Neues von ´der Sekte´: Die #“NAFRI“#-Debatte

„Deutschland diskutiert über den Schwachsinn, ob man für Nordafrikaner die Abkürzung »Nafris« benutzen darf“. Nur Eva Herman fragt zurecht: „Was hatten tausende Nordafrikaner in unterschiedlichen Städten in der Silvesternacht eigentlich vor? Und warum sind die so aggressiv?“ (Eva Herman auf http://www.eva-herman.net/sie-bereiten-etwas-vor/ – lesenswert!)

Um den Fragenkatalog fortzusetzen: Wie gelangten tausende aggressive Lampedusas erst in die EU und später über deutsche Mickimaus-„Grenzen“ nach Köln, Hamburg, Frankfurt, München (oder ins Düsseldorfer „Maghreb-Viertel“), wenn nicht aufgrund massiven „Staatsversagens“? Hat der Grenzschutz Schwarzafrikaner nicht von „Syrern“ unterscheiden können? Ist es ein Problem der Allgemeinbildung? Hatten Politiker in Geographie nicht aufgepasst? Wir wissen es nicht.


http://www.focus.de/politik/videos/in-der-silvesternacht-nicht-nur-koeln-auch-in-anderen-staedten-versammelten-sich-verdaechtige-gruppen_id_6434168.html

Und was sind das für gesellschaftliche Gruppen, die immer, wenn Kritik an der „Asyl“-Politik der Altparteien droht, ihr hysterisches Ablenkungs-Theater aufführen?

Die Selbstmord-Sekte

Schon bei polizeilichen Personenkontrollen nach typisierendem Raster holen sie die „Menschenwürde“- und „Rassismus“-Keulen heraus.
Sie finden sich jederzeit mit einheimischen Gewaltopfern ab, nicht jedoch mit Einzelschicksalen „nicht gerechtfertigter Kontrollierung“ (dann wollen sie einen Sturm „menschenrechtlicher“ Entrüstung lostreten).
Ihre fundamentalistische Antidiskriminierungs-Agenda ist ihnen Religions-Ersatz und daher wichtiger, als elementarste Grundrechte ihrer Mitmenschen auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Man kann sie nur als Selbstmord-Sekte bezeichnen.

Vorkommen /Ausbreitungsgrad: Grundsätzlich überall in freier Wildbahn bei guter globaler Vernetzung, primär jedoch in Großstädten Westeuropas (insb. Deutschlands) und den Küsten Nordamerikas. Dort allerdings oft in höchsten gesellschaftlichen Positionen anzutreffen.

Charakteristika
: Allgemeine Scheu vor sachlichen Debatten, da arm an Argumenten. Neigung zu postrationalen Visionen, anti-christlicher Esoterik und abergläubischen Beschwörungsformeln („Wir schaffen das“).
 
Gesellschaftlicher Einfluß: Überproportional. Große Finanz- (und Medien-)Macht, die professionellste Propaganda-Kampagnen ermöglicht. Daher gleichwohl Diskurshoheit.
 
Warnhinweis: Bei Kritik muss mit aggressivem Verhalten gerechnet werden. Einzelne Hohepriester (Ralf Stegner) ließen ein ambivalentes Verhalten zu Demokratie, Grundrechten und Gewalt durchblicken, soweit es politische Gegnern betrifft. Immer eine Armlänge Abstand wahren.
 
Verbotsverfahren vor dem BVerfG: derzeit keines anhängig.

Soweit der „alternative Verfassungsschutzbericht 2015/16“. 

Die Beobachtung wird fortgesetzt.

Rechtsmittelbelehrung
: Die sofortige Beschwerde muss binnen zwei Wochen in schriftlicher oder in Textform (§126b BGB) beim Düsseldorfer Institut für Verfassungsschutz (Rechtsform: nicht eingetragener Verein) eingehen. Sie soll eine Begründung enthalten.

„Das sind keine Menschen!“

Seit fünf Uhr wird zurückgehetzt?

„Das sind keine Menschen!“ … Googlergebnis: „Ungefähr 2.520.000 Ergebnisse (0,22 Sekunden)“ Kritische Anmerkungen der Massenmedien oder anderer Politiker zu dieser hetzerischen, geradezu ´Gegengewalt´ legitimierenden Äußerung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, die Assoziationen an das Dritte Reich weckt? Fehlanzeige. Man scheint das als angemessene Antwort auf das Verhalten sächsischer Demonstranten zu verstehen, die einen Flüchtlingsbus blockierten und hierbei „Wir sind das Volk!“ skandierten. Es wird sogar suggeriert, derartige Verlautbarungen amtierender Politiker würden „Deutsche Leitkultur“ verteidigen, in die sächsische Demonstranten nicht hinreichend „integriert“ seien. Anders hier: http://journalistenwatch.com/cms/das-sind-keine-menschen/

Erfüllt Tillich seinerseits den Tatbestand der Volksverhetzung?

Etwa in einer der Varianten des § 130 Absatz 1 StGB? “Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, … die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er … Teile der Bevölkerung … böswillig verächtlich macht … wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.”

Ein Angriff auf die Menschenwürde kann bei einer Verlautbarung wie „Das sind keine Menschen“ unproblematisch bejaht werden.

Allerdings fehlt es am geeigneten „Angriffsobjekt“:

„Unter den Schutz der Norm fallen [nur] alle von der inländischen Bevölkerung … unterscheidbare Gruppen (…). Erfasst sind mithin [nur] (…) aus ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bestehende Bevölkerungsteile, soweit sie dauerhaft hier leben …“

(Münchner Kommentar STGB/Miebach-Schäfer, § 130, Rn 22, 25, zitiert nach Weiler, Benjamin, Der Tatbestand der „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich – Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 130 Abs. 3  und 4 StGB, Verlag Dr. Kovac, 2012, Seite 41).

Gegenüber der eigenen Bevölkerung können sich unsere „Volksvertreter“ somit alles erlauben (s. auch unter „Siegmar Gabriel“ oder „Pack“ …).

Kollektiv-Beleidigung?

Alles?! Die ca. hundert Clausnitzer Demonstranten könnten geeignete Tatopfer einer sog. ´Kollektiv-Beleidigung´ (§ 185 StGB) sein, wenn man sie als „hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe“ im Sinne der (jeweils den Tatbestand ablehnenden) „Fuck-Cops“- oder „Soldaten-sind-Mörder“-Urteile des Bundesverfassungsgerichts betrachtet – was alles Andere als abwegig ist.

Clausnitz-Silvester-Tabelle