Obergrenzen beim Asylrecht?

Wie manch anderer asylpolitische Vorschlag der Unionsparteien kratzt auch die Diskussion um eine „Obergrenze“ ohne umfassende und robuste Sicherung nationaler Grenzen nur an der Oberfläche der sicherheitspolitischen Probleme. Jede „Obergrenze“ bleibt solange Makulatur, wie man nicht feststellen kann, wann sie überschritten wird.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article160902357/Wie-viele-Fluechtlinge-kommen-ohne-Papiere-Das-BAMF-weiss-es-nicht.html
Und gerade links-liberale ´No-Nation-no-border´-Euphoriker werden keinen Polizeistaat wollen. 

Selbstverständlich kommt es nicht nur auf die Quantität, sondern auch auf die Qualität der Zutrittsuchenden an: Bei Terroristen bzw. ´Schläfern´ ist schon Einer zuviel. Das Gleiche gälte für ein jährliches Kontingent von 100000 Integrationsunwilligen oder Kriminellen.**

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst?

„Obergrenzen“ sind auch moralisch fragwürdig, da der Staat damit die Parole der Müller: „Wer zuerst kommt, malt zuerst!“ ausgibt. Das Asylgrundrecht wird so von einem Schutzrecht für Verfolgte und Schwache zu einem Recht des Stärkeren und Schnellsten, zu einer Option für die Skrupellosesten oder technisch besser Vernetzten. Insoweit ist an die Morde an Christen auf Lampedusa-Schlepperboten zu erinnern. Ohnehin haben die in Kriegsgebieten Traumatisierten und Schwächsten keine Kraft für eine ´Flucht´ über viele sichere Drittstaaten und eine Distanz von 7000 Kilometern. Diese moralisch abstruse Situation haben wir ja jetzt schon seit der Grenzöffnung. „Obergrenzen“ können an ihr nichts ändern.



„Generalverdacht“

[**Insoweit ist – allen Egalitaristen zum Trotze – ein Generalverdacht hinsichtlich bestimmter Herkunftsstaaten erforderlich (unabhängig davon, ob diese „sicher“ sind): Aus Gründen öffentlicher Sicherheit und Ordnung wie auch zur Bewahrung prinzipieller Funktionalität des Staates und seiner Institutionen, von der ´ewige´ Verfassungsprinzipien wie Demokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit (Art 20, 79 III GG) abhängen. Oberste Priorität muss die Wiederherstellung der Sicherheit der hiesigen Bevölkerung (einschließlich derjenigen mit Migrations- oder Fluchthintergrund) haben. Das muss auch beim Familiennachzug gelten. Ausnahmereglungen sind insbesondere für verfolgte Christen oder Yesiden aus den betreffenden Regionen vonnöten.


Zwar werden auch viele Muslime vom „islamischen Staat“/IS oder anderen dschihadistischen  Organisationen verfolgt. Diese können aber aus sicherheits- und bevölkerungspolitischen wie auch ökomischen Gründen nicht von Europa resp. Deutschland aufgenommen werden (insb. Gefahr einer fortschreitenden Islamisierung, siehe die dies illustrierende Graphik), sondern müssen bei islamischen Nachbarstaaten Asyl beantragen. Mit ärmeren Staaten müssen die Geberstaaten der UNO, nicht zuletzt Deutschland, über angemessene finanzielle Unterstützung und deren Konditionen verhandeln; erpressbar von Erdogan oder anderen Potentaten sind sie nur dann, wenn sie selbstständige effektive Grenzsicherung aus ideologischen (oder vermeindlich ökonomischen) Gründen nicht bewerkstelligen wollen.


´Dexit´ erforderlich?

In jedem Fall sind die Grenzen des Asyl-Artikels 16 a (Absätze II bis V) GG zu beachten, der seit dem ´Asylkompromiß´ von 1994 bei Einreise über den Landweg jegliches Asylrecht ausschließt. Dies gilt nicht nur für das Asylrecht im engeren Sinne (Art 16 a GG und Art 1 A Genfer Flüchtlingskonvention: „politisch Verfolgte“), sondern – im Erst-recht-Schluß – analog auch für das (1994 noch nicht existierende) schwächere Recht des „internationalen subsidiären Schutzes“ für Bürgerkriegsflüchtlinge.

„EU-rechtliche Überlagerung“

Sollte allerdings eine „EU-rechtliche Überlagerung“ tatsächlich Art 16 a GG quasi obsolet machen (was wir bestreiten), müßte Deutschland im Rat der Europäischen Union das Thema Austritt aus der EU nach Art 50 EUV („Dexit“) behandeln – solange es noch die ökonomische Kraft dazu hat. Die EU ist nicht „Europa“ – und es lassen sich andere Assoziationsformen mit europäischen Nachbarn aushandeln, die eine größere Gewähr für einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ bieten. Die Schweiz und Norwegen zeigen ja, wie es geht: auch ohne EU-Mitgliedschaft. Auch in Deutschland gab es unbestreitbar ein Leben vor den Verträgen von Maastricht und Lissabon: ohne EURO und EU. Und immer mehr Menschen wird klar, dass es sogar ein Besseres war!

Russland 

Von besonderer Wichtigkeit ist eine engere Kooperation mit Russland (solange wir überhaupt noch ein interessanter Verhandlungspartner und nicht schon ein ´failed state´ sind). Solange von unserem techischen ´Know-How´ und ´Wohlstand´ überhaupt noch die Rede sein kann, muss eine synergetische Allianz mit Russlands Bevölkerungsmassen und Bodenschätzen (und nicht zuletzt seiner religiösen Orthodoxie) geschlossen werden.

