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Corona-Debatten (Teil 1)

DEBATTE gefällig?
„Besonders auf den Nerv gehen die fröhlichen Untergangspropheten, die behaupten, nichts mehr werde sein wie zuvor. Wir lernen jetzt, psalmodieren sie, was es bedeute, unser irdisches Dasein im demütigen Einklang mit der Natur zu leben. Kein sinnloses Reisen mehr, keine große, weite Welt, kein Leben auf der Überholspur. Statt dessen Stille, Distanz, Selbstentmündigung, Berührungsangst, Grenzen und Barrieren, wohin man schaut, der Einsiedler der Großstadt als neues Rollenideal, Genuss durch Verzicht, Askese statt Ekstase. Dem Virus sei Dank. Wie beknackt ist das? Auf diese Weise säße die Menschheit noch auf den Bäumen. Früher übernahmen solches Jammergeschrei die Pfaffen. Heute nennen sie sich Zukunftsforscher.“

Huch! Globalisierungshippie Wolfgang Herles hat jetzt „genug“! Er unternimmt deshalb einen Befreiungs-Rundumschlag auf TichysEinblick.de, 28.3.2020 („Die Lehre der Epidemie, Genug! Warum mir meine „Eltern“ auf den Zeiger gehen.“[1])

Kann man das unkommentiert stehen lassen? Nö. Ein pubertäres Nach-mir-die-Sintflut-Denken, dem „Grenzen und Barrieren“ zuwider sind und dem nur ein „Leben auf der Überholspur“ lebenswert erscheint. Klasse!

Genau dieses grenzbefreite Denken führte erst zur transatlantische Finanzkrise, dann zur „Eurokrise“, dann zur „Flüchtlingskrise“ und jetzt zum Corona-Dilemma (wo erst einmal Schicht im Schacht ist). Und zur plötzlich und zur allgemeinen Bestürzung entdeckten Tatsache, dass die einstige ´Apotheke der Welt´ (Deutschland) im Ernstfall von China und Indien abhängig ist. Toll!

Wissen Sie ´was, Herr Herles: Das Dumm-„Demütige“ Pack hat keine Lust mehr, für grenzenlose, spätpubertäre Lebensentwürfe einer intellektuellen Schickeria zu haften, die ihnen zum Dank auf den Kopf spuckt!

Ja: Ein möglichst baldiges Zurück zum ´Business as usual´ ist erforderlich (der Teufel steckt natürlich im Detail des hausgemachten Dilemmas.) Ebenso erforderlich ist aber auch ein Überdenken des Menschen- und Weltbildes, das uns in immer größere Krisen führt. Das sollten auch fröhliche Globalisten einsehen, die schnell unduldsam werden, wenn sie beim Tanz um´s goldene Kalb gestört werden.

Nachtrag: ZDF-Wolfgang war seinerzeit GEGNER der deutschen Einheit („Wir sind kein Volk“. Eine Polemik.[2] Bestseller!). Neulich mokierte er sich über die Suche der Familien nach Toilettenpapier. Schließlich müssen sie ihren Kinder den Arsch abwischen. Keine Ahnung von Savoire vivre! Viel toller sind da Franzosen, die Rotwein und Rauchwaren hamstern. Da sieht man mal wieder, warum es zu Adolf kommen mußte. Ich kann´s nicht mehr hören!

Fazit: Besonders auf den Nerv gehen distinguierte Bildungsbürger, die sich neuerdings als Volkstribunen aufspielen.

[1] https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/genug-warum-mir-meine-eltern-auf-den-zeiger-gehen/

[2] https://www.amazon.de/Wir-sind-kein-Volk-Polemik/dp/3492046630 (2004)

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Deutschland Strafrecht Uncategorized

Pressemitteilung in der Strafsache Erik Kothny

von Erik Kothny und Rechtsanwalt Alexander Heumann
11. Sept. 2019.

Darf der Bürger auf sozialen Medien unter Verweis auf den Völkermord an orientalischen Christen mit drastischen Bildern vor islamistischer Gewalt warnen?

Wer sollte es sonst tun, wenn nicht der interessierte, demokratisch engagierte Bürger? Solange die institutionelle Presse islamistische Gewalt verharmlost – und sich weigert, im Rahmen ihres „Berichterstatterprivilegs“ (§ 131 II StGB) ihren Job in einer der Intensität der Bedrohung angemessenen Weise zu erledigen?

