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Allgemein Europa /EU

Der Historiker David Engels und seine „Renovatio Europae“.

„Abendland und Christentum statt Nationalismus und Ultraliberalismus.“
So lautet David Engels These in kompakter Fom. Als bekennender Christ und Liberalismus-Skeptiker sehe ich mich sogleich angesprochen. Im Folgenden beziehe ich mich auf Engels am 30.6.2020 im Bundestag gehaltenen Vortrag im Rahmen der Podiumsdiskussion „Europa in Freiheit“ anläßlich Deutschlands anstehender EU-Ratspräsidentschaft. (Wer hat eingeladen? Unklar).

I. Die Diagnose

Engels beschreibt das politische Grundproblem unserer Zeit, jedenfalls in Europa wie folgt: Nationale Regierungen betrieben die „innere Auflösung der abendländischen Identität“, würden aber dabei „durch wiederholte demokratische Wahlen bestätigt.“ Er macht „Ultraliberalismus“ („Betriebsauslagerungen, Gastarbeiter und Rationalisierungen“) als Motor bisheriger ökonomischer Erfolge Europas aus. Aber dieser Motor verursache zunehmend Risiken und Nebenwirkungen, und zwar ökonomische wie auch kulturelle: „Deindustralisierung, Masseneinwanderung, Verarmung des Mittelstandes, Werteverlust, Rechtsrelativismus, Demokratieabbau und überall dominierende internationale Institutionen.“
Diese Diagnose ist natürlich nicht neu, aber absolut richtig und trefflich formuliert. Der Politologe Manfred Kleine-Hartlage diagnostizierte schon 2012 in „Neue Weltordnung. Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie“, dass nationale Regierungen – indem sie eine internationale politische Klasse bilden – erstmals in der Geschichte der Menschheit nicht mehr auf Wohlwollen und Zustimmung ihrer Völker angewiesen sind. Kommen wir nun zu Engels Therapie.

II. David Engels Therapie für Europa

1. Engels plädiert zum einen für ein Geschichtsbewusstsein hinsichtlich der großen abendländischen Traditionen, die Europa seit der Antike grundieren. Diese können versinnbildlicht lokalisiert werden: ´Athen, Rom, Golgatha´. Das wurde schon nach den katastrophalen Weltkriegen des 20. Jahrhunderts gepredigt, u.a. von Theodor Heuss in seinen „Reden an die Jugend“. Das alles ist sehr richtig, wird aber nicht unbedingt dadurch besser, dass ein junger Geschichtsprofessor nunmehr einen neuen Begriff („Hesperalismus“) dafür erfindet.

2. In ökonomischer Hinsicht – nicht sein Hauptthema – spricht sich Engels für einen „Kurs der sozialen Mitte“ aus. Hinweise auf die „christliche Soziallehre“ und den Wirtschafts-Professor Max Otte lassen erkennen, dass sich Engels sowohl von sozialistischer Planwirtschaft, als auch von neoliberaler Plutokratie abgrenzt. Zur wachsenden Schar libertärer Hayek- und Krall-Jünger („österreichische Schule“) gehört Engels jedenfalls – erfreulicherweise – nicht.
[Link zur empfehlenswerten Rede Ottes: https://www.youtube.com/watch?v=jgEgVY5f41Q&feature=share&fbclid=IwAR0mEYFvasDEtaA2Z4PifrMBYlL8hq0J1QDi3m4hlUrDeY5dSBbvQKlNDlg].

3. Kern von Engels Apologie ist aber eine „europäische Konföderation“.

Engels plädiert für einen „Visegrad-Bund für ganz Europa“, als „konservatives Bündnis gegen den Verlust unserer kulturellen [sprich: abendländischen] Identität.“ Das verlange „mehr als multilaterale Handelsverträge“.
Damit erteilt er Vorstellungen von einer schlichten Rückkehr zur EWG eine Absage – selbst dann, wenn sie mit der christlichen „Benedikt-Option“ verknüpft sind. Europas gedeihliche Zukunft setze vielmehr einen „dauerhaften gesamteuropäischen Mechanismus“ voraus, der den „Erfolg“ des neuen identitären Weges „garantiert“.

