Völkermord

Singularität des Holocausts?

Erschütternde Doku auf dem Sender Phönix (Samstag, 18.04.15, 22.30 Uhr) über den vor 100 Jahren von den Türken verübten GENOZID an den christlichen Armeniern. Glücklicherweise hatten wir von dem christlichen Historiker und Autor Michael Hesemann, der über die Thematik gerade ein Buch veröffentlichte http://www.amazon.de/V%C3%B6lkermord-den-Armeniern-Michael-Hesemann/dp/3776627557, rechtzeitig den Programmhinweis erhalten … Das Fazit vorneweg: Die Türkei war zu dieser Zeit quasi ein einziges KZ (https://www.youtube.com/watch?v=NctUH1w_-fo&feature=youtu.be).

Viele Originalaufnahmen mit bis auf die Knochen abgemagerten Kindern wirken wie aus Nazi-KZs. Das wurde mit alten Filmaufnahmen und vielen seinerzeit schriftlich festgehaltenen Aussagen von z. T. hochrangigen Zeitzeugen (aus Berliner Archiven) bewiesen, die in der Doku durch bekannte Schauspieler verlesen wurden, s. auch hier: http://beta.nzz.ch/international/europa/man-treibt-sie-in-die-wueste-um-ihre-kraft-zu-brechen-1.18519809.
Die von KINDERN abgehackten Hände waren so zahlreich, dass man damit kilometerweit hätte Straßen pflastern können, hieß es u. a. Pogrome und geradezu satanischer Sexualsadismus im ganz großen Stil, unvorstellbare Greueltaten – an Männern, Frauen, Kindern, Jungen, Alten, Kranken und Gesunden! 1,5 Millionen  Menschen abgeschlachtet, vergewaltigt, verstümmelt, verdurstet, in den eigenen Fäkalien vermodert, verhungert, oder bei den Deportationen vor Erschöpfung gestorben. Mütter ließen aus Verzweiflung ihre kleinen Kinder und Säuglinge auf der Straße verdursten oder ertränkten sie, um sie von ihren Qualen zu erlösen. Sie selbst sehnten sich nicht nach Brot, sondern nach Gift, denn Brot würde ihr Leiden nur verlängern. Es war zum Heulen, das anzuschauen! Fiese Crux: Nachdem man nicht nur viele wohlhabende Armenier, sondern auch deren ERBEN gleich MIT getötet hatte, verlangte die jungtürkische Regierung von deren Versicherungen Auskehr der Lebensversicherungssummen! Erst hier – als es ums Geld ging – stießen sie dann erstmals auf ´Widerstand´…

Als ich das alles sah, wurde mir klar, warum dieser erste Völkermord des 20. Jahrhunderts so lange ´Verschlusssache´ war – obwohl der „Völkerbund“ als historischer Vorläufer der UN gerade als Reaktion der Völkergemeinschaft auf den Genozid an den Armeniern überhaupt erst entstanden ist!

Zum einen war das ´Abendland´ seinerzeit mit dem ersten Weltkrieg beschäftigt – und hat bequem weggeschaut (so wie  ja auch heutzutage, wenn Christen abgeschlachtet werden http://www.religiousfreedomcoalition.org/2015/04/13/armenian-genocide-then-and-now/). Deutschland hatte zwar Protestnoten gesandt, wollte aber den verbündeten Osmanen nicht wirklich in die Parade fahren, obwohl es aufgrund seiner technischen, ökonomischen und politischen Überlegenheit ein Machtwort hätte sprechen können –  eine weitere Schande für Deutschland!

Andererseits aber durfte die pseudoreligiöse Doktrin von der „Singularität“ des Holocausts, mit der wir alle aufgewachsen sind und die bis heute dazu dient, die Deutschen vom aufrechten Gang abzuhalten und Tribut für die Vergangenheit leisten zu müssen, NICHT ANGETASTET werden! In Wahrheit war gerade dieser erste Völkermord 20 Jahre später „Blaupause“ für Hitler, der sich wegen ihm sicher war, mit seinen Völkermord an den Juden genauso ungestraft davon zu kommen, wie die jungtürkischen Paschas. Das Staatsoberhaupt der jungtürkischen Regierung durfte nach der Machtübernahme durch Atatürk sogar seinen Lebensabend ruhig und komfortabel in Berlin verbringen und erhielt später noch ein geradezu triumphales Staatsbegräbnis!

Drittens will man natürlich auch – politisch korrekt – verhindern, dass – neben türkischem Chauvinismus und Nationalwahn – der ISLAM mit auf die Anklagebank gerät. Während Obama noch 2007 als Senator öffentlich deklarierte, dass es „ohne Zweifel“ einen Genozid an den Armeniern gegeben hätte, sagte er schon bei seiner Antrittsrede als Präsident nichts mehr dazu, gefällt sich heute als Islamappeaser und hält – als mächtigster Mann dieser Erde – lieber die Klappe (viele glauben, er sei Muslim, s. http://dtj-online.de/grossmutter-von-obama-besucht-mekka-52513). Auch die derzeit 30 Millionen (!) Sklaven – meist Schwarze – in muslimisch dominierten Ländern wie Mauretanien und Pakistan scheinen ihn nicht sonderlich zu interessieren. Obviously the global ´agenda´ has changed!

Nichts Neues unter der Sonne

Aber eines blieb seit 100 Jahren unverändert: Die ´westliche Wertegemeinschaft´ schont ihren NATO-Verbündeten Türkei (ebenso wie Saudi Arabien und Katar). Während das EU-Parlament in diesem Falle immerhin (ausnahmsweise) Rückgrat zeigt, buckelt vor allem unsere GROKO-Bundesregierung geradezu unterwürfig und unterstreicht damit das absolute Primat des Ökonomischen, anstatt weitere Kooperation von einem klaren Schuldeingeständnis Ankaras abhängig zu machen. http://www.phoenix.de/regierung_vermeidet_voelkermord/955180.htm

Trotz geradezu höhnischer Weigerung Erdogans, den Völkermord einzugestehen, der herausfordernd „Beweise“ verlangt, ohne die „das türkische Volk“ gar nicht erst anfangen würde, „sich zu rechtfertigen“. Trotz nachweislicher türkischer Unterstützung des IS und menschenrechtswidriger Kurdenpolitik. Heute alles so wie vor 100 Jahren – nichts Neues unter der Sonne! Man muss sich das mal vorstellen: In Istanbul werden bis heute STRAßEN nach den damaligen drei „jungtürkischen“ Führern benannt! Wie ja auch bis heute Moscheen in Deutschland nach osmanischen Kalifen und Massenmördern benannt werden … und dennoch die Türkei der EU beitreten soll – oder war es umgekehrt(?) – ein Unding!

Zur Entlastung der Türken muss man fairerweise konzedieren, dass nach der Ermordung des türkischen Filmemachers, der den Völkermord thematisiert hatte, sehr viele Demonstranten auf den Straßen Ankaras Aufdeckung der staatlichen Lügen verlangten – trotz bis heute bestehender Strafandrohung und Gefahr der Inhaftierung für die Behauptung eines türkischen Völkermords. Auf Plakaten las man: „1.500.000 + 1“ oder „Wir sind Armenier“. Aber nach wie vor läßt sich eine Mehrheit vom Demagogen Erdogan an ihrem übersteigerten Islam-Nationalismus packen, wie sich zeigte, und wählt dementsprechend. Mit Speck fängt man Mäuse!