Im Juli wurde der ehemalige deutsche Bundeswehrsoldat und spätere freie TV-Journalist Erik Kothny vom Amtsgericht München aufgrund einer mit satirischen Mitteln vor Gewalt warnenden Facebook-Collage wegen „Gewaltdarstellung“ (§ 131 StGB) zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt. Seine Grund- und Menschenrechte – besonders Meinungs- und Kunstfreiheit – wurden in diesem Urteil nicht mit einem Satz berücksichtigt. Obendrein legte die StA auch ihrerseits Berufung ein, um die Strafe verbösern zu lassen.

Was hat die Sache ins Rollen gebracht? Hier eine als „Bitte“ formulierte Strafanzeige des Rektors der Technischen Universität (TU) Dresden. Anlaß für die Facebook-Collage Kothnys war nämlich, dass der Rektor in einem FB-Post vor „Pegida“ warnte – was Herr Kothny in seiner Collage kritisch aufgriff. Die TU übte im Weiteren Druck auf die Strafverfolgungsbehörden aus („Sachstandsanfragen“ etc.).

Seit dem Einmarsch der Sowjets in Afghanistan 1982 engagiert sich Erik Kothny – damals noch Major der Bundeswehr – als Autor und Journalist, ein objektives Bild vom Afghanistan-Krieg zu vermitteln. In seinem Buch „Bundeswehrmajor am Hindukusch“ widerlegte er das Märchen von russischen Spielzeugbomben und Giftgasangriffen ebenso wie das Image der hehren Freiheitskämpfer. Die Wahrheit verschaffte ihm Feinde auf beiden Seiten. 

Seither setzt sich Kothny mit den Praktiken islamischer Staaten auseinander. In seinem neuesten Buch „Genderfreies Plädoyer für ein sterbendes Volk“ (2019) schildert er, wie er durch schonungslose Offenlegung des militanten Islam und Aufzeigen dessen Verharmlosung ins Visier der Justiz geriet.

Mittlerweile ist Herr Kothny 79 Jahre alt und Rentner. Durch eine Indiskretion der Ermittlungsbehörden musste er befürchten, ins Kreuzfeuer der Antifa zu geraten. Er wechselte den Wohnort nach Thailand, wo seine Adoptivsöhne leben. Dadurch verlor er die Krankenversicherung für sich und seine schwerkranke Ehefrau, die täglich medizinische Hilfe braucht. Durch den Prozess musste sich Kothny bis ins Jahr 2021 verschulden.

Herr Kothny ist nun auf Ihre patriotische Solidarität angewiesen und bittet alle, die gegen die Willkür des Linksstaats sind, um Unterstützung:

– TEILEN Sie diese Presseerklärung auf sozialen Medien (das kostet Sie nichts)

– KOMMEN Sie am Mittwoch, den 23. Oktober 2019 (13.00 Uhr) zur öffentlichen Strafverhandlung beim Landgericht München I (= nächster Prozeßtermin); Adresse: 80335 München, Nymphenburgerstraße 16 (2. Stock, Saal A229). Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

– Berichten Sie gfs. auf sozialen Medien und alternativen Blogs darüber. Auch die etablierte Presse ist aufgefordert, ihrem ehemaligen Kollegen beizustehen. Die gesamte Prozessakte finden Sie unter www.staatsanwalt-vs-kothny.de  

– Helfen Sie Herrn Kothny mit einer persönlichen Spende bei den Prozesskosten

Bankverbindung: RA Alexander Heumann (Anderkonto), Deutsche Bank Düsseldorf, IBAN: DE40 3007 0024 0488 314600 (Verwendungszweck: „Strafsache Kothny“)

und durch den Kauf eines seiner Bücher ( www.kothny-buecher.de )

Herzlichen Dank!

Nachdem Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Alexander Heumann schon den Rendsburger Schul- bzw. Moscheeschwänzer-Fall – viel beachtet von der internationalen Presse – bis vor das Bundesverfassungsgericht brachte (Az. 1 BvR 1070/19; Entscheidung steht noch aus!) übernimmt er auch diesen politisch brisanten Fall und wird ihn notfalls bis nach Karlsruhe – und gfs. auch nach Straßburg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bringen.

