Ökonomische Folgen von Grenzsicherung

Selbst das Bundeswirtschaftsministerium erwartet – entgegen „Befürchtungen der Wirtschaft“ – keine dramatischen ökonomischen Folgen im Falle strikter Grenzsicherung bzw. dauerhafter Grenzkontrollen.
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article152720311/Ministerium-haelt-Kosten-fuer-Grenzkontrollen-fuer-ueberschaubar.html

Auch der scheidende Ifo-Chef Hans-Werner Sinn sagte im Interview: „Wir reden da über Peanuts im Vergleich zu den Kosten der Flüchtlingskrise, wenn wir die Grenzen nicht schließen!“

Zudem: Geld ist nicht alles! Die Verbesserung der Aussicht, den Kopf auf den Schultern zu behalten, sollte man sich auch etwas kosten lassen.

Ökonomen bestätigen also: Entsprechende „Befürchtungen der Wirtschaft“ gründen sich lediglich darauf, dass durch effektive Grenzkontrollen der Plan scheitern könnte, sich auf Kosten der Allgemeinheit durch die „Flüchtlingskrise“ zu bereichern, indem Millionen illegaler Zuwanderer gleichzeitig für Lohndumping UND Ankurbelung der Binnennachfrage (´Konsummotor´) sorgen – eine Quadratur des Kreises, die in der Tat nur durch großspurige „Neuansiedlung“ von Konsumenten und Billiglöhnern funktionieren kann. Die dann auch noch durchweg rot-grün wählen sollen.

Junge unbegleitete, arme Flüchtlinge mögen sogar noch für ganz Anderes zu ´gebrauchen´ zu sein, wenn man ihnen Christal Meth verschafft, gell Herr Beck? http://www.huffingtonpost.de/2015/05/19/paedophil-missbrauch-kinder-gruene_n_7326566.html

Die Überschrift des WELT-Artikels ist allerdings insofern irreführend, als prima facie die Kosten der bzw. „für Grenzkontrollen“ behandelt werden, was etwas völlig anderes ist als deren „ökonomische Folgen“, um die es im dem Bericht in Wahrheit inhaltlich geht. Die WELT wollte wohl, dass ihr Artikel angesichts einer ´politisch inkorrekten Information´ von möglichst wenig Lesern gelesen wird – auch eine Variante von „Lügenpresse“ …

Wie der politische Kurs in Dt. funktioniert (Wiedenroth)

Umkehr der Gutmenschen

Ein erst fünfzehnjähriges Mädchen sticht einem Polizisten ohne Vorwarnung ein Messer in den Hals. Die Polizei hält dies für einen „gezielten Angriff mit terroristischem IS-Hintergrund“ …http://www.focus.de/politik/deutschland/15-jaehrige-stach-mit-messer-auf-polizisten-ein-ermittler-gehen-nach-bluttat-in-hannover-von-is-hintergrund-aus_id_5331042.html

Islam, Mädchen attackiert Polizist
„Terroristischer IS-Hintergrund“? Der Michel stutzt und grübelt kurz: Ob das am Ende etwas mit dem Islam zu tun hat? Wie dem auch sei: Wenn dies der Startschuss für eine neue Form der ´Bereicherung´ in Gestalt unvermittelter Attacken auf Leib und Leben mit religiös-ideologischem Hintergrund war, wie sie in Israel längst zum Alltag gehören, müsste das Israelkritikern sehr zu denken geben.

Oder ´unterdrücken´ wir hier arme Palästinenser oder Muslime im Allgemeinen? Davon kann ja wohl angesichts einer ins Skurile abdriftenden „Religionsfreiheit“ und „menschenrechtlichen“ Maximalforderungen für alle Fremden keine Rede sein!

Wer Islamisierung und Afrikanisierung vertuscht oder gar als kulturelle oder ökonomische „Chance“ für Europa sieht, muss bedenken, dass wir – im Gegensatz zu Israel – kein patriotisches Volk mehr sind und unsere Demokratie alles andere wehrhaft ist.

Ja, auch Du bist gemeint, lieber Papst Franziskus, der Europas innere Abwehrkräfte gegenüber den von Dir sogenannten „Invasoren“ weit überschätzt! Denn unsere christlichen Traditionen redet man uns einerseits aus, andererseits instrumentalisiert man diese für die Fremden aus der dritten Welt. So wird das nichts. http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingskrise-papst-franziskus-spricht-von-arabischer-invasion-14104945.html

CDU-NRW, Woelki + LaschetDie Gutmenschen von der immer noch großen Sekte der ´Zeugen Mutti Merkels´ müssen umkehren! Sie sind – frei nach Goethe – ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will, und doch das Böse schafft!

Und ja: Sie haben mitgestochen!