Angesichts der abschüssigen Bahn, auf der sich die Welt befindet, beruhigt es mich ungemein, dass meine Landeschefs gerade im Landtag NRW zwei weltbewegende „Volksinitiativen“ der AfD bewarben: „Die eine richtet sich gegen den Zwang, Rundfunkbeiträge zahlen zu müssen, die andere fordert größere Mindestabstände zwischen Windkrafträdern und Wohngebieten.“ Nicht, dass das etwa unwichtig wäre. Aber selbst die WELT kommentiert fast schon enttäuscht: „Der Auftritt der beiden beweist, wie sehr die AfD sich inzwischen den anderen Parteien angenähert hat, obgleich sie doch schon im Namen für sich beansprucht, eine Alternative zu den etablierten Parteien zu sein“ – um sich dann aber schnell wieder im nüchternden Tenor in den Chor der über der AfD kreisenden Krähen einzureihen.  http://www.welt.de/print/wams/nrw/article139749220/Ziemlich-beste-Feinde.html

Aber auch die Hoffnung der AfD-Mitglieder stirbt zuletzt …

 

 

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Religionsfreiheit vor Gericht. Furchtbare Juristen.

Artikel in der Jungen Freiheit vom 17.04.2015 (Forum, Seite 18): „Religionsfreiheit vor Gericht. Furchtbare Juristen.“ Das Bundesverfassungsgericht und sein ´Supergrundrecht´ der Religionsfreiheit.  http://heumanns-brille.de/wp-content/uploads/2016/10/2015-04-17-JF-17-15-Seite-18-Rubrik-Forum-1.pdf

Vorbemerkung: Mit seiner Rechtsprechung zur „Religionsfreiheit“, die im jetzigen Kopftuchbeschluss ihren vorläufigen Höhepunkt findet, stellt das Bundesverfassungsgericht den Islam nicht nur gleich, sondern privilegiert ihn. Indem es dem Gesetzgeber den Versuch einer gereralisierenden Gefahrenabwehr explizit „verbietet“, leistet es der Islamisierung Vorschub. In einem jahrzehntelangen Prozess juristischer Selbstentwaffnung warf es hierzu hergebrachte Verfassungslehre über Bord, kehrte den emanzipatorischen Impetus des Grundgesetzes in sein Gegenteil – und blendete nicht zuletzt bekannte Fakten zum Islam aus, die sachkundigere Spatzen längst von allen Dächern pfeifen. Als ´Hüter der Verfassung´ hat das Gericht damit ebenso versagt wie schon angesichts der „europäischen Integration“, die Haushaltshoheit und Staatlichkeit auflöste. Insgesamt ist das Gericht dadurch selbst tief in die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verstrickt. Religionsfreiheit vor Gericht. Furchtbare Juristen. weiterlesen

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Religionsfreiheit

Darf man bei Asylrecht und Einwanderung die Religionszugehörigkeit berücksichtigen?

These: Man sollte das sogar, wenn man kein Rassist sein will. Denn es ist vernünftiger, nach Religionszugehörigkeit zu differenzieren, als nach Herkunft oder Ethnie.

„Deutschland wird sich in den nächsten dreißig Jahren dramatisch verändern. Im Moment kommen Zehntausende, die keinerlei Beziehung zu diesem Land, seiner Geschichte, seiner Kultur haben, und dies auch gar nicht wollen. Wenn diese Zuwanderer politische Parteien gründen, wird es nichts geben, was dieses Land zusammenhält. (…) Ich zumindest rate meinen Kindern, ihre Zukunft nicht hier zu planen.“

So Dr. Nicolaus Fest im Interview der Jungen Freiheit (Ausgabe vom 10.04.2015) https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/ex-bild-journalist-fest-erneuert-islam-kritik/ (Mehr aus dem JF-Interview: http://www.heumanns-brille.de/nicolaus-fest-bleibt-fest/)

Grenzen der Meinungsfreiheit

Der ehemalige stellvertretende Chefredakteur der Bild am Sonntag war schon im Juli 2014 mit seinem Leitartikel-Kommentar „Islam als Integrationshindernis“ in der Bams an die Grenzen der Meinungsfreiheit gestoßen, als er deklarierte:
„Ist Religion ein Integrationshindernis? Mein Eindruck: nicht immer. Aber beim Islam wohl ja. Das sollte man bei Asyl und Zuwanderung ausdrücklich berücksichtigen! (…) Mich stört die weit überproportionale Kriminalität von Jugendlichen mit muslimischem Hintergrund. Mich stört die totschlagbereite Verachtung des Islam für Frauen und Homosexuelle. Ich brauche keinen importierten Rassismus, und wofür der Islam sonst noch steht, brauche ich auch nicht.“ http://www.bild.de/news/standards/religionen/islam-als-integrationshindernis-36990528.bild.html.

Verfolgte Christen aus diesen Regionen bringen dieses Integrationshindernis nicht mit sich – im Gegenteil, wie Peter Scholl-Latour uns angesichts der Christenverfolgung im Orient durch IS & Co. erklärte.

Rassismus-Vorwurf

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu geißelte Fests Äußerung und spricht von „Haßtiraden“ und „Rassismus pur“. Aber Kritik an einer Religion kann nicht gleichgesetzt werden mit Diffamierung der Menschen, die dieser Lehre anhängen; das gilt auch für den Islam. Ein ähnlicher Kurzschluss ist ihre Verwechslung mit „Rassismus“: Religionen sind keine Rassen.

Vollends lächerlich wirkt der Rassismus-Vorwurf aus dem Munde des türkischen Ministerpräsident Davutoglu gegenüber Papst Franziskus und dem EU-Parlament, weil diese den Genozid an den (christlichen) Armeniern beim Namen nennen. htps://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/tuerkei-papst-schuert-rassimus/

Man sollte nie vergessen, was Staatspräsident Erdogan vor dessen Inhaftierung durch die kemalistische Regierung deklamierte:
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“
http://www.welt.de/print-welt/article341831/Reformer-oder-Wolf-im-Schafspelz.html

Von den echten Hardlinern – Anhängern des Erdogan-Ziehvaters Erbakan oder den Islamnazis „Graue Wölfe“, die sich noch im April 2015 zu Tausenden in NRW ein Stelldichein geben werden -, mal ganz zu schweigen. http://www.blu-news.org/2015/04/07/graue-woelfe-kommen-nach-oberhausen/

Wer sich aber der Islamisierung Europas entgegenstemmt, wird schon ´mal mit „Goebbels“ und der „NSDAP“ verglichen: https://afdwatchafd.wordpress.com/2014/12/11/afd-mitglied-heumann-in-gobbels-manier-afd-auf-den-spuren-der-nsdap/

Nicolaus Fest handelte sich mit seinen Statement einen gewaltigen politisch korrekten ´Shitstorm´ ein. Stefan Niggemeier titulierte hämisch: Islamhassender „BamS“-Vize erschreibt sich „herrlichen Shitstorm“ und eine Art Abmahnung. „Er geht soweit, zu suggerieren, dass man doch vielleicht das Gewähren von Asyl auf Nicht-Muslime beschränken könnte, was nicht nur viel über sein Bild von Moslems sagt, sondern auch über seine Vorstellung, was das Grundrecht auf Asyl eigentlich bedeutet.“
Statt dem nun seine Vorstellung vom Asylrecht und sein „Bild von Moslems“ gegenüber zu stellen, begnügt sich Niggemeier mit ´Petzen´ und Vorführung des Angeklagten im Stile Freislers. Auch die Strafe steht von vorne herein fest: Für Journalisten, die ein negatives Werturteil zum Islam abgeben, dürfe „kein Platz“ bei der Bams sein: Feuern! (Danke, Herr Niggemeier, setzen!)