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Staatsfeind Nr.1: Viktor Orban

„Solidarischer Patriotismus“? Nazi-Wort oder sozialistische Parole von Björn Höcke?

Hier erklärt von Viktor Orban, ´Staatsfeind Nr.1´ der EU, in seiner jüngsten Rede an die Nation. Nachdem er Gott für den dreijährigen wirtschaftlichen Aufschwung seines Landes dankte, führte Orban aus:

„Ich glaube daran, dass das Selbstbewusstsein, der Wille, die Haltung – ja auch der persönliche Erfolg des Menschen – sehr stark dadurch bestimmt wird, wie er die Chancen seiner eigenen Kinder und die Aussichten seiner Heimat bewertet. Ich sehe heute, dass die Ungarn viel arbeiten, planen, ihr zuhause in Ordnung halten und verschönern, Häuser bauen, ihre Kinder in die Schule schicken und zum lernen ermuntern und danach streben, etwas ihren Kindern und Enkeln übergeben zu können. Was ist das denn bitte, wenn nicht die Geschichte eines Aufstiegs? … Der in die Zukunft gesetzte Glaube ist ein großer Schatz. Man darf ihn nicht verplempern. … Für uns bedeutet es nicht den Sieg, wenn unsere Partei gewinnt, für uns bedeutet es den Sieg, wenn unser Land gewinnt. Unsere Gemeinschaft steht auf nationaler Grundlage. Wir machen die Politik nicht, um modischen Idealen zu dienen, sondern damit das Ungarntum erhalten bleibt.“

Im weiteren Text seiner Rede (hörenswert!) verdeutlicht er, dass er ökonomisch weiterhin einen Weg jenseits von Heuschrecken-kapitalismus und Planwirtschaft anstrebt: Den dazwischen liegenden Weg gesunden Menschenverstandes, früher auch bekannt als „soziale Marktwirtschaft.“ Der Mittelstand muss von staatlicher und EU-Bürokratie entfesselt, hingegen Globalkonzerne und ihre internationalen Kapitaleigner mit nationalem Recht eingehegt werden.

In Deutschland wäre das Wirtschaftsliberalen zu ´links´ und Linken zu ´rechts´. Aber Orbans Weg ist der Weg, der Europa in eine lebenswerte Zukunft führt. Es ist der Weg, den die Deutschen bereits erfolgreich gegangen sind: Zu Zeiten der EWG, bis zur Wiedervereinigung 1989 bzw. bis 1992 – vor Gründung der Europäischen Union. Nie war er so wertvoll wie heute! Gerade jetzt, in Zeiten der Globalisierung. Darüber muss in einer Demokratie debattiert werden; intelligenter Protektionismus darf nicht zum Tabu werden. Für seine „Exportweltmeisterschaft“ kann sich Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes nichts kaufen. Und das geht schon jahrzehnte lang so. Seit 1971, als US-Präsident Nixon die Goldbindung des Dollars – und damit die mittelbare Goldbindung aller Währungen – entgegen der Verträge der BrettonWoodsKonferenz (1944) – völkerrechtswidrig beendete
(s. hierzu den Vortrag von Andreas Popp unter URL https://www.youtube.com/watch?v=X0GzMWaeI3s).

Orbans Weg ist jedenfalls der Weg, den das Grundgesetz vorgibt: „Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ (Art 20 I). „Eigentum … soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ (Art 14 II).

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Freizeitgesellschaft der Zukunft – oder „Fachkräftemangel“? – Beides geht nicht

NDR-TV-Runde: Richard David Precht erzählt von der Freizeitgesellschaft der Zukunft, die wegen „Digitalisierung“ und Automation sicher käme

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Religionsfreiheit/Islam

Islamisierung nimmt Fahrt auf

Seit 2012 wird in diversen Bundesländern Islamunterricht an öffentlichen Schulen erteilt, obwohl die Organisationsstrukturen muslimischer Moscheevereine und -Verbände nicht den Anforderungen des Grundgesetzes für „Religionsgesellschaften“ (Art 7 III) genügen.