Donald Trump und der nun breitere Grad

Für derartige Überlegungen ist durch den US-Wahlsieg des Putin respektierenden Trump nun ein wesentlich breiterer Grad vorhanden als bisher. Doch die transatlantische ´Gutmenschenweltgemeinschaft´ unter Merkel und Hillary Clinton ist hierfür nicht zu gewinnen. Der Kulturkampf der „Rechtspopulisten“ gegen die „Gutmenschen“ ist also – so oder so – unvermeidlich.


Schmerzhafter Spagat zwischen den Stühlen … 

Es gibt natürlich auch eine Art „dritten Weg“: den Spagat zwischen den Stühlen, wie er jetzt auch von Sarah Wagenknecht dargeboten wird: Gegen Grenzöffnung für Flüchtlinge, gegen Kaputtsparen der Polizei, gegen EU und NATO – aber das Schlimmste ist das Erstarken der AfD und der böse „Nationalismus“ … Nur: Tut das nicht weh?!

„Die Linke teilt EU-Skepsis der Rechten

Wagenknecht gibt rechten Verschwörungstheoretikern auch recht, wo es um die EU geht. „Ich glaube, dass sich die EU entgegen der Bedürfnisse der Menschen entwickelt hat. Demokratische Werte werden abgeschafft.“ Das Ergebnis sei unausweichlich: „Das zwingt mehr und mehr Menschen, diese Art von Europa abzulehnen. Das fördert den Nationalismus, und das sollten wir zu vermeiden versuchen.“ (…)

Fraktionschefin setzt in Syrien auf Moskau

Natürlich findet auch Sahra Wagenknecht, dass der richtige Weg in Syrien über „mehr Kooperation mit Russland und nicht mehr Konfrontation“ gefunden werden müsse. Und überhaupt müsse man für den Weltfrieden „die Nato auflösen und mit einem System kollektiver Sicherheit ersetzen, das Russland einschließt“. Ob man dann gemeinsam Grenzen militärisch verschiebt wie in der Ukraine oder Krankenhäuser bombardiert wie in Syrien, lässt Wagenknecht offen.

Aber wie Le Pen ist sie der Meinung, dass die Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein Hauptfehler der Regierung Merkel war. Die Empfangsbereitschaft der Kanzlerin sei es gewesen, die viele Flüchtlinge erst angezogen habe und dabei nahezu unlösbare Integrationsprobleme erzeuge. „Das ist ein riesiges Problem, weil es die Deutschen mit Zweifeln und Ablehnung erfüllt. Letztlich ist das der Grund, warum die AfD so stark geworden ist.“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article160010031/Wagenknechts-Thesen-koennten-auch-von-rechts-kommen.html

 

„Flüchtlinge“ – und kein Ende der Bürger-Verarschung in Sicht

Die Bürger-Verarschung geht weiter – Tag für Tag!

  1. Obrigkeit und Medien nennen alles undifferenziert „Flüchtlinge“ – von vergewaltigenden Fikilanten bis zu „Fachkräften, Ingenieuren und Herzchirurgen“, vom Bürgerkriegsopfer bis zum IS-Schläfer, vom religiös verfolgten Christen bis zum ´Go-West´-Goldgräber. Warum?
  2. Man spricht von morgens bis abends in der Talkshow von „Integration“, obwohl doch zunächst einmal das Bleiberecht zu klären wäre! Dieses steht – schon nach offizieller Lesart – höchstens 30% zu (1 bis 2% Asyl, der Rest ´subsidiärer Schutz´ für Bürgerkriegsflüchtlinge). Nach Auffassung namhafter Verfassungsrechtler sind es de jure: 0% – in Worten: Null – weil alle auf dem Landweg über sichere Transitstaaten wie etwa Österreich kommen (Art 16a Absatz 2 GG)!
  3. „Asyl“ und – erst recht(!) – „subsidiärer internationaler Schutz“ sind von ihren Grundgedanken her zeitlich begrenzt. Sie sind also etwas völlig anderes als unreglementierte Masseneinwanderung oder großspurige „Neuansiedlung“!
    Flüchtling mit V-Zeichen brennenden Zelten in Ungarn
  4. Hunderte Gewalttäter, die vor der mazedonischen Grenze – wie gestern erneut – mit Rammböcken die Grenzzäune stürmen, Steine auf Polizistenketten werfen und hierbei ihre (?) Kinder als Schutzschild(!) und Daumenschrauben der moralischen Erpressung benutzen,  Bahngleise stundenlang blockieren etc., müßten doch Beleg genug dafür sein, dass dieser pauschale Willkommenswahnsinn nicht nur rechts- und verfassungswidrig ist, sondern sich in jeder Hinsicht FATAL auswirken kann. Die Folgen werden nicht beherrschbar sein. Jedenfalls nicht ohne Einsatz der Bundeswehr im Inneren – aber wer will das schon? Die Grünen?! Oder die „Liberalen“ von der FDP?https://www.facebook.com/ZeitimBild/videos/vb.182146851877/10153855530676878/?type=2&Theater

    Mir persönlich wäre es da schon lieber, man würde unsere ´Verteidigungsarmee´ dort einsetzen, wo man sie braucht: Bei der Sicherung der Außengrenzen gegen feindliche oder widerrechtlich eindringende Invasoren! Ist das nicht der primäre Sinn jedes Militärhaushalts (von den Amis mal abgesehen)?  Nein? Dann würde ich vorschlagen, ihr löst den teuren Laden auf, schickt die Flinten-Uschi nach Hause – und verteilt die hierdurch freiwerdenden Milliarden auf UN-Flüchtlingslager!