Scharfe Kritik kam auch von Bild-Chef Kai Diekmann, der seinen Kollegen Fest auf BILD zurechtwies: „Keine Pauschalurteile gegen den Islam!“ http://www.bild.de/news/standards/bild-kommentar/keine-pauschalurteile-ueber-den-islam-36999364.bild.html
Es fehlt nur noch die Fatwa. Dabei hatte die „BILD“-Zeitung noch eine Woche zuvor mit Blick auf die muslimischen „Juden-ins-Gas“-Demos gegen Israel noch lauthals appelliert „Antisemitismus in Deutschland nicht schweigend hinzunehmen“. Aber wenn jemand wie Fest daraufhin in logischer Konsequenz die ´Religion des Friedens´ dafür kritisiert, in Koran und Hadithen den ideologischen Nährboden für eben diesen Antisemitismus zu liefern, zieht BILD die politisch korrekte Notbremse. Das ist verlogen.

Links-neoliberale Agenda

Weniger Skrupel mit „pauschalen Werturteilen“ haben linke Meinungs-Führer bei sogenannten „Rechten“, die – im Gegensatz zu Linkspopulisten und Linksextremisten – stets sofort an Ort und Stelle exkommuniziert werden: da wird nicht lange gefackelt, ob diese nun moderat oder extrem sind. In Bausch und Bogen verdammt werden alle, die sich als Sand im Getriebe der links-grün-neoliberalen Agenda des Establishments erweisen: Pegida-Demonstranten, EURO-Gegner, Afd-Wähler, EU-Gegner, US-/NATO-Gegner, Patrioten, TTiP-Gegner, Islam-Gegner, Christen etc.. Vorneweg beim Hetzen: ARD und ZDF. http://www.heumanns-brille.de/rassismus/

Dabei zeigen die Plakate der bis heute aktiven Friedensbewegung aus den 80er-Jahren, dass es große Schnittmengen zwischen ´links´ und ´rechts´ gibt: „NO-NATO“ und „Ami go home“ heisst es da. Genau deshalb kam es bei den jüngeren Mahnwachen zu Differenzen, mit wem man eigentlich politisch korrekterweise zusammen für Frieden in der Ukraine demonstrieren dürfe.

Jede Islamkritik sollte fairerweise konzedieren, dass der Westen seit 100 Jahren ´Öl ins Feuer´ kippt: http://www.heumanns-brille.de/neo-kolonialisierung-und-islamistischer-terror/

Das heisst aber noch lange nicht, dass Terror nichts mit dem Islam, sondern nur mit bösen Geheimdiensten zu tun hätte. https://conservo.wordpress.com/2015/05/06/geheimpapier-enthullt-totalitare-infiltrationsplane-zur-eroberung-europas/
Denn der Westen ist nicht alleinverantwortlich für islamischen Terror:
„Wenn pakistanische Taliban Mädchen erschießen, weil sie in die Schule gehen, Helfer erschießen, die Kinder gegen die Kinderlähmung impfen wollen, nigerianische Radikale von Boko Haram ganze Dörfer auslöschen und die Frauen versklaven, philippinische Piraten Menschen kidnappen um für sie im Namen von Allah Lösegeld zu erpressen, dann ist es einfach nur noch schwachsinnig, für den Terror in der Welt den Westen im allgemeinen und die Amerikaner im besonderen verantwortlich zu machen.“  http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/islam_fuers_Poesiealbum)

Zurück also zu Mullah Diekmann: „Wer eine Religion pauschal ablehnt, der stellt sich gegen Millionen und Milliarden Menschen, die in überwältigender Mehrheit friedlich leben.“ Ach ja? Nach dieser Logik „stellen sich“ – erstens – z. B. Atheisten, die jegliche Religion „pauschal ablehnen“ gleich gegen mehrere Milliarden Menschen. Und – zweitens – ist das Projektion: Der eigene ´Kurzschluss´ von Meinung auf den Wert des dahinterstehenden Menschen, den man im täglichen ´Kampf gegen rechts´ trainiert, wird dem Islamkritiker unterstellt.

Die Shitstormer wollen partout alle Religionen gleichbehandelt sehen, ihr Motto: In der Nacht sind alle Katzen grau. Je weniger sie von den einzelnen Religionen wissen (wollen), um so unerbittlicher beharren sie auf ihrer undifferenzierten Betrachtungsweise und fordern sie bei allen ein.

Aber auch die, die es besser wissen müssten – Kirchenfunktionäre und viele „christliche“ Politiker – reden ihnen nach dem Mund. Anscheinend vergessen sie die Regensburger Vorlesung von Papst Benedikt, die 2006 internationales Aufsehen erregte: Dort hatte Benedikt  den byzantinischen Kaiser Manuel II. Palaeologos zitiert, der 1391 im Dialog mit einem gebildeten Perser über Christentum und Islam sagte: „Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, daß er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten“. http://www.heumanns-brille.de/papst-benedikt-regensburger-vorlesung/ „Heute könne man sagen, ohne befürchten zu müssen, widerlegt zu werden, daß Papst Benedikt XVI. 2006 in Regensburg recht hatte. (…) Die anhaltende Gewalt bringe auf unmißverständliche Weise die wahre Natur des dschihadistischen Islams ans Licht und bietet uns die Gelegenheit, „die Regensburger Rede ohne politisch korrekte Scheuklappen neu zu lesen.“ http://www.katholisches.info/2014/09/22/islam-benedikt-xvi-hatte-mit-regensburger-rede-recht-aber-weite-teile-der-kirche-haben-rede-vergessen/?hc_location=ufi

Diekmann aber setzt apodiktisch noch eins drauf: „Genau solche Auseinandersetzung entlang religiöser Grenzen wollen wir NICHT. Wir wollen sie nicht führen, nicht befördern und nicht herbeischreiben. Denn sie enden immer verheerend – das hat die Geschichte oft genug gezeigt!“ Aber lernen wir nicht – ganz im Gegenteil – aus der Geschichte, dass gerade Appeasement gegenüber totalitären Weltanschauungen „verheerende“ Auswirkungen haben kann? Auch die Gegenwart in islamisch dominierten Staaten mit ihrer hunderttausende betreffende Christenverfolgung stützt das Diktum Diekmanns kaum: Verfolgte und abgeschlachtete Christen brauchten weder einen Diekmann, noch das Bundesverfassungsgericht mit seinen Kopftuch-Beschlüssen, die ihnen den Mund verbieten, das hatten sie schon selber begriffen – aber was hat ihnen ihr Schweigen genützt?!

