Verfassungsfeindlichkeit der politischen Klasse

„Verfassungsfeindlichkeit im Endstadium“.

Der Verwaltungsrechtler RA Dr. Björn Clemens spricht auf der Jahrestagung der Gesellschaft für freie Publizistik am 30. Mai 2015: „Der Kampf ums Recht – am Beispiel Dügida“.

Deutschland als „Fußabtreter“ der USA, seine Geschichte vom Westfälischen Frieden bis zur Europäischen Union (EU), die Verfassungsfeindlichkeit der politischen Klasse und das mißverstandene Verhältnis von Moral, Recht und Verfassung. https://www.youtube.com/watch?v=gL5w0E25_SE&feature=youtu.be


Quellen zum Vortrag:
(1) „Der Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf erhebt schwere Vorwürfe gegen den Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel. Dieser hatte zur Teilnahme an der „Dügida“-Gegendemo aufgerufen.“
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-gericht-thomas-geisel-gefaehrdet-rechtsfrieden-aid-1.4803680

(2) „Mit dem Aufruf zu einer Gegendemonstration und zur Verdunklung anliegender Gebäude hatte Düsseldorfs Oberbürgermeister auf eine geplante Kundgebung des Pegida-Ablegers „DÜGIDA“ reagiert. Das OVG (Oberverwaltungsgericht Münster) half den Demonstranten nicht: Die entscheidenden Fragen seien gerichtlich nicht geklärt, und die Zeit bis zur Veranstaltung zu knapp. Das grenzt an Rechtsschutzverweigerung, meint Sebastian Roßner.“ http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/duegida-demonstration-oberbuergermeister-duesseldorf-rechtsschutz/

Thorsten Hinz-Statement

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