    Für Griechenland gilt das natürlich erst recht: Wenn die Griechen mit ihrem überproportionalem Militärhaushalt auf der Ägäis den Anfängen gewehrt und a´ la Australien die Schlauchboote freundlich lächelnd, aber konsequent zur türkischen Grenze zurückgebracht hätten („no way“!) , hätten wir den Schlamassel jetzt gar nicht! (Sie hätten natürlich den zu erwartenden ´Menschenwürde´-Urteilen von EuGMR und EuGH, die sich schon Italien zu Lampedusa eingefangen hatte, gelassen entgegensehen müssen, so what? Interessierte sich Orban dafür? Interessiert sich irgendwer dafür? Hat sich jemals irgend eine Regierung für EU-Recht oder die lächerlichen Blockwarte von der „Kommission“ interessiert, solange Deutschland zahlt?!)
  5. Ständig wird auf allen Kanälen in ritualisierter Form die „Lage der Flüchtlinge“ beleuchtet, vorwärts, rückwärts, seitwärts, mal mehr, mal weniger intelligent: Talkshows als postmoderner ´Gottesdienst´.
    Hingegen wird die Situation einheimischer Bürger vorsätzlich ausgeblendet. Weder deren ökonomische Ausplünderung, noch die Gefahren für Leben und körperliche Unversehrtheit, die man mit der Willkommenshysterie heraufbeschwört, scheinen beachtlich. Wer diese bornierte Einseitigkeit kritisiert, dem wird neuerdings „Neid“ vorgeworfen. Sind wir im Kindergarten hier?! Man beleidigt unsere Intelligenz!
  6. Da brüstet sich jemand bei ´Hart, aber fair´, der es vom Hilfsschüler bis in den Aufsichtsrat bei Porsche geschafft hat, lauthals, wie er mit faulen Flüchtlings-Azubis Fraktur redet, um sie zu Disziplin und Lerneifer anzuspornen. Fordern und Fördern! Und auch mal „Schmusen“. Prima!! Nur: Bei verzogenen jungen Deutschen– mit oder ohne Migrationshintergrund – , etwa Hauptschülern mit unzureichendem Zeugnis oder Einsatzwillen, ginge das nicht?! Bei denen ist – im Gegensatz zu Schwarzafrikanern und Orientalen – Hopfen und Malz verloren? Wie das?!
  7. Merkelanten behaupten, ihre Kritiker würden nur „ständig analysieren, wie schlecht die Welt ist“, „ohne Lösungen“ parat zu haben – während der Schrei nach Grenzschließung aus immer mehr Stimmen und immer lauter erklingt, sie sich aber schlicht taub stellen! Im Augenblick ist dank Österreich und des Ostblocks in der EU die Balkanroute versperrt und vorübergehend relative Windstelle eingekehrt (´nur´ ca. tausend pro Tag), aber die nächsten großen Flüchtlingswellen erreichen uns gewiss schon bald. Vieles deutet sogar darauf hin, dass der wahre ´Tsunami´ noch gar nicht begonnen hat. Es geistert eine Zahl durch die Gazetten: „60 Millionen“ … Wie will man ohne effektive Grenzsicherung jemals auch nur die Option haben, schon bei der „Einreise“ großer Menschenmassen die Spreu vom Weizen zu sieben? Seit Sept. 2015 lief das alles eher wie bei ALDI an der Kasse: Es wurde halt – so gut es eben gerade geht – „registriert“, was das Zeug hält. Oft ging es schlecht. Wenn 70% der ´syrischen Pässe´ gefälscht sind, ist das ja auch witzlos. Also wird die Sache in Millionen „Asylverfahren“ nebst anschließenden verwaltungsgerichtlichen Prozessen über zwei Instanzen auf Kosten des Steuerzahlers (staatliche ´Verfahrenskostenhilfe´) verlagert. Bei monate-, wenn nicht jahrlanger voller Kost & Logis, versteht sich, all-inklusive. Rundumbetreuung samt Sozialarbeitern, Dolmetschern, ehrenamtlichen ´Lotsen´, Gesundheitskarte … Schließlich die Kosten zighunderttausender erforderlicher Abschiebungen und Bestechungsgelder an die Herkunftsländer, die ihre honorigen Herrschaften oft nur ungern ´zurücknehmen´? Das hat doch bisher alles schon im Großen und Ganzen nicht funktioniert!
  8. Der Islamkritiker Michael Stürzenberger gibt zu bedenken: »Auch in Syrien gibt es viele Regionen, in denen überhaupt keine Kriegshandlungen stattfinden. Dorthin sollten sich die syrischen „Flüchtlinge“ begeben, oder maximal in die Auffanglager der islamischen Nachbarländer Jordaniens, der Türkei oder des mittlerweile schon mehrheitlich von Moslems bevölkerten Libanons. In Syrien tobt ein Islam-Krieg zwischen Sunniten, Schiiten und Alawiten, daher sollten auch folgerichtig islamische Länder die Verantwortung dafür übernehmen. [Anm.: Na ja, USA und NATO hatte er gerade vergessen, dennoch hat er recht:] Einzig und allein Christen sollten in Europa als wirklich Verfolgte anerkannt werden, da sie in islamischen Ländern ihres Lebens bedroht sind. Für alle anderen muss gelten: In der Region bleiben!«
    Aber natürlich würde niemals ein deutscher Islamkritiker in eine deutsche Talkshow eingeladen werden – Gott bewahre!
  9. Einmal – immerhin – muss kürzlich ein Satz in einer Talkshow gefallen sein, der das Palaver endlich durchschnitt wie das Messer die Butter: „Wenn Sie einen Wasserschaden haben, müssen Sie zunächst einmal das Hauptleitungsrohr abstellen …“


    Clausnitz-Silvester-Tabelle

Menetekel Silvester 2015

„Ansonsten alles friedlich“ …

Köln, Hamburg, Frankfurt, Stuttgart, Bielefeld etc.: Die Spitze des Eisbergs ist erstmals öffentlich sichtbar. Das Datum 31.12.2015 könnte in die Geschichtsbücher eingehen.