Religionsfreiheit

Einerseits sind Menschen muslimischen Glaubens so unterschiedlich wie innerhalb anderer gesellschaftlicher Gruppen auch; andererseits ist der Islam, da wo er als Religion ernst genommen wird, ein Integrationshindernis, weil sich die im Koran angeordnete Scharia nun einmal nicht mit Demokratie und Menschenrechten vereinbaren läßt. http://www.heumanns-brille.de/islam-und-demokratie/

Das Islamproblem in Europa ist im Wesentlichen ein Problem der Quantität. Richtig ist zweifellos, dass nicht jeder Muslim islamischem Fundamentalismus zugeneigt ist. Viele hierzulande mögen auch ´Pro-forma-Muslime´ sein, ähnlich der  vielen Christen, die man nie in der Kirche sieht und auch sonst ´den lieben Gott einen guten Mann sein lassen´, zumal im Koran Apostasie mit schweren Strafen bedroht ist (und in vielen islamischen Staaten auch heute noch mit dem Tode bestraft wird). Dennoch ist es eine unbestreitbare Tatsache, dass bereits eine qualifizierte muslimische Minderheit aufgrund ihrer betont engen Solidarität untereinander und der auf diese Weise verursachten einschüchternden Lautstärke im öffentlichen Raum schon aktuell zu kaum mehr zu bewältigenden gesellschaftlichen Problemen führt. Ähnliches lässt sich weltweit beobachten und muss daher etwas mit dem Islam zu tun haben. Die Zustände in den schon bisherigen hiesigen Parallelgesellschaften – von Sarrazin (SPD) und Heinz Buschkowsky (SPD) und vielen anderen eindrucksvoll kommentiert – sollten als Beleg dafür ausreichen, dass ein Weiter-so in die Sackgasse führen muss.

Ein Blick auf die 1400-jährige Eroberungsgeschichte des Islam gibt – jedenfalls im Dreiklang mit islamischen Schriften und der heutigen Realität islamisch dominierter Staaten – eindeutigen Aufschluss: Der Islam ist ein klug erdachtes, quasi-organisches „Dschihad-System“, um auf den bekannten Buch-Titel des Soziologen Manfred Kleine-Hartlage zu rekurrieren. http://korrektheiten.com/2011/04/23/dschihad-system-islam/
Ihm zufolge findet Dschihad auf unterschiedlichen Ebenen statt, die miteinander Synergieeffekte erzeugen: Keineswegs primär gewaltsam, sondern insbesondere auf friedlichem, heutzutage sogar demokratischem Wege durch Asyl, Zuwanderung, Familiennachzug, größere Fertilität, Einschleusung radikaler Imane, Finanzierung durch Scharia-Staaten wie Saudi-Arabien und Katar – und natürlich Konversion bzw. Radikalisierung liberaler Muslime. http://www.heumanns-brille.de/heumann-interview-journalistenwatch/
Eine unkontrollierte Massenzuwanderung von Muslimen nach Europa sollte also gestoppt werden, bevor ein point-of-no-return in Richtung Scharia eintritt. Von den täglich zunehmenden Gefahren eines 9/11 in deutschen Städten ganz zu schweigen.

Wenn aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung als Akt wehrhafter Demokratie im Asyl- und Zuwanderungsrecht ein Generalverdacht gegenüber Muslimen erforderlich ist, um die schrittweise Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verhindern, dann ist das eben so. Das im Grundgesetz vorgesehene Widerstandsrecht (Art 20 Absatz IV) macht das sogar zur sittlichen Pflicht, sagt der Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider im Interview: https://www.youtube.com/watch?v=0W6CkukQVu4 (s. auch dessen Monographie „Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam“, erschienen 2010 im Duncker & Humblot-Verlag: http://www.kaschachtschneider.de/component/content/article/2-aktuelles/23-verfassungswidrigkeit-islamischer-religionsausuebung-in-deutschland.html).

Das ist schlichte, aber unabweisbare polizeirechtliche Logik. Andernfalls wird auf kurz oder lang auf demokratischem Wege Scharia, weltliche Iman-bzw. Mullah-Herrschaft, Subordination der Frauen und ´Dhimmi´-Status aller ´Ungläubigen´ in Europa eingeführt werden, daran sollte niemand zweifeln.

Verfassungsschutz

In Wahrheit glaubt niemand ernsthaft daran, dass sich ein „EURO-Islam“ – ohne Scharia, ohne Koran, ohne den Religionsgründer Mohammed – durchsetzt.
Doch, halt! Der sogenannte „Verfassungsschutz“ – jedenfalls in Bayern: Der dortige Landesverband der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa e. V. /BPE http://www.paxeuropa.de/ – immerhin ständig Teilnehmerin auf OSZE-Konferenzen – wurde wegen „islamfeindlicher“ Bestrebungen im Landesverfassungsschutzbericht 2013 erwähnt, weil sein ehemaliger Landesvorsitzender Michael Stürzenberger seinerzeit im Zusammenhang mit dem geplanten ´Zentrum für Islam in Europa – München´(ZIE-M) nicht nur vor einer „Islamisierung des Abendlandes“ warnte, sondern laut darüber nachdachte, Muslime vor die Alternative „Abschwören von verfassungsfeindlichen Bestandteilen des Korans oder Abreisen“ zu stellen, womit der Bogen überspannt war. Später ist er selbst wieder davon abgerückt. Die BPE versucht nun, den Makel in einem über mehrere Instanzen geführten Prozeß  gegen den Freistaat Bayern wieder los zu werden, in dem die Gretchenfrage endlich einmal prozessual ausgefochten wird: Wo sind die juristischen Grenzen von Meinungs- und Religionsfreiheit für Islamkritiker? Und wer ist aus Sicht des „Verfassungsschutzes“ Bock – und wer Gärtner? Auch in der AfD sollte man einsehen: „Der Verfassungsschutz hat nicht immer recht!“ http://patriotische-plattform.de/blog/2015/04/24/standpunkt-der-patriotischen-plattform-der-verfassungsschutz-hat-nicht-immer-recht/

Das Bundesverfassungsgericht und sein  Supergrundrecht der Religionsfreiheit   

Eine entscheidende Rolle bei der Ausbalancierung der aufklärerischen Ideale „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ (>> http://www.heumanns-brille.de/aufklaerung/) spielt das Bundesverfassungsgericht, insbesondere seine Judikatur zur  „Religionsfreiheit“ (Art 4 GG):
„Die Dogmatik der Religionsgrundrechte wirft Fragen nach Meinen, Wissen und Glauben, nach politischer Freiheit und religiöser Herrschaft, nach Diesseits und Jenseits, nach Staat und Religion auf, die Frage nach einer Republik, deren fundamentales Prinzip die Freiheit der Bürger ist, die demokratisch zum Recht finden.“ http://www.amazon.de/Grenzen-Religionsfreiheit-am-Beispiel-Islam/dp/3428135059