Was für einen „Mechanismus“?! Dies wird leider – jedenfalls in besagter Rede – nicht weiter konkretisiert. Engels führt stattdessen weitere neue Begriffe ein: „Abendländischer Patriotismus“, „abendländische Identität“ und „Liebe zur abendländischen Heimat“, die hier wohl die klassische nationale Heimatliebe transzendieren soll. Engels versucht damit, national-„romantische“ Verklärungen durch mehr „Realismus“ und „Vernunft“ zu läutern. Ein neue Variante des ewigen Abwehrkampfes gegen „rechts“, diesmal von „patriotischer“ Seite vorgetragen? Nun ja. Dieses Faß mache ich jetzt nicht auf. Interessant wäre aber nun zu erfahren:

1. In welcher Weise arbeiten die vier Visegrad-Staaten aktuell zusammen?
Laut Wikipedia besitzen sie „keine formale oder institutionale Struktur“, sondern bilden ein „halboffizielles Binnenbündnis“, das um „Austausch von Informationen“ und „Koordination politischer Positionen“ bemüht sei. Alles schön und gut. Nur: Das soll der Stein des Weisen sein? Die neue Flagge, unter der europäische Patrioten in die Zukunft reiten sollen? Bis hierhin sehe ich nicht genügend neue substantielle Ansätze. Das müsste für effektive Anfütterung der Leser in spe präzisiert werden, schon im Vorfeld eines etwaigen Erwerbs weiterführender Publikationen.

2. Was ist mit „Konföderation“ gemeint?
Der Begriff erinnert an die „Südstaaten“ des amerikanischen Bürgerkriegs. Diese hatten „eine ähnliche Verfassung wie die USA; in einigen Punkten hatten die Gliedstaaten mehr, in anderen weniger Rechte“ (Wikipedia). In der Tat plädiert Engels an anderer Stelle für eine neue „Verfassung“ Europas, für die er bereits eine Präambel entwarf. Momentan fungieren die Lissaboner EU-Verträge als – überaus schädliche – Verfassung Europas. Diese wieder loszuwerden, ist eine Herkulesaufgabe. Da erscheint der schlichte Dexit einfacher zu bewerkstelligen.

Aber benötigt Europa überhaupt eine Verfassung? Fraglich! Entscheidend ist ohnehin dies: Es darf sich nie wieder um ein supranationales System handeln, das „Sekundärrecht“, sprich: Gesetze („Verordnungen“ und „Richtlinien“) aus eigener Machtvollkommenheit und an nationalen Parlamenten vorbei generieren darf! Erst recht nicht mit nahezu umfassender thematischer Zuständigkeit, die von nationaler Souveränität nur noch „die Pelle der Wurst“ zurückläßt (wie es Prof. jur. Dietrich Murswiek einmal kritisch beschrieb).

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Europa /EU

Die EU verfolgt eine grundgesetz- und völkerrechtswidrige Agenda!

Die Außenminister der EU-Staaten vereinbarten am 2.5.2018 mit etlichen afrikanischen Staaten, bis zu 300 Millionen Afrikaner nach Europa zu holen. Das sind ca. 50 % der Einwohnerzahl Europas und mehr als die Hälfe der derzeit ca. 500 Millionen EU-Bürger – eine „Migrationsflut biblischen Ausmaßes“.
Quellen/Links:
https://sciencefiles.org/2018/07/10/manipulation-durch-auslassung-massenzuwanderung-in-marrakesch-vereinbart/
http://www.danisch.de/blog/2018/07/08/neulich-in-marrakesch/
https://www.pravda-tv.com/2018/07/marrakesch-erklaerung-aufnahme-von-bis-zu-300-millionen-migranten-durch-eu-vereinbart/

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Europa /EU Zuwanderung/Asyl

Nicht Seehofer, sondern Merkel muss zurücktreten!

Europäische Lösung? 