Für die Titanic war es seinerzeit zu spät … Für Europa vielleicht noch nicht. Eine entscheidende Rolle spielt wieder einmal Deutschland. Aber das Schweigen der Lämmer ist weit verbreitet, ein „neues 1989“ nicht in Sicht.  http://www.welt.de/vermischtes/article150677643/Verdammt-Leute-Wo-ist-die-Wut.html

Niemand verlangt jetzt „Lynchjustiz“, Frau Kelle, nicht einmal „Dumpfbacken“, aber sogar die WELT fragt zurecht: „Verdammt, Leute: Wo ist die Wut?“
Westdeutsche „Bürger“ bürgen nicht nur seelenruhig für die bail-out-Verbrechen der Altparteien, sondern sind womöglich sogar bereit, ihre Töchter und Frauen den regierungsamtlich herbeigelockten Invasoren zu opfern: Dem lieben Frieden – und der Lebenslügen – willen! Herrgott!! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/sex-attacken-in-koeln-frau-merkel-hat-mich-eingeladen/

Die Bordkapelle auf der Titanic spielte bekanntlich lange weiter. Lange währte auch die Ablenkungs- und Schweigespirale der Massenmedien. Erst 4 Tage nach der Silvesternacht nahm man sich des Themas „organisierte Kriminalität mit Migrationshintergrund“ an. Das ZDF entschuldigte sich mittlerweile für „redaktionelle Fehlentscheidungen“.

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„Die meisten waren frisch eingereiste Asylbewerber. Sie haben Dokumente vorgelegt, die beim Stellen eines Asylantrags ausgehändigt werden“, wird ein Polizeibeamter zitiert. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sexuelle-uebergriffe-auch-fluechtlinge-unter-den-verdaechtigen-14003195.html

Neuangekommene „Geflüchtete“, bereits etablierte Asylbewerberprofis oder Bussi-Bussi-Freunde von Claudia Roth? Nordafrika, „Arabien“ oder Syrien? Was spielt es noch für eine Rolle? Entscheidend ist: Der Eisberg wird mit jedem Tag ohne gesicherte Grenzen größer. Und kriminelle ´Asylbewerber´ sollten kein Recht haben, hier zu sein, sondern in Abschiebehaft. Die allzu ´humantitären´ Abschiebe-Hindernisse im Aufenthaltsgesetz (§§ 60 f. – z.B. Heimreise erst ab rechtskräftiger Verurteilung zu drei Jahren Freiheitsstrafe!) gehören endlich ausgemistet! Durch die Kölner Gewaltorgie ist das – hoffentlich – jetzt vor aller Augen. Denn wenn die Titanic untergeht, können wir gar keinem mehr helfen.

Die Vergewaltigungen, das ´Antanzen´, die Raube, all´ das ist nicht neu, nur wurde es bisher vertuscht. http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gewalt-von-koeln-keinesfalls-neu-sie-wurde-totgeschwiegen-sagt-ex-polizist-a1296962.html

Allerdings liegt nun eine konzertierte (Flash-?)Aktion nahe, wenn sich allein am Kölner Hauptbahnhof  „mehrere Tausend“(!), z. T. Feuerwerksböller als Waffe nutzende „Männer nordafrikanischen und arabischen Ursprungs“ Schlachten liefern und „wahllos in die Menge schießen“. Obwohl die Kölner Polizei angeblich „mit massivem Aufgebot präsent“ war, schien sie von allem nichts mitbekommen haben, denn: „Ansonsten alles friedlich“ hieß es zunächst in Verlautbarungen ihrer Führung. In der Handy-Ära, in der jeder über ein Smartphone verfügt, alles mehr als merkwürdig. Hat keiner 110 gerufen? (Ironie off.) Die traurige Wahrheit: Die Polizei war völlig machtlos. „Man habe Verstärkung angefordert, aber keine bekommen, weil alle anderen Polizisten in anderen Städten eingesetzt waren.“ Auch in Bayern an der Flüchtlingsgrenze, wie der Polizeigewerkschaftler Wendt mitteilte.