In der Tat! Hierzu ein paar Gedanken.
Links-liberale Gleichheits-Ideologie verlangt nicht nur Chancen-, sondern Ergebnisgleichheit: durch Quoten und ´Diskriminierungs´-Verbote. Eine so verstandene „Gleichheit“ steht aber auf Kriegsfuß mit der „Freiheit“ – auch sie eines der aufklärerischen Ideale -, die zwar zwingend Gleichberechtigung (vor dem Gesetz) erfordert, aber „Gleichstellung“ gerade nicht verträgt. Daher dürfte z. B. der in den 90er Jahren in das Grundgesetz eingefügte, von der Europäischen Union verordnete ´Gender´-Artikel (3 Absatz II Satz 2 GG) verfassungswidrig sein: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin“ – nachdem es im vorangehenden Absatz 1 noch lapidar (seit 1949) heißt: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Wie soll sich der oberste Gleichheitssatz der Verfassung mit dem Diktat „Quote vor Leistung“ in Einklang bringen lassen? Dadurch werden heutzutage Männer gegenüber Frauen diskriminiert, z. B. im öffentlichen Dienstrecht. Das grundlegende Spannungsverhältnis zwischen Freiheit, Gleichberechtigung und ´Anti-Diskriminierung´ bringt eine amerikanische Journalistin pointiert auf die Formel: „Das Recht auf Diskriminierung ist die Essenz der Freiheit“.  https://jungefreiheit.de/kolumne/2015/das-recht-auf-diskriminierung-ist-die-essenz-der-freiheit/

Ganz besonders im Zielkonflikt mit der Gleichheit vor dem Gesetz steht die „Religionsfreiheit“ in der Lesart des Bundesverfassungsgerichts, wie sie uns aktuell wieder in dessen ´Kopftuch-Beschluß´ präsentiert – und dem Gesetzgeber ´diktiert´ – wurde. Mit dieser Rechtsprechung setzte ich mich grundlegend kritisch auseinander in einem Artikel, der am 17.04.15 in der Jungen Freiheit erscheint, Titel: „Religionsfreiheit vor Gericht. Furchtbare Juristen“ – Das Bundesverfassungsgericht und sein  Supergrundrecht der Religionsfreiheit. (Seite 18, im „Forum“), Hier zu lesen:  http://www.heumanns-brille.de/bverfg-und-religionsfreiheit/

 

Dieser BLOG-Beitrag erschien auch auf Journalistenwatch: http://journalistenwatch.com/cms/religionsfreiheit/?fb_ref=Default

 

 

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Papst Benedikt Regensburger Vorlesung

 „Glaube, Vernunft und Universität – Erinnerungen und Reflexionen“,
ein Auszug aus Papst Benedikts Regensburger Vorlesung:

>>Daß es auch solch radikaler Skepsis gegenüber notwendig und vernünftig bleibt, mit der Vernunft nach Gott zu fragen und es im Zusammenhang der Überlieferung des christlichen Glaubens zu tun, war im Ganzen der Universität unbestritten.

All dies ist mir wieder in den Sinn gekommen, als ich kürzlich den von Professor Theodore Khoury (Münster) herausgegebenen Teil des Dialogs (1) las, den der gelehrte byzantinische Kaiser Manuel II. Palaeologos (2) wohl 1391 im Winterlager zu Ankara mit einem gebildeten Perser über Christentum und Islam und bei der Wahrheit führte.

Der Kaiser hat wohl während der Belagerung von Konstantinopel zwischen 1394 und 1402 den Dialog aufgezeichnet; (…) Der Dialog erstreckt sich über den ganzen Bereich des von Bibel und Koran umschriebenen Glaubensgefüges und kreist besonders um das Gottes- und das Menschenbild, aber auch immer wieder notwendigerweise um das Verhältnis der „drei Gesetze“: Altes Testament – Neues Testament – Koran.

Der Kaiser wußte sicher, daß in Sure 2, 256 steht: Kein Zwang in Glaubenssachen – es ist eine der frühen Suren aus der Zeit, in der Mohammed selbst noch machtlos und bedroht war. Aber der Kaiser kannte natürlich auch die im Koran niedergelegten – später entstandenen – Bestimmungen über den heiligen Krieg.

Ohne sich auf Einzelheiten wie die unterschiedliche Behandlung von „Schriftbesitzern“ und „Ungläubigen“ einzulassen, wendet er sich in erstaunlich schroffer Form ganz einfach mit der zentralen Frage nach dem Verhältnis von Religion und Gewalt überhaupt an seinen Gesprächspartner. Er sagt:

„Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, daß er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten“.

Der Kaiser begründet dann eingehend, warum Glaubensverbreitung durch Gewalt widersinnig ist. Sie steht im Widerspruch zum Wesen Gottes und zum Wesen der Seele. „Gott hat kein Gefallen am Blut, und nicht vernunftgemäß (σν λόγω) zu handeln, ist dem Wesen Gottes zuwider. Der Glaube ist Frucht der Seele, nicht des Körpers. Wer also jemanden zum Glauben führen will, braucht die Fähigkeit zur guten Rede und ein rechtes Denken, nicht aber Gewalt und Drohung… Um eine vernünftige Seele zu überzeugen, braucht man nicht seinen Arm, nicht Schlagwerkzeuge noch sonst eines der Mittel, durch die man jemanden mit dem Tod bedrohen kann…“<<  http://www.unitas-ruhrania.org/index.php?page=272

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Nicolaus Fest bleibt fest

JF-Interview mit Nicolaus Fest
(Ausschnitt auf Journalistenwatch): http://journalistenwatch.com/cms/the-very-best-of-fest/

>>JF: Journalisten rühmen sich gerne des Mottos Hanns Joachim Friedrichs: “Ein guter Journalist macht sich mit einer Sache nicht gemein, auch nicht mit einer guten.“

Fest: Oft zitiert, nie befolgt. Allerdings würde ich dem Satz auch nicht folgen, weil ich ihn für falsch und standpunktlos halte. Es gibt Dinge, für die man sich einsetzen muss. Meinungsfreiheit, Individualrechte, Republikanismus etwa stehen für mich nicht zur Disposition. Das ist nicht nur Grundlage unserer Arbeit, sondern auch moralische Substanz.

Rührt daher Ihre Kritik am Islam?

Fest: Gewiß. Der Islam bedroht alles, wofür unser Gemeinwesen steht: Freiheitsrecht, Individualismus, Gleichberechtigung – und ich kann  nicht erkennen, daß Aussicht besteht, ihn zu demokratisieren. Wenn das so wäre, müßte der Euro-Islam großen Zulauf haben, nicht die Salafisten.

Sind Sie jetzt nicht fremdenfeindlich?

Schlichte Gemüter wie Volker Beck mögen Religionskritik für Fremdenfeindlichkeit halten. Tatsächlich ist die Islamkritik sowenig fremdenfeindlich wie die Varusschlacht oder der Kampf der Azteken gegen die Spanier. Im Gegenteil: Wenn das Fremde unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bedroht, dann wird „Fremdenfeindlichkeit“ zur gesellschaftlichen Pflicht. Das ist die Konsequenz des republikanischen Apells: keine Freiheit für die Feinde der Freiheit!

Sind Sie heute desillusioniert über Ihren Berufsstand?

Fest: Nein, die Lust am Beruf sollte nicht vom Berufsstand abhängen. Daß allerdings bis auf Michael Hanfeld von der FAZ kein einziger Journalist mein Recht auf Meinungsfreiheit verteidigte, war schon überraschend. Fünf Monate später meinten sie dann alle „Je suis Charlie!“ Schön wär´s. Aber nicht nur Journalisten fehlt eben oft der Mut.

Heute schreiben Sie statt für die „BamS“ für Ihr eigenes Blog. Ist das nicht der erste Schritt aus dem Zentrum der Aufmerksamkeit ins mediale Nichts? Sein Sie für die massenmediale Gesellschaft nicht mundtot?