Das jetzige EU-Abkommen führt dazu, dass Deutschland nur „wenige Flüchtlinge“ an Griechenland und Spanien zurückgeben kann. Die meisten anderweitig registrierten Asylbewerber kommen jedoch aus Italien. Italien war aber nicht bereit, Flüchtlinge, für die es nach der Dublin-VO zuständig ist, wieder zurückzunehmen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-einigung-mit-griechenland-und-spanien-in-fluechtlingspolitik-a-1215847.html

Zudem: Deutschland soll „im Gegenzug dafür jede Menge Flüchtlinge aus Griechenland und Spanien unter dem Topos des Familiennachzugs aufnehmen“ und dafür „auch noch Geld“ zahlen. Und das
„wollte Merkel als ´wirkungsgleich´ mit den CSU-Vorschlägen verkaufen – unter dem Beifall eines Teils der Systemmedien. Selten wurde die Intelligenz des deutschen Wahlvolkes (…) so beleidigt wie hier.“
http://www.pi-news.net/2018/07/affenzirkus-in-muenchen-seehofers-ruecktritt-vom-ruecktritt/

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Europa /EU Zuwanderung/Asyl

„Dublin-IV“: Die EU steuert mit Reformen bei der Asylpolitik auf Deutschlands Desaster zu

Die Außenstaaten der Europäischen Union sind überfordert. Sie sind es bislang, die primär für Asylverfahren zuständig sind. Das wurde oft als ungerecht oder unfair beklagt. Griechenland und Italien stehen auch ohne Flüchtlingsflut aus Afrika und Orient am Rande des Staatsbankrotts (wegen des EURO können sie ihre Währungen nicht mehr abwerten). Daher winken sie Asylbewerber weiter ins Zentrum des Schengenraums.  Das war voraussehbar, ist aber für Deutschland, wo das Bundesverfassungsgericht Menschenrechte besonders groß schreibt, fatal. Jedenfalls solange die ´Herrschaft des Unrechts´ fortdauert, nach der allen Asylbewerbern die Einreise über deutsche Grenzen gestattet wird, selbst ohne Paß und Schengenvisum.

Was auf EU-Ebene geschehen müßte:

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Europa /EU

Obamas Rede in Brüssel am 23.5.2014: Absage an die Demokratie!

„Aus Sicht der internationalen Ordnung, an der wir seit Generationen arbeiten, sind normale Menschen zu klein-geistig, um über ihre politischen Angelegenheiten selbst zu bestimmen. Ordnung und Fortschritt können nur entstehen, wenn Individuen ihre Rechte einem allmächtigen Souverän anvertrauen.“

(„And for the international Order, wie have worked for Generations to build, ordinary men and women are too small-minded to gouvern their own affairs. That order and progress can only come, wenn individuals surrender their rights to an all-powerful souvereign.“).
https://www.youtube.com/watch?v=44kW03sfKrI

Das ist eine unverhohlene Absage an die Demokratie.

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Des Kaisers neue Kleider …..  Oder: Wie Trump den Internationalen tiefen Staat (ITS) vorführt

Trump agiert z. Zt. geradezu göttlich und erzwingt eine Umkehr. Nach dem biblischen Motto: ´Wer nicht hören will, muss fühlen!´ Das gilt auch für Deutschland und betrifft nicht nur die Flüchtlingspolitik.
Er schaut nicht tatenlos zu, wie Merkel die Titanic der geschrumpften „westlichen Wertegemeinschaft“ auf einen geopolitischen Eisberg zusteuert. 

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Europa /EU

Islam und westlicher Imperialismus

Habe nun, ach, die „Thesen zum Islam“ eines Kollegen, RA Dr. Thor von Waldstein, nebst 10 Seiten Netz-Kommentare studiert. Daraufhin 30 Seiten Gegenrede eines Philosophen (einschließlich erneut endlosen Kommentarstrangs). Schließlich die Replik des Ersteren.

I. Es dreht sich im Wesentlichen um die Frage: Islam oder westlicher Imperialismus – was ist (historisch) Henne und was Ei? Oder (moralisch): Wer trägt mehr Verantwortung am ´Kampf der Kulturen´? Oder (strategisch): Was birgt mehr Gefahren für Europa: Islamisierung oder ´Amerikanisierung´?

Schließlich stieß ich erneut auf eine Podiumsdiskussion von 2016 („Islam – Gefahr für Europa?“), an der – neben Dr. Von Waldstein – der Sozialwissenschaftler Manfred Kleine-Hartlage teilnahm. Dieser sagte:

„Was den Dschihad angeht, so betrachte ich ihn als einen Ölteppich, den ich auch nicht für irgendetwas verantwortlich mache, von dem ich aber weiß, dass er sich ausbreitet, wenn man ihn nicht eindämmt.“

Das halte ich für einen der beiden entscheidenden Gesichtspunkte.