Ein Strafrechtler: „Zu wenig Polizeibeamte auf zu viele Menschen; Täter, die ihre Beute schnell beiseite schaffen, etc. Da die einzelnen Delikte meist relativ leichter Art sind, muss man die Personen außerdem schon etliche Male erwischen, bevor sie tatsächlich inhaftiert werden – ganz besonders, wenn sie, was häufig der Fall ist, noch unter das Jugendstrafrecht fallen. Die Polizei versucht auf solche Intensivtäter zu reagieren, indem sie sie unter Beobachtung stellt, aber das erfordert sehr viel Personal …“   http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/silvester-koeln-hbf-sexuelle-belaestigung-diebstahl/2/

„Die Einsatzkräfte konnten nicht allen Ereignissen, Übergriffen, Straftaten usw. Herr werden, dafür waren es einfach zu viele zur gleichen Zeit.“ (aus dem polizeil. Einsatzbericht)

Immerhin konnten einige Vergewaltigungen auf offener Straße – im Verein mit aufmerksamen Passanten – verhindert werden. Zwei jedoch nicht! http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/07/polizei-berichte-aus-koeln-es-war-viel-schlimmer-als-bisher-bekannt/

Da sind Rücktritte fällig, z. B. des Polizeipräsidenten Albers – der mittlerweile eine Nachrichtensperre verhängte https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/koelner-polizei-verhaengt-nachrichtensperre/, aber auch des nordrheinwestfälischen Innenministers. Denn der von der DPA veröffentlichte interne Einsatzbericht (siehe unten) der Kölner Polizei zeigt:

„Die Behauptung von Politik und der Polizeiführung, dass sich das wahre Ausmaß der Übergriffe in der Silvesternacht erst einige Tage nach den Taten offenbart habe, lässt sich (…) nicht mehr halten.“ http://www.huffingtonpost.de/2016/01/07/koln-ubergriffe-polizei-_n_8928812.html

Mitschuld trifft aber alle verantwortungslosen Welcome-Politiker, „Integrations“-Lügner und Polizei-Dezimierer. Wer wählt sie immer wieder? Wo waren eigentlich die Kölner Politiker in dieser denkwürdigen Silvesternacht? Wo Frau Reker? Offenbar deutlich mehr als eine „Armlänge“ entfernt. Wo waren Kirchenfunktionäre? Haben sie die armen Kriminellen etwa nicht gebührend empfangen und dadurch den Unwillen diskriminierter Drogendealer hervorgerufen? Warum interviewt niemand Merkel in memoriam ihres denkwürdigen Satzes:
„Aber wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist.“ https://www.youtube.com/watch?v=lYPK_HCGoxA Fragen über Fragen.

„Nach anfänglicher Betroffenheit konnten die deutschen Politiker mit der größten Sorge, die sie im Zusammenhang mit dem Blutbad empfanden, nicht lange hinter dem Berg halten: der Angst, ihre Partei könnte dadurch Wählerstimmen verlieren (…)“ http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/wie-massenvergewaltigungen-in-der-silvesternacht-zum-deutschen-medien-supergau-wurden/

Der Kölner Polizeieinsatzbericht offenbart Zustände wie auf dem Tahirplatz während des „arabischen Frühlings“.

Europas Asyl- und Zuwanderungspolitik hat einen Pferdefuß: Man benötigt dann eben auch entsprechendes Regierungspersonal, das sich mit den hierdurch hervorgerufenen Problemen auskennt: Wie wäre es mit Al-Sisi – oder gleich Putin?

Abgrenzeritis auf der Titanic unheilbar?

Und was macht eigentlich Deutschlands letzte Chance, die AfD in NRW, zur Zeit? Betriebsferien? Oder „sachorientierte Politik“ in unauffälliger Stille? Wen die Mainstreammedien dissen, gehört auf die Straße – mit einer Weck-Glocke in der Hand! Bis 2017 ist möglicherweise längst game over. Und die zu erwartenden 7 bis 12% bei den Landtagswahlen 2016 in Bad.-Württemberg etc. werden daran leider nichts ändern können. Bitte nicht auf eine sich bis 2017 ständig verschlechternde Realität setzen, die quasi die Arbeit machen möge, das wäre ein gefährliches Spiel.

Das Konservative Lager ist mal wieder zersplittert – niemand will mit Niemanden etwa zu tun haben: Die AfD erklärt in NRW die Zusammenarbeit mit Republikanern oder PRO NRW für tabu. Sie ist zwar „auch eine Pegida-Partei“, will aber in westdeutschen Bundesländern mit konkurrierenden Kräften nur ungern gesehen werden, schon gar nicht auf der Straße. Wer will sich jetzt noch einen Zacken aus der Krone brechen, wenn er sich im Geiste schon 2017 als Abgeordneter des Düsseldorfer Landtags sieht? Ganz zu schweigen von der CDU, die man schon lange nicht mehr zum konservativen Lager zählen kann.

Karneval 2016 rückt näher:

Das Ganze dann in „Verkleidung“, die Polizei freut sich schon, verständlich. Das einzig Gute: Kein Politiker – auch nicht De Maiziere – kann jetzt noch lügen: „Das haben wir nicht voraussehen können!“

 

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Hier der interne Einsatzbericht eines leitenden Bundesbeamten (Quelle: dpa):

„Schon bei der Anfahrt zur Dienststelle an den HBF Köln wurden wir von aufgeregten Bürgern mit weinenden und geschockten Kindern über die Zustände im und um den Bahnhof informiert. Am Vorplatz (Domprobst-Ketzer-Str.) angekommen, wurden unsere noch nicht abgestellten Fahrzeuge mit Böllern beworfen.

Am Vorplatz und der Domtreppe befanden sich einige tausend meist männliche Personen mit Migrationshintergrund, die Feuerwerkskörper jeglicher Art und Flaschen wahllos in die Menschenmenge feuerten bzw. warfen.

Am Parkraum angekommen, liefen viele aufgewühlte Passanten auf die Einsatzkräfte zu und berichteten u.a. über die oben beschriebenen Zustände und über Schlägereien, Diebstählen, sex. Übergriffen an Frauen usw. Die Einsatzkräfte befanden sich somit sofort in pol. Maßnahmen.