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Remonstrationsrecht der Polizisten

Wesenskern jeder Rechtsstaatlichkeit ist die Gleichheit vor dem Gesetz, vor der Justiz und den Strafverfolgungsbehörden. Sie ist nach meinem Eindruck in der BRD nicht mehr flächendeckend gewährleistet. Bundesweit befinden sich viele politisch Oppositionelle bereits in Untersuchungshaft und ihre Internetseiten werden abgeschaltet, während kriminelles Dreckspack unterschiedlicher Provenienz an immer mehr Orten mehr oder weniger ungehindert sein Unwesen treibt. Und das ist von oben so gewollt.

Recht und Pflicht zur Remonstration

Ich fordere daher Deutschlands Polizisten auf, bei allen rechts- und verfassungswidrigen Befehlen ihrer Vorgesetzten ihrer Pflicht zur Remonstration und zum aktiven Einsatz für die freiheitlich-demokratische Grundordnung im Berufs- wie auch Privatleben nachzukommen. Jede Gehorsamspflicht findet dort ihr Ende, wo die Befolgung einer Weisung die Begehung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten bedeuten würde (§ 63 BBG und § 36 BeamtStG).
https://de.wikipedia.org/wiki/Remonstration http://www.staatsrecht.info/pub/beamte.htm


Versammlungsfreiheit

Für die freiheitlich-demokratische Grundordnung schlechthin konstituierend ist – neben der eng damit zusammenhängenden Meinungsäußerungsfreiheit/Art 5 I GG – insbesondere die Versammlungsfreiheit gem. Art 8 GG: („Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“). Wenn also hier der Wurm drin ist, dann ist etwas faul im Staate. Zunehmend wird das Versammlungsgrundrecht Oppositioneller durch rechtswidrige Raum-„Stornierungen“ aufgrund von im Hintergrund wirkenden Drohungen, Nötigungen, Erpressungen vereitelt. Gastwirte und Hoteliers schweigen dann, müssen sich an das mafiöse Gesetz der ´Omerta´ halten.

Selbst unzweifelhaft demokratisch gesonnene politische Parteien werden oft auf diese skandalöse Weise daran gehindert, ihrer verfassungsmäßigen Aufgabe nachzukommen, „bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken“ (Art 21 GG), insbesondere die AfD. Sogar Städte und Gemeinden stornieren zuweilen und erteilen „Hausverbote“, entgegen der Sperrklausel des Art 21 II Satz 2 GG („Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht“ – und zwar nur das BVerfG!) und hierauf beruhender ständiger verwaltungs- und verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung, obwohl die öffentliche Verwaltung gemäß des Gewaltenteilungsprinzips „an Recht und Gesetz gebunden“ (Art 20 III GG) ist – was so mancher Bürgermeister als Zumutung empfindet und dann öffentlich von Gerichten „Zurückhaltung“ einfordert …


Gegendemonstrationen

Auch das Demonstrationsrecht (Art 8 II GG) unter freiem Himmel ist vielerorts weitgehend durch behördlich zeitgleich und praktisch am gleichen Platz genehmigte sog. Gegendemonstrationen eingeschränkt, die einzig dem Zweck dienen, die Hauptdemonstration zu stören und nach Möglichkeit zu vereiteln, dass Bürger von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können, angefangen bei auf die Spitze getriebener technisch unterstützter Lautstärke bis hin zu Beleidigungen („Nazis“, „Rassisten“), Drohungen und Gewalt gegenüber den Demonstranten, obwohl nach §21 Bundesversammlungsgesetz „grobe Störungen“ von Versammlungen, die in der Absicht erfolgen, diese zu verhindern, strafbar sind. http://dejure.org/gesetze/VersG/21.html

´Gegendemonstrationen´, die schon vorher im Internet resp. auf sozialen Medien zu derartigen groben Störungen oder sogar explizit zur „Verhinderung“ oder zur mehr als symbolischen „Blockierung“ der Hauptdemonstration aufrufen, sind daher behördlich zu untersagen oder wenigstens mit einschränkenden Auflagen – insbesondere Abstandsgebot(!) – zu versehen; was aber nie geschieht, obwohl die „öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ schon per se nach § 111 Strafgesetzbuch strafbar ist. In Wahrheit wird das Grundrecht aus Art 8 GG nur noch aus Sicht von Gegendemonstranten ausgelegt, was Sinn und Zweck der freiheitlichen Ordnung auf den Kopf stellt. Das liegt auch daran, dass die Verwaltungsgerichtsbarkeit hier häufig eine unrühmliche Rolle spielt, allen voran das grellrote Oberverwaltungsgericht Münster in NRW, unter dem Beifall linker Medien. http://www.kostenlose-urteile.de/OVG-Nordrhein-Westfalen_5-A-170111_Oeffentliches-Training-fuer-Blockade-eines-Naziaufmarsches-war-zulaessig.news14205.htm

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-muenster-oeffentliches-blockadetraining-zulaessig/ http://www.rechtslupe.de/verwaltungsrecht/oeffentliches-blockadetraining-346055
http://taz.de/Kommentar-Blockaden-gegen-Neonazis/!5083695/

Ca. 160.000 deutsche Rechtsanwälte in ihrer Eigenschaft und Funktion als „unabhängige Organe der Rechtspflege“ schweigen zu all´  diesen besorgniserregenden Entwicklungen.