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Europa /EU

Die Europäische Union ist die institutionalisierte Nazikeule

Hans-Werner Sinn – wie immer genial – fragt in seiner Autobiographie: „Was spricht dagegen, dass statt des EU-Gastlandes das EU-Heimatland [Anm.: z.B. Bulgarien und Rumänien] für Sozialleistungen zuständig bleibt?“ Nichts, Herr Sinn, ein sehr kluger Vorschlag! Nur: Er ist Illusion.

Thilo Sarrazin fordert eine „Rückkehr zum Vertrag von Maastricht“.  Weil auch die vertragswidrigen Machenschaften der Europäischen Zentralbank für Deutschland eine „tickende Zeitbombe“bedeuten. Die EZB türmt Haftungsrisiken auf, die mittlerweile ein Mehrfaches des Bundeshaushalts betragen. Recht hat er! Nur: Auch das ist Illusion.

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Logik und Etikettenschwindel „westlicher Werte“

Wie können Politik, Justiz und Kirchenfunktionäre angesichts der bereits bürgerkriegsähnlichen Zustände bei unseren westeuropäischen Nachbarn immer noch unter eine nationale und europäische Politik der offenen Grenzen propagieren?
http://www.anonymousnews.ru/2017/08/26/italien-fluechtlinge-fuehren-blutigen-krieg-gegen-militaer-und-polizei-mafia-liquidiert-120-afrikaner/

Die in Westeuropa zu beobachtenden islamistischen Terrorattentate im Verein mit der migrationsbedingten Explosion selbst schwerster Straftaten gegen Leib und Leben erfüllen längst den Tatbestand eines „Genozid“ gemäß Romstatut (Völkerstrafgesetzbuch) an den dortigen weißen europäischen Völkern, da es definitionsgemäß auf die subjektive ABSICHT der Täter zum Völkermord ankommt.

Rein theoretisch müsste sich daher die NATO nach neuerer Lesart der UN-Charta (als völkerrechtliches ´Nothilfe´-Recht) zur „humanitären Intervention“ veranlasst sehen, da die jeweiligen Staaten bzw. deren Regierungen sich als unfähig zur Wiederherstellung öffentlicher Sicherheit und Ordnung erweisen. Demnach ist – jedenfalls nach dem im Vordringen begriffenen modernerem Verständnis des Völkerrechts – ein völker- (und letztlich natur-)rechtliches Notwehrrecht der Angehörigen der betroffenen Völker eröffnet, das seine nationalrechtliche Ausprägung auch im deutschen Grundgesetz (Artikel 20 Absatz 4) findet.

Damit will ich weniger zur ´Revolution´ aufrufen, als vielmehr aufzeigen, in welchem Maße der (sich stets auf rational-atheistische „Vernunft“ berufende) universelle Humanitarismus Ausfluß diabolischer, orwell´scher Verdrehung des Guten, Wahren und Schönen ist. Perfekt symbolisiert wird er im umkehrten Kreuz des Anti-Christen.

Lies: Artikel 6 Rom-Statut (Definition „Völkermord“):
„(…) jede der folgenden Handlungen, die in der ABSICHT begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Vernichtung ganz oder teilweise herbeizuführen;
d) Verhängung von Massnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;
e) gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

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Europas Zweifrontenkrieg – Lösungsansätze

COMPACT-LIVE-Veranstaltung in Berlin:
  1. Manfred Kleine-Hartlage: „Europa befindet sich in einem Zweifrontenkrieg“! [Islamisierung + liberalistische  ´Amerikanisierung´].
  2. Und: Ausgerechnet „´die Linke´(…) besorgt die Geschäfte der global herrschenden kapitalistischen Klasse“! [Meine Rede]
  3. RA Dr. von Waldstein: „Deutsche Amtskirchen verleugnen nicht nur ihr Volk, sondern auch ihren Glauben!“
  4. Elsässer: Aus taktischen Gründen aber jetzt breite Front gegen die Islamisierung wichtig (Linke + Rechte, Liberale + Konservative,  Feministen, Christen und Atheisten, EU-/US-Fans und -gegner etc.)