Selbst das Erscheinen der Polizeikräfte und getroffene Maßnahmen hielten die Massen nicht von Ihrem tun ab, sowohl vor dem Bahnhof wie auch im Bahnhof Köln.

Gegen 22.45 Uhr füllte sich der gut gefüllte Bahnhofsvorplatz und Bahnhof weiter mit Menschen mit Migrationshintergrund. Frauen mit Begleitung oder ohne durchliefen einen im wahrsten Sinne „Spießroutenlauf“ durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann.

Da der nicht sachgemäße massive Pyrogebrauch in Form von werfen und abschießen in die Menschenmenge zunahm (…).

 Wir kamen beide zu dem Entschluss, dass die uns gebotene Situation (Chaos) noch zu erheblichen Verletzungen wenn nicht sogar zu Toten führen würde. (…)

Nach Rücksprache mit der Gesamteinsatzleitung der Landespolizei entschlossen wir uns aufgrund der erheblichen Gefährdung aller Personen und Sachen, den Bereich der Domtreppe über den Bahnhofsvorplatz in Richtung Domprobst-Ketzner-Str. zu räumen. (…)

Die Räumung begann ca. 23.30 Uhr oberhalb der Domtreppe in Richtung des Vorplatzes. (…)

Im Verlaufe der Räumung wurden die Einsatzkräfte Land und Bund immer wieder mit Feuerwerkskörpern beschossen und mit Flaschen beworfen. Aufgrund dieser Situation unterstützen wir neben der Absperrung die Räumung des Einsatzraumes mit massivem Zwangseinsatz in Form von einfacher körperlicher Gewalt. Erschwerend bei der Räumung neben der Verständigung waren die körperlichen Zustände der Personen aufgrund des offensichtlichen massiven Alkoholgenusses und anderer berauschender Mittel (z.B. Joint).

Ende der Räumung gegen ca. 00.15 Uhr

Im weiteren Einsatzverlauf kam es immer wieder zu mehrfachen körperlichen Auseinandersetzungen vereinzelter Personen wie auch Personengruppen, Diebstählen und Raubdelikten an mehreren Ereignisorten gleichzeitig. Im Einsatzverlauf erschienen zahlreiche weinende uns schockierte Frauen/Mädchen bei den eingesetzten Beamten und schilderten von sex. Übergriffen durch mehrere männliche Migranten/ -gruppen. Eine Identifizierung war leider nicht mehr möglich (siehe Punkt 8 u.a.)

Die Einsatzkräfte konnten nicht allen Ereignissen, Übergriffen, Straftaten usw. Herr werden, dafür waren es einfach zu viele zur gleichen Zeit.

Aufgrund der Vielzahl der o.a. Taten beschränkten sich die Einsatzkräfte auf die Lagebereinigung mit den notwendigsten Maßnahmen. Da man nicht jedem Opfer einer Straftat helfen und den Täter dingfest machen konnte, kamen die eingesetzten Beamten an die Grenze zur Frustration. Zu spitzen Zeiten war es den eingesetzten Kräften nicht möglich angefallene Strafanzeigen aufzunehmen. Neben den oben geschilderten Situationen kamen noch folgende Ereignisse/Vorfälle, die hier nicht alle aufgeführt werden, hinzu:

  1. Zerreißen von Aufenthaltstiteln mit einem Grinsen im Gesicht und der Aussage:“ Ihr könnt mir nix, hole mir Morgen einen Neuen.“ 2. „Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen.“
  2. Platzverweise wurden meist mit Zwang durchgesetzt. Betreffende Person tauchten immer wieder auf und machten sich einen Spaß aus der Situation. Ein Gewahrsam kam in dieser Lage aufgrund der Kapazitätsgrenze in der Dienststelle nicht in Betracht.
  3. Bahnsteigsperrung aufgrund der Überfüllung. Reaktion: auf den Nebenbahnsteig, über das Gleis auf den überfüllten/abgesperrten Bahnsteig. Dies führte zu Gleissperrung da sich Personen im Gleis befanden, welche die Situation auf den Bahnsteigen nicht entschärfte
  4. Zustieg in die Züge nur über körperlichen Auseinandersetzungen – Recht des Stärkeren
  5. Im ganzen Bahnhof überall „Erbrochenes“ und Stellen die als Toilette genutzt wurden.
  6. Viele männliche Personen (Migranten) die ohne Reisabsichten in allen Bereichen des Bahnhofes ihren Rausch ausschliefen ( Bankschalter, Warteraum usw.)
  7. Wurden Hilferufe von Geschädigten wahrgenommen wurde ein einschreiten der Kräfte durch herumstehende (Mitglieder?) z.B. durch verdichten des Personenringes/ Massenbildung daran gehindert an die Betreffenden (Geschädigte/Zeugen/Täter) zu gelangen.
  8. Geschädigte/Zeugen wurden vor Ort, bei Nennung des Täters bedroht oder im Nachgang verfolgt.

usw.

Aufgrund der ständigen Präsenz der Einsatzkräfte und aufmerksamer Passanten im Bahnhof, konnten vollendete Vergewaltigungen verhindert werden.

Auffällig war zu dem die sehr hohe Anzahl an Migranten innerhalb der polizeilichen Maßnahmen der Landespolizei und im eigenen Zuständigkeitsbereich.

Maßnahmen der Kräfte begegneten einer Respektlosigkeit wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe.

Der viel zu geringe Kräfteansatz (…) brachte alle eingesetzten Kräfte ziemlich schnell an die Leistungsgrenze.

Die Einsatzkräfte absolvierten den ganzen Einsatz in schwerer Schutzausstattung und behelmt von 21.45 Uhr bis 07.30 Uhr ohne die Leistungsbereitschaft und den Leistungswillen zu verlieren.