„Flüchtlinge“ – und kein Ende der Bürger-Verarschung in Sicht

Die Bürger-Verarschung geht weiter – Tag für Tag!

  1. Obrigkeit und Medien nennen alles undifferenziert „Flüchtlinge“ – von vergewaltigenden Fikilanten bis zu „Fachkräften, Ingenieuren und Herzchirurgen“, vom Bürgerkriegsopfer bis zum IS-Schläfer, vom religiös verfolgten Christen bis zum ´Go-West´-Goldgräber. Warum?
  2. Man spricht von morgens bis abends in der Talkshow von „Integration“, obwohl doch zunächst einmal das Bleiberecht zu klären wäre! Dieses steht – schon nach offizieller Lesart – höchstens 30% zu (1 bis 2% Asyl, der Rest ´subsidiärer Schutz´ für Bürgerkriegsflüchtlinge). Nach Auffassung namhafter Verfassungsrechtler sind es de jure: 0% – in Worten: Null – weil alle auf dem Landweg über sichere Transitstaaten wie etwa Österreich kommen (Art 16a Absatz 2 GG)!
  3. „Asyl“ und – erst recht(!) – „subsidiärer internationaler Schutz“ sind von ihren Grundgedanken her zeitlich begrenzt. Sie sind also etwas völlig anderes als unreglementierte Masseneinwanderung oder großspurige „Neuansiedlung“!
    Flüchtling mit V-Zeichen brennenden Zelten in Ungarn
  4. Hunderte Gewalttäter, die vor der mazedonischen Grenze – wie gestern erneut – mit Rammböcken die Grenzzäune stürmen, Steine auf Polizistenketten werfen und hierbei ihre (?) Kinder als Schutzschild(!) und Daumenschrauben der moralischen Erpressung benutzen,  Bahngleise stundenlang blockieren etc., müßten doch Beleg genug dafür sein, dass dieser pauschale Willkommenswahnsinn nicht nur rechts- und verfassungswidrig ist, sondern sich in jeder Hinsicht FATAL auswirken kann. Die Folgen werden nicht beherrschbar sein. Jedenfalls nicht ohne Einsatz der Bundeswehr im Inneren – aber wer will das schon? Die Grünen?! Oder die „Liberalen“ von der FDP?https://www.facebook.com/ZeitimBild/videos/vb.182146851877/10153855530676878/?type=2&Theater

    Mir persönlich wäre es da schon lieber, man würde unsere ´Verteidigungsarmee´ dort einsetzen, wo man sie braucht: Bei der Sicherung der Außengrenzen gegen feindliche oder widerrechtlich eindringende Invasoren! Ist das nicht der primäre Sinn jedes Militärhaushalts (von den Amis mal abgesehen)?  Nein? Dann würde ich vorschlagen, ihr löst den teuren Laden auf, schickt die Flinten-Uschi nach Hause – und verteilt die hierdurch freiwerdenden Milliarden auf UN-Flüchtlingslager!

    Für Griechenland gilt das natürlich erst recht: Wenn die Griechen mit ihrem überproportionalem Militärhaushalt auf der Ägäis den Anfängen gewehrt und a´ la Australien die Schlauchboote freundlich lächelnd, aber konsequent zur türkischen Grenze zurückgebracht hätten („no way“!) , hätten wir den Schlamassel jetzt gar nicht! (Sie hätten natürlich den zu erwartenden ´Menschenwürde´-Urteilen von EuGMR und EuGH, die sich schon Italien zu Lampedusa eingefangen hatte, gelassen entgegensehen müssen, so what? Interessierte sich Orban dafür? Interessiert sich irgendwer dafür? Hat sich jemals irgend eine Regierung für EU-Recht oder die lächerlichen Blockwarte von der „Kommission“ interessiert, solange Deutschland zahlt?!)
  5. Ständig wird auf allen Kanälen in ritualisierter Form die „Lage der Flüchtlinge“ beleuchtet, vorwärts, rückwärts, seitwärts, mal mehr, mal weniger intelligent: Talkshows als postmoderner ´Gottesdienst´.
    Hingegen wird die Situation einheimischer Bürger vorsätzlich ausgeblendet. Weder deren ökonomische Ausplünderung, noch die Gefahren für Leben und körperliche Unversehrtheit, die man mit der Willkommenshysterie heraufbeschwört, scheinen beachtlich. Wer diese bornierte Einseitigkeit kritisiert, dem wird neuerdings „Neid“ vorgeworfen. Sind wir im Kindergarten hier?! Man beleidigt unsere Intelligenz!
  6. Da brüstet sich jemand bei ´Hart, aber fair´, der es vom Hilfsschüler bis in den Aufsichtsrat bei Porsche geschafft hat, lauthals, wie er mit faulen Flüchtlings-Azubis Fraktur redet, um sie zu Disziplin und Lerneifer anzuspornen. Fordern und Fördern! Und auch mal „Schmusen“. Prima!! Nur: Bei verzogenen jungen Deutschen– mit oder ohne Migrationshintergrund – , etwa Hauptschülern mit unzureichendem Zeugnis oder Einsatzwillen, ginge das nicht?! Bei denen ist – im Gegensatz zu Schwarzafrikanern und Orientalen – Hopfen und Malz verloren? Wie das?!
  7. Merkelanten behaupten, ihre Kritiker würden nur „ständig analysieren, wie schlecht die Welt ist“, „ohne Lösungen“ parat zu haben – während der Schrei nach Grenzschließung aus immer mehr Stimmen und immer lauter erklingt, sie sich aber schlicht taub stellen! Im Augenblick ist dank Österreich und des Ostblocks in der EU die Balkanroute versperrt und vorübergehend relative Windstelle eingekehrt (´nur´ ca. tausend pro Tag), aber die nächsten großen Flüchtlingswellen erreichen uns gewiss schon bald. Vieles deutet sogar darauf hin, dass der wahre ´Tsunami´ noch gar nicht begonnen hat. Es geistert eine Zahl durch die Gazetten: „60 Millionen“ … Wie will man ohne effektive Grenzsicherung jemals auch nur die Option haben, schon bei der „Einreise“ großer Menschenmassen die Spreu vom Weizen zu sieben? Seit Sept. 2015 lief das alles eher wie bei ALDI an der Kasse: Es wurde halt – so gut es eben gerade geht – „registriert“, was das Zeug hält. Oft ging es schlecht. Wenn 70% der ´syrischen Pässe´ gefälscht sind, ist das ja auch witzlos. Also wird die Sache in Millionen „Asylverfahren“ nebst anschließenden verwaltungsgerichtlichen Prozessen über zwei Instanzen auf Kosten des Steuerzahlers (staatliche ´Verfahrenskostenhilfe´) verlagert. Bei monate-, wenn nicht jahrlanger voller Kost & Logis, versteht sich, all-inklusive. Rundumbetreuung samt Sozialarbeitern, Dolmetschern, ehrenamtlichen ´Lotsen´, Gesundheitskarte … Schließlich die Kosten zighunderttausender erforderlicher Abschiebungen und Bestechungsgelder an die Herkunftsländer, die ihre honorigen Herrschaften oft nur ungern ´zurücknehmen´? Das hat doch bisher alles schon im Großen und Ganzen nicht funktioniert!
  8. Der Islamkritiker Michael Stürzenberger gibt zu bedenken: »Auch in Syrien gibt es viele Regionen, in denen überhaupt keine Kriegshandlungen stattfinden. Dorthin sollten sich die syrischen „Flüchtlinge“ begeben, oder maximal in die Auffanglager der islamischen Nachbarländer Jordaniens, der Türkei oder des mittlerweile schon mehrheitlich von Moslems bevölkerten Libanons. In Syrien tobt ein Islam-Krieg zwischen Sunniten, Schiiten und Alawiten, daher sollten auch folgerichtig islamische Länder die Verantwortung dafür übernehmen. [Anm.: Na ja, USA und NATO hatte er gerade vergessen, dennoch hat er recht:] Einzig und allein Christen sollten in Europa als wirklich Verfolgte anerkannt werden, da sie in islamischen Ländern ihres Lebens bedroht sind. Für alle anderen muss gelten: In der Region bleiben!«
    Aber natürlich würde niemals ein deutscher Islamkritiker in eine deutsche Talkshow eingeladen werden – Gott bewahre!
  9. Einmal – immerhin – muss kürzlich ein Satz in einer Talkshow gefallen sein, der das Palaver endlich durchschnitt wie das Messer die Butter: „Wenn Sie einen Wasserschaden haben, müssen Sie zunächst einmal das Hauptleitungsrohr abstellen …“


    Clausnitz-Silvester-Tabelle