Fest: Sind Bild und BamS das „Zentrum der Aufmerksamkeit“? Das habe ich selbst in meiner dortigen Zeit nicht gehofft. Aber es stimmt, Blogs sind keine massenmedialen Formate. Doch es geht nicht um Reichweite, sondern eher um den Gedanken einer, wenn auch marginalen Gegenöffentlichkeit. Das muß ich Ihnen ja wohl kaum erklären. Im übrigen ist die massenmediale Gesellschaft selbst am Ende. Was wir erleben, ist der Wandel zur mikromedialen: Viele lesen eher, was Freunde auf Twitter, Facebook und Blogs posten, als daß sie zur Zeitung greifen. Hier zeigt sich am deutlichsten der Bedeutungsverlust der etablierten Medien, der ihrem Glaubwürdigkeitsverlust folgt. Die kleinste Peergroup ist wichtiger als Springers „rote Gruppe“.

Hat das auch inhaltliche Gründe?

Fest: Wenn jede Kritik am Islam, Zuwanderung, EU oder Euro von den mMedien als fremdenfeindlich oder rassistisch verurteilt wird, muß man sich nicht wundern, daß die Leute nach differenzierteren Antworten suchen. Und daß die Hoffnung fast aller Verleger, die EU gegen Google einzuspannen, auch die Berichterstattung prägt, dürfte ebenfalls nicht unbemerkt geblieben sein. Die Diskussion um die „Lügenpresse“ zeigt ja ein grundsätzliches und oft berechtigtes Mißtrauen.

Die Zukunft als Niedergang?

Fest: Für die Medien sicher. Und für Deutschland wohl auch, weil das Land keinen Sinn für die Freiheit hat, für ihre Kosten und dafür, daß man alles verlieren kann. Deutschland wird sich in den nächsten dreißig Jahren dramatisch verändern. Im Moment kommen Zehntausende, die keinerlei Beziehung zu diesem Land, seiner Geschichte, seiner Kultur haben, und dies auch gar nicht wollen. Wenn diese Zuwanderer politische Parteien gründen, wird es nichts geben, was dieses Land zusammenhält. Dann haben wir libanesische Verhältnisse, also ein Land zerrissen vom Gift der Religionen und Ethnien, ohne verbindende Idee, unfähig zur Bewahrung der staatlichen Einheit. Die Keilereien zwischen Muslimen und Jesiden in Celle sind ein Fanal. Das müssen Sie nur hochrechnen. Ich zumindest rate meinen Kindern, ihre Zukunft nicht hier zu planen.<<

Das komplette Interview kann man in der aktuellen Ausgabe der Jungen Freiheit lesen:

JF 16/15 vom 10.04.15 3.99 €

http://www.jungefreiheit.de/aktuelle-jf/

https://jungefreiheit.de/probe-abo-bestellen/?referer=artikel

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Rassismus

Linken-Vorsitzende im Morgen-Magazin-(ZDF-)Interview:
„Der Kitt, der Pegida zusammenhält, heißt Rassismus.“

>>Der niederländische Rechtspopulist Wilders sprach gestern vor 10.000 Anhängern. Wird Dresden zum Zentrum für Europas Rechtskonservative? Im Top-Thema (…) schalten wir nach Dresden zu Katja Kipping, die sich gestern wie folgt äußerte: „Der Kitt, der Pegida zusammenhält, heißt Rassismus.“<<

Was waren noch gleich die wesentlichen verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Neben der sog. ´Grundversorgung´ politisch unabhängige Berichterstattung unter Wahrung von Meinungsvielfalt und Pluralismus bei gebotener Staatsferne.  Rassismus weiterlesen

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Extremismus und AfD

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist Pluralismus essentiell für eine Demokratie, so dass – selbstverständlich – auch extreme bzw. „extremistische“ Meinungen zum legitimem Meinungsspektrum gehören, solange sie sich innerhalb der Schranken des Art 5 II GG („allgemeine Gesetze, Gesetze zum Schutz der Jugend und der Ehre“) bewegen. Eine Demokratie tut gut daran, sie nicht zu unterdrücken, sondern sie – im eigenen Interesse – im gesellschaftlichen Diskurs als potentielle ´Bereicherung´ zuzulassen, da sie den für etwaige Kurskorrekturen notwendigen Seitenspiegel für politische ´blinde Flecken´ bieten. Deswegen sagt das Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt“. Das ist insbesondere dann wichtig, wenn Regierung und herrschende Klasse in Krisen orientierungslos ´auf Sicht fahren.´ Deswegen sind selbst so extremistische, weil in ihrer Pauschalität und Undifferenziertheit absurde Ansichten wie „refugees welcome“ oder „kein Mensch ist illegal“ de jure nicht verbietbar. Extremismus und AfD weiterlesen

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Islamischer Terror und NATO

Ein belgischer Abgeordneter mit einer fulminanten Parlamentsrede:
Über den Zusammenhang zwischen Neo-Kolonialisierung durch NATO-Mächte in Form wirtschaftlich lukrativer Militärbasen-Errichtung und Ausplünderung afrikanischer Bodenschätze (z. B. in Gold- und Uranminen in Mali) einerseits und versteckter Unterstützung islamistischen Terrors andererseits
– der dann regelmäßig den Vorwand für ´humanitäre´ militärische Interventionen unter dem Banner von „Menschenrechten“ und „Demokratie“ liefert: https://www.youtube.com/watch?v=L2Tagrm2lck&feature=youtu.be

Gleichzeitig forcieren Obama, die UN und die EU die Islamisierung Europas und kollaborieren insoweit mit der internationale Organisation der 57 islamischen Staaten (OIC), die in ihrer Kairoer ´Menschenrechts-Charta´ sämtliche Menschenrechte unter den Vorbehalt der Scharia stellt. http://de.wikipedia.org/wiki/Kairoer_Erkl%C3%A4rung_der_Menschenrechte_im_Islam
Zur gemeinsamen Agenda gehört die politische und mediale Diffamierung von Islamisierungs-Kritikern als ´rassistische´, ´fremdenfeindliche´  ´Populisten´ und die Einschränkung deren Meinungsäußerungsfreiheit.

Auch die US-Protektorate Ukraine (Finanzierung des Maidan-Putsches mit Milliarden) und Griechenland (Gasvorkommen – es sei an die Lanz-Talkshow mit Dirk Müller erinnert!) sollen kolonialisiert werden. In Europa macht man das eben auf etwas zivilere Weise, nämlich primär ökonomisch: Durch die Bilderberger Goldman & Sax und Draghi & Co. im Verein mit ihren Rating-Agenturen und willfährigen EU-Profiteuren http://www.heumanns-brille.de/bilderberger/

Das selbsternannte „Freihandels“-Abkommen TTIP zwischen USA und EU soll der nächste „Fortschritt“ in diese totalitär-neoliberale Richtung sein: Profitieren werden nur die geldaristokratischen Eliten beiderseits des Atlantiks. Nicht Normalbevölkerung, Verbraucher und Mittelstand, sondern wieder nur die ´Globalplayers´.