Diese chaotische und beschämende Situation in dieser Silvesternacht, führte zu einer zusätzlichen Motivation innerhalb der (…) Einsatzkräfte (…).“


 

Integrationslüge, Islam und die Flucht in den Krieg

Schamlose Jahrmarkts-Täuschung

Obwohl die Kanzlerin einräumt: „Wir haben uns über viele Jahre darüber Illusionen gemacht. Vieles in der Integrationspolitik sei nicht gelungen“, bastelt sie schon an der nächsten Jahrmarkts-Täuschung: „Mit Strenge“ müssten Einwanderer von nun an rechnen, die sich integrationsunwillig verhielten, gibt sie in der FAZ zum Besten. Und vorsichtshalber: „Integration sei aber auch eine Aufgabe für die einheimische Gesellschaft.“ Mit visafreiem Reiseverkehr für türkische Staatsbürger will sie noch eins draufsetzen – anstatt die von Erdogan geforderten drei Milliarden Euro für die Sicherung nationaler Grenzen einzusetzen.

Nur wenige Mainstream-Kommentatoren halten dagegen und wagen sich aus der sicheren Komfortzone des ´hätte, könnte, müßte´, und ´sowohl, als auch´ heraus. Und während Politiker aus Osteuropa Klartext reden, kontert das Establishment in jeder TV-Werbepause unverdrossen mit Sprüchen wie „Komm´ klar: Jeder ist Ausländer- fast überall!“ Man ist offenbar fest entschlossen, Europa weiterhin in einem Gesellschaftsexperiment historischen Ausmaßes der „Integrations“- und Islamlüge zu opfern.

„Integrationslüge, Islam und die Flucht in den Krieg“ weiterlesen

Flüchtlinge

Wir können nicht von heute auf morgen die „Zustände in den Heimatländern“ der Invasoren verbessern, mag deren illegales Handeln noch so „menschlich verständlich“ sein. Also ist akut bzw. kurz- bis mittelfristig nur eine ´Festung Europa´ – oder jedenfalls Wiedereinführung lückenloser deutscher Grenzkontrollen – realistisch.

Zuwanderung billiger „Fachkräfte“ für Industrie & Wirtschaft qua Asyl?
Selbst wenn man die auf Lampedusa-Boten finden würde, wie Michael Hüther, seines Zeichens Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), im WELT-Interview meint, könnte das nicht im Interesse des erwerbstätigen Teils der Bevölkerung, insbesondere nicht der abhängig Beschäftigen sein (früher genannt: ´Arbeiterschaft´). Merkwürdig, dass letztere heutzutage – nicht zuletzt dank der ´Lügenpresse´ – sowohl von links-grüner, als auch neo-liberaler Seite nach Strich und Faden verarscht werden können – so ganz ohne #Aufschrei#! Kein Wunder, dass immer mehr von ihnen bei Pegida mitdemonstrieren – und das ist gut so!

Die Ausbildung afrikanischer Flüchtlinge zu „Fachkräften“ auf hiesigem Niveau mit halbwegs passablen Deutschkenntnissen wäre derart zeit- und kostenintensiv für den Steuerzahler, dass es sich unter dem Strich kaum lohnen kann, diese anschließend als Lohndumper und Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt gegen sich selbst einzusetzen und damit der eigenen Arbeitslosigkeit – seit Agenda 2010 auf baldigem Hartz-IV-Niveau – (oder wahlweise der besseren Ausbeutbarkeit mit unbezahlten Überstunden am Rande des gesundheitlichen Ruins) Vorschub zu leisten: ein doppelt und dreifach schlechtes Geschäft! Ganz zu schweigen vom Wohnungsmarkt

Aber es geht der Linken eben schon lange nicht mehr um ökonomische Rationalität: „Gewalttätige oder sonst in einer Form kriminelle Jugendliche sind ein Problem. Sie sind jung, mutig, mobil, hungrig, risikobereit, initiativ. Solche Menschen braucht das Land. Natürlich ist es nicht schön, wenn Jugendliche – ob mit türkischem oder libanesischem Hintergrund – in den Straßen von Berlin Banden bilden, Reviere verteidigen und mit Messern hantieren. Aber hinter der Kritik an ihrem Verhalten verbirgt sich oft bloß der Neid derer, die Vitalität als Bedrohung empfinden, weil sich die eigene Mobilität auf den Wechsel vom Einfamilienreihenhaus in die Seniorenresidenz beschränkt. Lieber ein paar junge, ausländische Intensivtäter als ein Heer von alten, intensiv passiven Eingeborenen.“ http://www.tagesspiegel.de/meinung/kontrapunkt-mentales-altersheim-jugendbanden-und-demographie/2691704.html

„Neu-Ansiedlungs“-Projekt der EU
Wer glaubt noch an Rechtsstaat und Weihnachtsmann?
Die EU spricht im Zusammenhang mit Asylbewerbern von einem großen, europaweiten „Neu-Ansiedlungs“-Projekt.
„Flüchtlinge“ i.S.v. Art 1 der Genfer Flüchtlingskonvention und „Siedler“ sind aber juristisch völlig unterschiedliche Welten. Wen schert´s?
Mit Blick auf die Zustände im Mittelmeer sprechen fast alle Medien von der „Flüchtlingskatastrophe“. Das ist Unsinn. Ebenso, wenn Juncker am 29.04.2015 im EU-Parlament die „NEUANSIEDLUNG von Flüchtlingen“ in ganz Europa mit den Worten ankündigt: „Wir MÜSSEN alle solidarisch sein … Wenn wir die Eingangstüren nicht öffnen, dürfen wir auch nicht überrascht sein, wenn die Ünglücklichen dieser Welt die Türen einrennen. … Man muss die Türen öffnen!“ (Vor diesem eigenartigen Rechtsverständnis warnt hingegen Nigel Ferrage eindringlich – ab Min. 11.10): https://www.youtube.com/watch?v=T2YslMwJ8X8