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„Prüfet alles, und das Gute bewahret“ (Apostel Paulus, 1.Thess. 5:21)

Die Kirchen in Westeuropa werden sich wohl erst gesundschrumpfen müssen, bevor es wieder aufwärts geht mit dem Christentum. Wesentliche Irrwege seit dem II. Konzil:

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AfD Veröffentlichungen Zuwanderung/Asyl

Totengräber der Demokratie: Das Schweigen des Bundesverfassungsgerichts zur Flüchtlingspolitik

Durch sein Schweigen wird das Gericht zum Totengräber der Demokratie. Wenn ihm in drei Jahren keine Rechtfertigung für die „Grenzöffnung“ einfällt, dann gibt es wohl keine. Die „Unabhängigkeit der Gerichte“ zählt zum Kernbestand „europäischer Werte“ (s. EU-Sanktionen gegen Polen). Wie steht es mit der Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts?

Von Alexander Heumann

Die Hüter der Verfassung in Karlsruhe haben bei der Auslegung des Grundgesetzes das letzte Wort. Doch niemand scheint antragsbefugt, die Asylpolitik der offenen Grenzen auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. Schon 2016 nahm das Gericht Verfassungsbeschwerden „nicht zur Entscheidung an“, obwohl das bei „grundsätzlicher verfassungsrechtlicher Bedeutung“ eigentlich gesetzeswidrig ist (§ 93a BVerfG-Gesetz). Jetzt verwarfen die Richter die auf den Parlamentsvorbehalt gestützte Organklage der AfD als unzulässig. Kurz zuvor auch Verfassungsbeschwerden gegen die Zustimmung der Kanzlerin zum UNO-Migrationspakt.

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Deutschland Zuwanderung/Asyl

BVerfG zum ´Global Compact for Migration´

Am 7. Dezember 2018 hat das Bundesverfassungsgericht insgesamt 13 Anträge auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen, der Bundeskanzlerin zu untersagen, den UN-Migrationspakt zu unterzeichnen.

Begründung: „Die [in der Hauptsache] zu erhebenden Verfassungsbeschwerden wären unzulässig, weil die Zustimmung der Bundesregierung zum Migrationspakt und zum Flüchtlingspakt keinen tauglichen Beschwerdegegenstand gemäß § 90 I BVerfGG darstellen.“

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Christlich-europäische Leitkultur

Wolfgang Gedeons Werk „Christlich-europäische Leitkultur“ (2009)

Autor: Harald Noth (3. November 2016)
[Der Autor schrieb 20 Jahre lang Glossen für die Badische Zeitung]

»» Am 20. Juli 2016 nahm ich im baden-württembergischen Mitgliederbasis-Verteiler Dr. Wolfgang Gedeon gegen den Rufmord in den Medien, aber auch gegen den Antisemitismusvorwurf durch Teile der eigenen Partei in Schutz. Meine damalige Argumentation kann hier noch einmal nachvollzogen werden: http://www.noth.net/politik/medialer-rufmord-im-fall-gedeon.htm

Dabei konnte ich nur auf die 432 Seiten seines Buches „Der grüne Kommunismus“ von 2012 zurückgreifen. Die drei Bände seines Werks „Christlich-europäische Leitkultur“ von 2009 mit über 1800 Seiten kannte ich noch nicht. Inzwischen habe ich auch diese große Trilogie Gedeons ganz gelesen. Er hat sie vier Jahre vor Gründung der AfD unter dem Namen W.G. Meister veröffentlicht; auf den drei hinteren Buchdeckeln bekennt er sich gleichwohl zu seiner richtigen Identität.

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„Weiße Babys töten und die Eltern aufhängen“

„Wen die Vorstellung einer christlichen Gesellschaft abstößt, sollte sich die ´unchristliche Gesellschaft´ ausmalen – oder einfach die Augen aufmachen“ (A. Heumann, Abschied von Demokratie und Christentum, Zur justiziellen Seite der neuen Weltordnung, i. E.).

„Französischer Rapper: Weiße Babys töten und die Eltern aufhängen“ http://www.zaronews.world/zaronews-presseberichte/franzoesischer-rapper-weisse-babys-toeten-und-die-eltern-aufhaengen/
http://www.tagnews.de/news/328/nizza-migranten-schlagen-weissen-tot-und-feiern-sich-dabei

Derweil zeigt sich der französische Präsident entzückt mit jungen Schwarzen, die den Satanistengruß nebst Mittelfinger zeigen: