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Europa /EU Veröffentlichungen

Aus „Gender Mainstreaming“ wird jetzt „Diversity Mainstreaming“. Migrantenquoten ante portas

Ich danke TichysEinblick für die Veröffentlichung meines Gastbeitrages. Allerdings wurde der letzte Absatz nicht gedruckt:
„Deutschlands Ausstieg nach dem Motto: ´Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende´ ist quasi alternativlos. Zumal er durch die zweijährige Verhandlungsspanne (Artikel 50 EU-Vertrag) immerhin abgefedert wird, wie man beim Brexit studieren konnte. Aber es hilft nichts: Für ein Reset des europäischen Projekts muss zunächst einmal der Stecker gezogen werden. Wenigstens müsste das dem seit Dekaden getäuschten Wähler – redlicherweise – erklärt und transparent gemacht werden. Viel Vergnügen!“
Gruß,
Alexander Heumann

Berliner Antidiskriminierungsgesetz:
aus „Gender Mainstreaming“ wird jetzt „Diversity Mainstreaming“. Migrantenquoten ante portas

Von Alexander Heumann*

Im Juni erließ das rotgrüne Berliner Abgeordnetenhaus ein „Landes-Anti-Diskriminierungsgesetz“. Sein Ziel ist die „Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt (Diversity)“. Das von der Europäischen Union verordnete Gender Mainstreaming wird jetzt zum „Diversity Mainstreaming“.** Zu deutsch: Wurden bisher nur Frauen „gleichgestellt“, sind nun Migranten der dritten Welt und Homosexuelle offiziell bevorzugte Klientel deutscher Politik.

Next level der „großen Transformation“ zur Welteinheitszivilisation? Durchaus. Der Sturm der Ideologen auf die christlich-abendländische Kultur ist weder Verschwörungstheorie, noch Zeitgeist-Marotte, die irgendwann wieder verfliegt. Denn er manifestiert sich in einem permanenten rechtlichen Wandel, der seit Deutschlands Beitritt zur Europäischen Union (1992) Fahrt aufnahm.

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Allgemein Europa /EU

Der Historiker David Engels und seine „Renovatio Europae“.

„Abendland und Christentum statt Nationalismus und Ultraliberalismus.“
So lautet David Engels These in kompakter Fom. Als bekennender Christ und Liberalismus-Skeptiker sehe ich mich sogleich angesprochen. Im Folgenden beziehe ich mich auf Engels am 30.6.2020 im Bundestag gehaltenen Vortrag im Rahmen der Podiumsdiskussion „Europa in Freiheit“ anläßlich Deutschlands anstehender EU-Ratspräsidentschaft. (Wer hat eingeladen? Unklar).

I. Die Diagnose

Engels beschreibt das politische Grundproblem unserer Zeit, jedenfalls in Europa wie folgt: Nationale Regierungen betrieben die „innere Auflösung der abendländischen Identität“, würden aber dabei „durch wiederholte demokratische Wahlen bestätigt.“ Er macht „Ultraliberalismus“ („Betriebsauslagerungen, Gastarbeiter und Rationalisierungen“) als Motor bisheriger ökonomischer Erfolge Europas aus. Aber dieser Motor verursache zunehmend Risiken und Nebenwirkungen, und zwar ökonomische wie auch kulturelle: „Deindustralisierung, Masseneinwanderung, Verarmung des Mittelstandes, Werteverlust, Rechtsrelativismus, Demokratieabbau und überall dominierende internationale Institutionen.“
Diese Diagnose ist natürlich nicht neu, aber absolut richtig und trefflich formuliert. Der Politologe Manfred Kleine-Hartlage diagnostizierte schon 2012 in „Neue Weltordnung. Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie“, dass nationale Regierungen – indem sie eine internationale politische Klasse bilden – erstmals in der Geschichte der Menschheit nicht mehr auf Wohlwollen und Zustimmung ihrer Völker angewiesen sind. Kommen wir nun zu Engels Therapie

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Europa /EU

Die EU verfolgt eine grundgesetz- und völkerrechtswidrige Agenda!

Die Außenminister der EU-Staaten vereinbarten am 2.5.2018 mit etlichen afrikanischen Staaten, bis zu 300 Millionen Afrikaner nach Europa zu holen. Das sind ca. 50 % der Einwohnerzahl Europas und mehr als die Hälfe der derzeit ca. 500 Millionen EU-Bürger – eine „Migrationsflut biblischen Ausmaßes“.
Quellen/Links:
https://sciencefiles.org/2018/07/10/manipulation-durch-auslassung-massenzuwanderung-in-marrakesch-vereinbart/
http://www.danisch.de/blog/2018/07/08/neulich-in-marrakesch/
https://www.pravda-tv.com/2018/07/marrakesch-erklaerung-aufnahme-von-bis-zu-300-millionen-migranten-durch-eu-vereinbart/

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Europa /EU Zuwanderung/Asyl

Nicht Seehofer, sondern Merkel muss zurücktreten!

Europäische Lösung? 

Das jetzige EU-Abkommen führt dazu, dass Deutschland nur „wenige Flüchtlinge“ an Griechenland und Spanien zurückgeben kann. Die meisten anderweitig registrierten Asylbewerber kommen jedoch aus Italien. Italien war aber nicht bereit, Flüchtlinge, für die es nach der Dublin-VO zuständig ist, wieder zurückzunehmen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-einigung-mit-griechenland-und-spanien-in-fluechtlingspolitik-a-1215847.html

Zudem: Deutschland soll „im Gegenzug dafür jede Menge Flüchtlinge aus Griechenland und Spanien unter dem Topos des Familiennachzugs aufnehmen“ und dafür „auch noch Geld“ zahlen. Und das
„wollte Merkel als ´wirkungsgleich´ mit den CSU-Vorschlägen verkaufen – unter dem Beifall eines Teils der Systemmedien. Selten wurde die Intelligenz des deutschen Wahlvolkes (…) so beleidigt wie hier.“
http://www.pi-news.net/2018/07/affenzirkus-in-muenchen-seehofers-ruecktritt-vom-ruecktritt/

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Europa /EU Zuwanderung/Asyl

„Dublin-IV“: Die EU steuert mit Asyl-Reformen auf Deutschlands Desaster zu

Die Außenstaaten der Europäischen Union sind überfordert.
Sie sind es bislang, die primär für Asylverfahren zuständig sind. Das wurde oft als ungerecht oder unfair beklagt. Griechenland und Italien stehen auch ohne Flüchtlingsflut aus Afrika und Orient am Rande des Staatsbankrotts (wegen des EURO können sie ihre Währungen nicht mehr abwerten). Daher winken sie Asylbewerber weiter ins Zentrum des Schengenraums. Das war voraussehbar, ist aber für Deutschland, wo das Bundesverfassungsgericht Menschenrechte für Asyleinwanderer besonders groß schreibt, fatal. Jedenfalls solange die ´Herrschaft des Unrechts´ fortdauert, nach der allen Asylbewerbern die Einreise über deutsche Grenzen gestattet wird, – selbst ohne Paß und Schengenvisum.

Was auf EU-Ebene geschehen müßte:

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Europa /EU

Obamas Rede in Brüssel am 23.5.2014: Absage an die Demokratie!

„Aus Sicht der internationalen Ordnung, an der wir seit Generationen arbeiten, sind normale Menschen zu klein-geistig, um über ihre politischen Angelegenheiten selbst zu bestimmen. Ordnung und Fortschritt können nur entstehen, wenn Individuen ihre Rechte einem allmächtigen Souverän anvertrauen.“

(„And for the international Order, wie have worked for Generations to build, ordinary men and women are too small-minded to gouvern their own affairs. That order and progress can only come, wenn individuals surrender their rights to an all-powerful souvereign.“).
https://www.youtube.com/watch?v=44kW03sfKrI

Das ist eine unverhohlene Absage an die Demokratie.

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Europa /EU

Des Kaisers neue Kleider …..  Oder: Wie Trump den Internationalen tiefen Staat (ITS) vorführt

Trump agiert z. Zt. geradezu göttlich und erzwingt eine Umkehr. Nach dem biblischen Motto: ´Wer nicht hören will, muss fühlen!´ Das gilt auch für Deutschland und betrifft nicht nur die Flüchtlingspolitik.
Er schaut nicht tatenlos zu, wie Merkel die Titanic der geschrumpften „westlichen Wertegemeinschaft“ auf einen geopolitischen Eisberg zusteuert. 

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Europa /EU

Islam und westlicher Imperialismus

Habe nun, ach, die „Thesen zum Islam“ eines Kollegen, RA Dr. Thor von Waldstein, nebst 10 Seiten Netz-Kommentare studiert. Daraufhin 30 Seiten Gegenrede eines Philosophen (einschließlich erneut endlosen Kommentarstrangs). Schließlich die Replik des Ersteren.

