Kategorien
Allgemein

Freizeitgesellschaft der Zukunft – oder „Fachkräftemangel“? – Beides geht nicht

NDR-TV-Runde: Richard David Precht erzählt von der Freizeitgesellschaft der Zukunft, die wegen „Digitalisierung“ und Automation sicher käme

Kategorien
Religionsfreiheit/Islam

Islamisierung nimmt Fahrt auf

Seit 2012 wird in diversen Bundesländern Islamunterricht an öffentlichen Schulen erteilt, obwohl die Organisationsstrukturen muslimischer Moscheevereine und -Verbände nicht den Anforderungen des Grundgesetzes für „Religionsgesellschaften“ (Art 7 III) genügen.

Kategorien
Allgemein

„Prüfet alles, und das Gute bewahret“ (Apostel Paulus, 1.Thess. 5:21)

Die Kirchen in Westeuropa werden sich wohl erst gesundschrumpfen müssen, bevor es wieder aufwärts geht mit dem Christentum. Wesentliche Irrwege seit dem II. Konzil:

Kategorien
AfD Veröffentlichungen Zuwanderung/Asyl

Totengräber der Demokratie: Das Schweigen des Bundesverfassungsgerichts zur Flüchtlingspolitik

Durch sein Schweigen wird das Gericht zum Totengräber der Demokratie. Wenn ihm in drei Jahren keine Rechtfertigung für die „Grenzöffnung“ einfällt, dann gibt es wohl keine. Die „Unabhängigkeit der Gerichte“ zählt zum Kernbestand „europäischer Werte“ (s. EU-Sanktionen gegen Polen). Wie steht es mit der Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts?

Von Alexander Heumann

Die Hüter der Verfassung in Karlsruhe haben bei der Auslegung des Grundgesetzes das letzte Wort. Doch niemand scheint antragsbefugt, die Asylpolitik der offenen Grenzen auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. Schon 2016 nahm das Gericht Verfassungsbeschwerden „nicht zur Entscheidung an“, obwohl das bei „grundsätzlicher verfassungsrechtlicher Bedeutung“ eigentlich gesetzeswidrig ist (§ 93a BVerfG-Gesetz). Jetzt verwarfen die Richter die auf den Parlamentsvorbehalt gestützte Organklage der AfD als unzulässig. Kurz zuvor auch Verfassungsbeschwerden gegen die Zustimmung der Kanzlerin zum UNO-Migrationspakt.