Neues zur „Volksverhetzung“

„Was zur Hölle ist in diesem Land los?
Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“
(Beatrix von Storch).

Und das soll strafbare „Volksverhetzung“ i.S.d. § 130 I StGB sein? Gibt es etwa keine „muslimischen, gruppen-vergewaltigenden Männerhorden“ in Deutschland? War Silvester 2015/16 und was wir seither erleben, nur Einbildung? Oder etwa ´Fake-News?!

Wenn viele diesen Kampf für die Meinungsfreiheit TEILEN würden, könnten ja schlecht alle zu Unrecht wegen Volksverhetzung verfolgt werden – und schon hätte man eine kleine ´Revolution´!

Wo doch so oft nach Formen des legalen Widerstandes gefragt wird. Hier ist er sogar gefahrlos vom Sofa aus möglich.

Also: Wo bleibt der ´Aufstand der Anständigen´?

Doppelmoral beim ´Aufstand der Anständigen´

Zwei Befunde deutscher Doppelmoral:

  1. Nach jahrzehntelangem linken RAF-Terror  wurde im Jahr 2000 nicht etwa der ´Kampf gegen Links´, sondern der ´Kampf gegen Rechts´ zur Staatsräson erhoben.
  2. Trotz tausender Verbrechen durch afrikanische und orientalische „Flüchtlinge“ in Deutschland ist derzeit kein „Aufstand der Anständigen“ festzustellen. Vergleicht man dies mit dem damaligen „Aufstand der Anständigen“ aus den Jahr 2000, offenbart sich eine unfaßbare Doppelmoral in Deutschland.

Was war damals los? Bei einem Anschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge mittels eines Steinwurfes und drei Brandsätzen war deren „Eingangsbereich leicht beschädigt worden.“ Schon am nächsten Tag forderte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Deutschen zu mehr Engagement „gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ auf: „Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen, wegschauen ist nicht mehr erlaubt!“ Man müsse „ein Maß an Zivilcourage entwickeln, damit Täter nicht nur kriminalisiert, sondern auch gesellschaftlich isoliert würden.“

Das Handelsblatt sekundierte sofort: „Aufstand gegen rechts“, und konkretisierte damit Schröders Parole dahin, ´Rechte´ gesellschaftlich zu isolieren.  http://www.handelsblatt.com/archiv/mehr-zivilcourage-schroeder-fordert-aufstand-gegen-rechts/2008364.html

Eigentlich ein sehr durchsichtiges Manöver der Linken.  Der ´Kampf gegen rechts´ wurde nun „zur Staatsräson“ (TAZ).

Als Folge wurden „in Bund, Ländern und Kommunen sowie bei zahlreichen Nichtregierungsorganisationen und Bürgerinitiativen ´Aktionspläne´ entworfen und Lichterketten und Demonstrationen organisiert. Die rot-grüne Bundesregierung initiierte ein Programm zur organisatorischen und finanziellen Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Aufstand_der_Anst%C3%A4ndigen

Einige Wochen später wurden nicht „Rechte“, sondern zwei Palästinenser als Täter überführt.  http://www.tagesspiegel.de/politik/duesseldorfer-synagoge-der-brandanschlag-ist-aufgeklaert/184750.html

Aber die bis heute währende staatliche finanzielle Unterstützungslawine gegen alles, was als ´rechts´  verfolgt wird, war erfolgreich losgetreten.

So leicht verschaukelt man die Deutschen.