I. Es dreht sich im Wesentlichen um die Frage: Islam oder westlicher Imperialismus – was ist (historisch) Henne und was Ei? Oder (moralisch): Wer trägt mehr Verantwortung am ´Kampf der Kulturen´? Oder (strategisch): Was birgt mehr Gefahren für Europa: Islamisierung oder ´Amerikanisierung´?

Schließlich stieß ich erneut auf eine Podiumsdiskussion von 2016 („Islam – Gefahr für Europa?“), an der – neben Dr. Von Waldstein – der Sozialwissenschaftler Manfred Kleine-Hartlage teilnahm. Dieser sagte:

„Was den Dschihad angeht, so betrachte ich ihn als einen Ölteppich, den ich auch nicht für irgendetwas verantwortlich mache, von dem ich aber weiß, dass er sich ausbreitet, wenn man ihn nicht eindämmt.“

Das halte ich für einen der beiden entscheidenden Gesichtspunkte.

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Europa /EU

Die Europäische Union ist die institutionalisierte Nazikeule

Hans-Werner Sinn – wie immer genial – fragt in seiner Autobiographie: „Was spricht dagegen, dass statt des EU-Gastlandes das EU-Heimatland [Anm.: z.B. Bulgarien und Rumänien] für Sozialleistungen zuständig bleibt?“ Nichts, Herr Sinn, ein sehr kluger Vorschlag! Nur: Er ist Illusion.

Thilo Sarrazin fordert eine „Rückkehr zum Vertrag von Maastricht“.  Weil auch die vertragswidrigen Machenschaften der Europäischen Zentralbank für Deutschland eine „tickende Zeitbombe“bedeuten. Die EZB türmt Haftungsrisiken auf, die mittlerweile ein Mehrfaches des Bundeshaushalts betragen. Recht hat er! Nur: Auch das ist Illusion.

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Europa /EU

Logik und Etikettenschwindel „westlicher Werte“

Wie können Politik, Justiz und Kirchenfunktionäre angesichts der bereits bürgerkriegsähnlichen Zustände bei unseren westeuropäischen Nachbarn immer noch unter eine nationale und europäische Politik der offenen Grenzen propagieren?
http://www.anonymousnews.ru/2017/08/26/italien-fluechtlinge-fuehren-blutigen-krieg-gegen-militaer-und-polizei-mafia-liquidiert-120-afrikaner/

Die in Westeuropa zu beobachtenden islamistischen Terrorattentate im Verein mit der migrationsbedingten Explosion selbst schwerster Straftaten gegen Leib und Leben erfüllen längst den Tatbestand eines „Genozid“ gemäß Romstatut (Völkerstrafgesetzbuch) an den dortigen weißen europäischen Völkern, da es definitionsgemäß auf die subjektive ABSICHT der Täter zum Völkermord ankommt.

Rein theoretisch müsste sich daher die NATO nach neuerer Lesart der UN-Charta (als völkerrechtliches ´Nothilfe´-Recht) zur „humanitären Intervention“ veranlasst sehen, da die jeweiligen Staaten bzw. deren Regierungen sich als unfähig zur Wiederherstellung öffentlicher Sicherheit und Ordnung erweisen. Demnach ist – jedenfalls nach dem im Vordringen begriffenen modernerem Verständnis des Völkerrechts – ein völker- (und letztlich natur-)rechtliches Notwehrrecht der Angehörigen der betroffenen Völker eröffnet, das seine nationalrechtliche Ausprägung auch im deutschen Grundgesetz (Artikel 20 Absatz 4) findet.

Damit will ich weniger zur ´Revolution´ aufrufen, als vielmehr aufzeigen, in welchem Maße der (sich stets auf rational-atheistische „Vernunft“ berufende) universelle Humanitarismus Ausfluß diabolischer, orwell´scher Verdrehung des Guten, Wahren und Schönen ist. Perfekt symbolisiert wird er im umkehrten Kreuz des Anti-Christen.

Lies: Artikel 6 Rom-Statut (Definition „Völkermord“):
„(…) jede der folgenden Handlungen, die in der ABSICHT begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Vernichtung ganz oder teilweise herbeizuführen;
d) Verhängung von Massnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;
e) gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.