-hintergrund-aus_id_5331042.html

Islam, Mädchen attackiert Polizist
„Terroristischer IS-Hintergrund“? Der Michel stutzt und grübelt kurz: Ob das am Ende etwas mit dem Islam zu tun hat? Wie dem auch sei: Wenn dies der Startschuss für eine neue Form der ´Bereicherung´ in Gestalt unvermittelter Attacken auf Leib und Leben mit religiös-ideologischem Hintergrund war, wie sie in Israel längst zum Alltag gehören, müsste das Israelkritikern sehr zu denken geben.

Oder ´unterdrücken´ wir hier arme Palästinenser oder Muslime im Allgemeinen? Davon kann ja wohl angesichts einer ins Skurile abdriftenden „Religionsfreiheit“ und „menschenrechtlichen“ Maximalforderungen für alle Fremden keine Rede sein!

Wer Islamisierung und Afrikanisierung vertuscht oder gar als kulturelle oder ökonomische „Chance“ für Europa sieht, muss bedenken, dass wir – im Gegensatz zu Israel – kein patriotisches Volk mehr sind und unsere Demokratie alles andere wehrhaft ist.

Ja, auch Du bist gemeint, lieber Papst Franziskus, der Europas innere Abwehrkräfte gegenüber den von Dir sogenannten „Invasoren“ weit überschätzt! Denn unsere christlichen Traditionen redet man uns einerseits aus, andererseits instrumentalisiert man diese für die Fremden aus der dritten Welt. So wird das nichts. http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingskrise-papst-franziskus-spricht-von-arabischer-invasion-14104945.html

CDU-NRW, Woelki + LaschetDie Gutmenschen von der immer noch großen Sekte der ´Zeugen Mutti Merkels´ müssen umkehren! Sie sind – frei nach Goethe – ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will, und doch das Böse schafft!

Und ja: Sie haben mitgestochen!

Facebook-Zitat-Krautkrämer-3

 

Remonstrationsrecht der Polizisten

Wesenskern jeder Rechtsstaatlichkeit ist die Gleichheit vor dem Gesetz, vor der Justiz und den Strafverfolgungsbehörden. Sie ist nach meinem Eindruck in der BRD nicht mehr flächendeckend gewährleistet. Bundesweit befinden sich viele politisch Oppositionelle bereits in Untersuchungshaft und ihre Internetseiten werden abgeschaltet, während kriminelles Dreckspack unterschiedlicher Provenienz an immer mehr Orten mehr oder weniger ungehindert sein Unwesen treibt. Und das ist von oben so gewollt. Remonstrationsrecht der Polizisten weiterlesen