Was ist eigentlich ein „Flüchtling“? Der Begriff des Flüchtlings ist in Art. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert:
„Flüchtling ist eine Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt und wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.“
Sog. Wirtschaftsflüchtlinge – und bei den meisten aus Afrika handelt es sich um solche – sind also gar keine „Flüchtlinge“ im Rechtssinne, die einen Anspruch auf Asyl i. S. v. Art 16 a GG haben könnten, sondern um „Eindringlinge. Sie sind so wenig ‚Flüchtlinge’ wie die Deutschen, die auf RTL oder Pro7 ihr Glück im Ausland suchen“ (Martin Biermann auf FB).

Auch wer vor der Polizei flieht, ist ein „Flüchtling“…
<<< Udo Ulfkotte: Mal zur Klarstellung: In Europa heißen viele Asylforderer in den Medien verniedlichend „Flüchtlinge“, weil sie als Kriminelle vor der Polizei in ihren Heimatländern flüchten. Denn: Auch wer vor der Polizei flieht, ist ein „Flüchtling“… Darüber berichtete jetzt mit allen Fakten zu solchen Kriminellen auch die BBC… Kein Wort dazu in deutschsprachigen Lügenmedien… Das, was deutsche Journalisten hier betreiben, ist für mich subjektiv eindeutig Gesindelschutzjournalismus… >>> http://www.bbc.com/news/26677428

Fazit: Es ist nicht unsere Aufgabe, in jeder Hinsicht „unbegrenzt“ Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen, die Christen schon auf der Fahrt nach Lampedusa ermorden und von denen jederzeit auch eine IS-Fachkraft ihren Bombengürtel umschnallen könnte (schließlich haben nicht nur internationale Verantwortung, sondern zuförderst dem eigenen Volk gegenüber); wohl aber ist es unsere Aufgabe, ´nein´ zu sagen zu kriegstreiberischen Machenschaften von USA und NATO und endlich aufzuhören, der drittgrößte Waffenlieferant der Welt zu sein etc.

Wirklich politisch Verfolgten (und Kriegsflüchtlingen) muss natürlich geholfen werden, aber dazu muss die EU ein sog. Botschaftsasylverfahren vor Ort in den Herkunftsländern durch neu zu errichtende Behörden einführen, außerdem militärisch abgesicherte und menschenwürdige Lager an den Grenzen zu Kriegsgebieten errichten, wo Notleidende Asylanträge stellen können, die dann bei kursorischen Erfolgsaussichten sogar von dort nach Europa verbracht werden. Nur dass einfach ALLE hier als angebliche „Flüchtlinge“ eigenmächtig über das Mittelmeer eindringen können sollen, das halte ich für eine irrationale Vorstellung.

Merke(l): Es gibt kein „Menschenrecht“ auf illegale Einwanderung in fremde Staaten! Und wenn von einem solchen ´Menschenrecht´ binnen 1 bis 2 Jahren millionenfach Gebrauch gemacht wird, dann ist das nichts anderes als Invasion, wenn nicht sogar Krieg ohne Kriegserklärung gegen das einheimische Volk mit neuartigen Methoden. Teile der politischen Klasse, die Derartiges aktiv unterstützen, sollten wegen Hochverrats strafrechtlich belangt werden.

Erinnern Sie sich noch an die Lenor-Werbung aus der guten alten Zeit? „Siehst Du! Jetzt hast Du ein schlechtes Gewissen!“ Man stelle sich einmal so eine Lampedusa-Talkshow wie bei Maischberger und Jauch anlässlich der weltweit durchschnittlich täglich 1600 Verkehrstoten vor. Allein in Deutschland sind es 300 Verkehrstote pro Monat. Nach der Gedenkminute bei Jauch: Einmütige Forderung, Kraftfahrzeuge abzuschaffen. Oder wenigstens überall nur noch Schrittgeschwindigkeit. Plakate werden verteilt: „Autofahrer sind Mörder!“ Frau Roth ruft zu 1. Mai-Demonstrationen gegen die Automobilindustrie auf, etc.

(Wiki „Verkehrstod“: „Bereits die Summe der nationalen Erhebungen ergibt jährlich weltweit ca. 600.000 Todesfälle, also täglich im Schnitt ca. 1.600. Die tatsächlichen Zahlen liegen jedoch wesentlich höher, da beispielsweise in einigen Staaten (speziell in Afrika) keine diesbezüglichen Statistiken geführt werden. Nach Erhebungen und Schätzungen von Weltbank und Weltgesundheitsorganisation (WHO) sterben weltweit jährlich etwa 1 Million (Weltbank) bis 1,2 Millionen (WHO 2003) Menschen an den Folgen von Verkehrsunfällen.[1] Die Zahl der Verkehrstoten liegt damit weit über den Opferzahlen von Krieg, Genozid oder Terrorismus. Die Anzahl der Verletzten wird auf jährlich etwa 40 Millionen geschätzt.“)

S. zum Thema „Flüchtlinge“ auch: http://www.heumanns-brille.de/lanz-lucke-lampedusa/