A´ propos Griechenland: Ganz so unschuldige Opfer sind die armen Griechen auch nicht gerade: Mannheimer sagte dazu gerade das Nämliche: http://michael-mannheimer.net/2015/04/07/griechenland-verlangt-2787-milliarden-euro-von-deutschland-als-reparationen/

Oben erwähnter Abgeordneter war der Einzige im Belgischen Parlament, der gegen die militärischen Interventionen in Syrien, Irak, Libyen, Afghanistan etc. und daher auch in Mali stimmte. Er geißelt auch den Skandal, dass sich selbst in der Belgischen Armee jede Menge Islamisten eingenistet haben, keine Rechtsgrundlage existiert, diese wieder zu entsorgen, und die lächerliche Vorstellung, mit solchen Kräften gegen Dschihadisten ins Feld zu ziehen.

 

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Kirchenvater Augustinus

Zu Ostern des Jahres 2015 wurde der TV-Zweiteiler „Augustinus“ gezeigt – was für ein Film!
Dick gedüngt mit gehaltvollen Dialogen wie sonst nur im hochklassigen Theater! Papst Benedikt hatte den Film durch eine Interview-Äußerung ins Rollen gebracht und fand nach dessen Vollendung lobende Worte. Der Film gewährt spannenden Einblick in eine Zeit, die uns als ´vernunft-feindlich´ verkauft wird. Er zeigt, dass christliche Philosophen auf hohem Niveau unterwegs waren. Sie hatten einen Vernunftbegriff, der noch die Transzendenz einschloß. Kirchenvater Augustinus weiterlesen

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AfD im Flügelstreit

Geht es beim innerparteilichen Konflikt der AfD um ´rechts´ oder ´links´? Oder ist ein wachsender Teil der Parteibasis dabei, sich von ´transatlantisch´ orientierten Führern zu emanzipieren? Von Befürwortern von TTiP und Russland-Sanktionen, die sich auch noch „Markt-Liberale“ nennen? http://www.taz.de/!158723/

Warum der chronische innerparteiliche Flügelstreit der AfD?
Die Partei steht für ein ´Europa der demokratischen souveränen Vaterländer´ (oder etwa nicht?). Somit könnte die Forderung nach mehr staatlicher Souveränität die gemeinsame Klammer sowohl für den “konservativen”, als auch den “liberalen” Parteiflügel sein. Beide Partei-Flügel könnten miteinander fliegen, ohne dass eine Spaltung drohte. http://patriotische-plattform.de/blog/2015/03/25/zum-fluegelstreit-der-afd-von-alexander-heumann/

Alles eine Frage der „Subsidiarität“ …
Wenn da nicht so viele die Transatlantiker in der Partei wären mit US-konformer, ewiggestriger Putin-Phobie, die immer noch glauben, man könne die EZB-Irren mit Verfassungsbeschwerden wieder einfangen und so tun, als sei die EU ohne Toilettenspülungs- und Staubsaugerverordnungen eigentlich eine prima Sache: Sie sehen nur ein irgendwie lösbares „Subsidiaritäts“-Problem. Leider wissen die wenigstens Menschen, was das sein soll. Sobald Patrioten stattdessen deutlicher von „Souveränität“ sprechen, gar in Konjunktion mit ´national´ – Gott bewahre! -, bezeichnen sie das als „völkisch“, verweisen wie der politische Gegner gebieterisch auf die „rechte Ecke“ und leisten so der Nazikeule des politischen Gegners aus dem Parteiinneren heraus Vorschub. Ganz zu schweigen von Begriffen wie  „Identität“ oder dem pegidischen „Abendland“ …

Nichts gegen Verfassungsbeschwerden! Aber um die zu erheben, braucht man bekanntlich nicht im EU-Parlament vertreten zu sein. Das kann also kaum der primäre Daseinsgrund der dortigen AfD-Parlamentarier sein. Deren Grundproblem ist, dass sie sich für die falsche Parlaments-Fraktion entschieden haben. Anstatt die Zeichen der Zeit zu erkennen und mit dem rechts-libertären Nigel Farrage und der österreichischen FPÖ oder der nationalkonservativen Le Pen zu kooperieren. Eigentlich waren im Moment dieser Wahl bereits die Würfel in der AfD gefallen – allerdings ohne Mitgliedervotum. Politisch ´rechts´ zu sein, bedarf intellektueller Substanz – und Rückgrat. Das ist heutzutage eine Auszeichnung, die man sich verdienen muss. Dabei darf sogar ruhig das ´Herz´ weiter ´links schlagen´. Letztlich kommt es aber nicht darauf an, ob etwas ´rechts´ ist, sondern ob es richtig ist.

Die Sollbruchstelle der Partei aber ist zu lokalisieren beim  überbrückbaren Gegensatz  zwischen „souveränen Vaterländern“ und US-(und EU-)gesteuertem Globalismus und Imperialismus, der z. B. aktuell ohne Rücksicht auf die Interessen der Völker Europas einen heißen Krieg mit Russland riskiert. Und mitverantwortlich ist für Ausbreitung islamistischen Terrors, die Islamisierung Europas und eine die Kommunen überfordernde Überflutung mit Flüchtlingen, s. hierzu: http://www.heumanns-brille.de/neo-kolonialisierung-und-islamistischer-terror/

Links-liberale bis christdemokratische Transatlantiker verschließen sich dieser Erkenntnis oder finden die pax americana und das TTiP-Freihandelsabkommen mit der USA zumindest alternativlos. Nur Frau Wagenknecht liest den US-Liebesdienern mit Bravour die Leviten. Auch ihr geht es um mehr Souveränität. Allerdings für ein Groß-Europa mit Sozial- und Transferunion für alle „Unionsbürger“. Dieser linke Traum nach Auflösung der (Einzel-)Staatlichkeit stößt aber an verfassungsrechtliche und demokratietheoretische Grenzen. Z.B. verlangt Art 146 GG selbst in der links-liberalen Lesart des Bundesverfassungsgerichts ein vorheriges Volksreferendum.

Aber wir reden hier von der AfD. Aufrufe zu „Geschlossenheit“ können nie schaden. Aber Schildkrötenformationen haben begrenzten Nährwert, wenn man sich über die Richtung nicht einig ist. „Konsens über die politischen Ziele, verbindende Grundüberzeugungen oder gemeinsame Werte gibt es bei der AfD bislang hingegen nicht. (…) Vor allem aber scheint es mittlerweile unvorstellbar, dass sich Transatlantiker und Moskauversteher, Anhänger des Freihandels und TTIP-Gegner, Verteidiger der Religionsfreiheit und Islamgegner, Liberale und Rechte, Professoren und Populisten auf ein Programm verständigen können.“ http://www.cicero.de/berliner-republik/afd-die-rache-der-entmachteten/59064

Da beisst die Maus kein Faden ab: In der Souveränitäts-Frage kann es nur einen innerparteilichen ´Sieg-Frieden´ geben. Das ist eben nach den Regeln innerparteilicher Demokratie auszufechten. Diese wird jedoch schleichend außer Kraft gesetzt: „Auf dem Papier‘ scheint es, als würde die Erarbeitung des Programms ein demokratischer Prozess sein. Aber längst haben ‚die da oben‘ – ob nun im Bundesvorstand oder in den Landesverbänden – den Programmfindungsprozess fest im Griff.“ http://www.freiewelt.net/kleines-afd-mitglied-was-nun-10055161/

„Der Flügel“ – kann es nur einen geben?
Gegen eben diese Steuerung des Programmfindungsprozesses begehrt die „Erfurter Resolution“ des „Flügels“ auf: Ihre Urheber verlangen ein scharfes Schwert, um an den Kern der gesellschaftlichen Probleme heran zu kommen. Und sehen mit Sorge, dass ´die da oben´ nur mit stumpfen Kuchengabeln unterwegs sind. Spätestens seit der Bremer Satzungsänderung besteht sogar der Verdacht, dass sich (zu) viele mit ihren Kuchengabeln einfach ein Stück vom Diäten-Kuchen der etablierten Eliten abschneiden möchten; hierzu sind diese freilich besser geeignet. Da konnte man nicht mehr länger tatenlos zusehen, sondern musste dazwischen grätschen.

Ist „der Flügel“ einfach nur ein wachsender Teil der Parteibasis, der sich von transatlantisch orientierten Führern emanzipiert? Diesen Teil versucht der Bundesvorstand jedenfalls schon lange künstlich klein zu halten, indem man – obwohl das Parteiprogramm noch nicht steht – nur solche Neu-Mitglieder aufnimmt, von denen man Linientreue erwartet: Sicher ist sicher. Dass das im Parteienrecht prinzipiell zulässig ist, könnte – nebenbei bemerkt – das gravierendste Problem der Parteiendemokratie sein: Ob Partei oder Verein: Unliebsame Mitglieder können auch willkürlich abgewiesen werden. Einer Begründung bedarf es nicht. Und das in einer schönen neuen Welt, in der man an jeder Ecke über Diskriminierungsverbote stolpern kann, die man früher als Slapstick abgetan hätte.

„Deutschland-Resolution“
Gleichzeitig versuchen ´die da oben´, mit der von ihnen lancierten ´Deutschland-Resolution´, die Sollbruchstelle notdürftig mit stereotypen Allgemeinplätzen zu überkleben, um für Pseudoharmonie zu sorgen, von der man innerparteilich zu profitieren hofft – wobei allerdings die Kritiker in die Schmuddelecke komplimentiert werden:

“Statt dessen brauchen wir Sachkompetenz, Realitätssinn und Überzeugungskraft…“, heißt es da. So aalglatt verteidigen auch Merkel, Schäuble oder Özdemir die Brüsseler Bürokratur als „Friedensprojekt Europa“. Von Siegern lernen …

Und: „Wir wollen keine Ideologie, wir wollen die Partei des gesunden Menschenverstandes bleiben.“ Gehandelt wurden auch schon: Partei „der Vernunft“, „der Aufklärung“ „des Grundgesetzes“, „der Rechtsstaatlichkeit“ etc. Mit all´ diesen Attributen zeigt man wie mit dem Finger auf den Mond, verfehlt aber den übergreifenden Kern der Sache. Albrecht Glaser kommentiert zurecht:

„Jetzt ist es raus. Das sind die Werte der AfD! Man darf mit gutem Gewissen behaupten: Genau das ist das Problem! Diese Leerformeln, die in Wahrheit nichts über eine ´Richtung´ der AfD aussagen, erzeugen eine rege Diskussion um wirkliche politische Wertvorstellungen. Sachkompetenz in was? Überzeugungskraft für was? Wann ist der Menschenverstand gesund und wann krank? (…) https://initiativebuergerlicheafd.wordpress.com/2015/03/24/zur-afd-resolutionenkultur/

Glaser weiter: „Opportunistischer Pragmatismus oder sogar nur pragmatischer Opportunismus ist die Tagesparole. Ämter und Mandate um ihrer selbst willen, nicht wegen bestimmter politischer Ziele. Möglichst viel Staatsknete und bezahlte Mitarbeiter, die loyal für ihre Arbeitgeber kämpfen. Wir nennen das „Professionalisierung“. Eine Imitation der „Altparteien“, wie es nicht schöner und schneller geht. Die Staatsfinanzierung der Parteien könnte eines der großen Probleme der herkömmlichen europäischen Demokratien sein. In Griechenland steht sie bereits in der Verfassung. Warum wohl und wie erfolgreich ist sie?“

A` propos Griechenland: Die AfD „(…) könne von der aktuellen Diskussion um die Probleme Griechenlands nicht profitieren – im Gegenteil“, behauptet der FORSA-Chef. http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/umfragen/id_73404046/afd-sackt-laut-forsa-umfrage-ab.html Könnte sogar stimmen. Wie kommt das denn? Hier hat der „wirtschafts-liberale Flügel“ doch Heimspiel: Warum hört man nichts von ihm? Nur Prof. Dilger kommentiert auf seinem BLOG unverdrossen und unnachgiebig das aktuelle ökonomische Tagesgeschehen. Während die, die dazu aufgrund ihrer innerparteilichen Positionen berufen wären, in Deckung bleiben. Jetzt sollte medienwirksam erklärt und soweit möglich vorgerechnet werden, warum (wenn schon nicht Deutschland, dann doch wenigstens) Griechenland aus der Währungsunion raus muss und das für alle besser wäre. Das ist wichtiger, als den Hausmeister Krause für unbotmäßige Parteimitglieder zu geben. Wenn die Massenmedien der AfD keine Plattform für EURO-Kritik und ´Grexit´-Plädoyers mehr bieten möchten, könnte man alternative und soziale Medien (z. B. BluNews) nutzen, denen die Massenmedien aufgrund deren berechtigten Existenzsorgen zunehmend auf dem Fuße folgen und ein ständiges Ohr am Klang der dortigen Buschtrommeln haben.

Politische Verlautbarungen haben nur dann einen Wert, wenn ´die Luft´ gerade mal NICHT ´rein´ ist. Titelherausforderer müssen bekanntlich angreifen. Wer immer erst wie die Erdhörnchen lange schnuppert, bis er die Deckung verlässt, den bestraft das politische Leben – irgendwann. Vor allem in Zeiten wie diesen, in denen die Politik längst mit 7-Meilen-Stiefeln von der Realität eingeholt und sicher bald auch überholt wird, kann das ganz schnell gehen.

Deutschland 2017
Die nächste Bundestagswahl kommt bestimmt. Deutschland im Jahre 2017: Wie wird das sein? Wurden bereits unsere Konten zur Rettung von EURO und Banken mit einheitlichem Prozentsatz rasiert? Wird Bargeld schon verboten sein, weil der gläserne Untertan leichter schröpfbar ist? Patriotismus bereits als ´Hassverbrechen´ verfolgt? Gibt es den ersten von Occupy (oder Block-Juhei?) verbrannten Polizisten und hält Ministerin Manuela Schwesig das für völlig in Ordnung? Werden unsere Kinder von Lehrerinnen mit Burka unterrichtet und ungläubige Eltern wegen Störung des „Schulfriedens“ mit Bußgeld bedroht – abgesegnet von Richterinnen mit Kopftuch und politisch korrekt kommentiert von bärtigen ZDF-Moderatoren im Nachthemd ? Hat sich bereits ein vom IS eingeschleuster Lampedusa-Flüchtling als ´Schläfer´ in die Luft gesprengt? Steht der Kölner Dom noch? Schon lange vor der vollständigen Machtübernahme durch Islamisten oder Goldman-Sax könnte es ganz schön bunt in Deutschland zugehen, wenn es ´Schritt-für-Schritt´ so weitergeht. Politik muss das zumindest antizipieren, als Möglichkeit einkalkulieren, wenn sie schon nicht gegensteuern will – und das gilt nicht nur für die AfD. Fast 40% Nichtwähler sind unentschlossen. Das könnte sich ändern.

 

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