Die Ukraine und das Völkerrecht, – Geographie und Geschichte als Schicksal: „What matters are people, not states“.

– Von Rechtsanwalt Alexander Heumann –

Richter C. Trindade beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in seinem Sondervotum zur Sezession des Kosovo von Serbien: „What matters are people, not states.“[58] Soll heißen: Staaten haben keinen Selbstzweck. Sie sind um der Menschen bzw. der Völker willen da – nicht umgekehrt.


Nach Deutschlands Wiedervereinigung boten der ´Fall des eisernen Vorhangs´, die Auflösung des Warschauer Paktes und der Wegfall der sowjetkommunistischen Bedrohung unverhoffte Chancen auf Frieden und Wohlstand in Europa – ohne atomares Damoklesschwert. „Deutschland, wir reichen dir die Hand, wir geh´n zurück ins Vaterland“, sang der Chor der Rotarmisten.[1] Das Feindbild des Kalten Krieges schien zu verschwinden.[2] Aber während man in Kerneuropa das hoffnungsfrohe Lied vom „Wind of Change“ sang, blieben gegenläufige Sicherheitsinteressen zwischen Mittel-/Osteuropa und Russland als Sollbruchstelle des Kontinents bestehen. Eine Annäherung an ein Dilemma. Die Ukraine und das Völkerrecht, – Geographie und Geschichte als Schicksal: „What matters are people, not states“. weiterlesen

Deutschlands politisches Problem – Diagnose und Therapie

Deutschlands politisches Problem ist die Zerstritten- und Gespaltenheit des konservativen Lagers – die in keinem anderen Staat so ausgeprägt ist wie in der BRD.

Solidarität unter Konservativen? Aktuell (Febr./März 2021) will das französische Innenministerium die jungen „Identitären“ verbieten. Als Reaktion darauf stellt sich „das gesamte patriotische Lager – von Intellektuellen bis zu Politikern – hinter die Identitären“, wie Martin Sellner berichtet.

In Deutschland wäre das bislang undenkbar. Innere Grabenkämpfe – vor allem zwischen „Nationalkonservativen“ und „Liberal-konservativen“ – verhindern, dass man an einem Strang zieht. Deutschlands politisches Problem – Diagnose und Therapie weiterlesen

Des Kaisers neue Kleider …..  Oder: Wie Trump den Internationalen tiefen Staat (ITS) vorführt

Trump agiert z. Zt. geradezu göttlich und erzwingt eine Umkehr. Nach dem biblischen Motto: ´Wer nicht hören will, muss fühlen!´ Das gilt auch für Deutschland und betrifft nicht nur die Flüchtlingspolitik.
Er schaut nicht tatenlos zu, wie Merkel die Titanic der geschrumpften „westlichen Wertegemeinschaft“ auf einen geopolitischen Eisberg zusteuert. 
Des Kaisers neue Kleider …..  Oder: Wie Trump den Internationalen tiefen Staat (ITS) vorführt weiterlesen

„Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen!“

Was Deutschland noch retten könnte, wäre in der Tat der von Medien und Altparteienpolitikern überall panisch gesichtete „Rechtsruck“. Weil dies ein Stück Weg Richtung politischer „Mitte“, also in die Balance bedeutete.

Oder als Merksatz/ Orientierungshilfe: Richtig ist (fast) immer das logische Gegenteil von dem, was die GEZ-Kommandobrücken des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als wahr und wünschenswert propagieren.

Dazu ein kleiner appetizer aus meinem Buch (in Arbeit): „Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen!“ weiterlesen

Rund-Email von Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof mit Bitte um mediale Unterstützung:

Rund-Email von Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof mit Bitte um mediale Unterstützung:

„Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof, D-39340 Haldensleben, Jägersteig 1, Tel 0049-3904-72 52 554

24. Juni 2017

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Im vergangenen Jahr habe ich drei Warn- und Protestbriefe zur unkontrollierten Masseneinwanderung an die Frau Bundeskanzlerin, die Damen und Herren Ministerpräsidenten der Länder, die Generalsekretäre der Parteien , viele Bundesminister und an alle Damen und Herren Abgeordnete des Bundestags geschickt. Sie, meine Damen und Herren, haben damals positiv auf meine Bemühungen reagiert. Augenblicklich stecke ich auf einer ganz anderen Bühne in einem Dilemma und wäre dankbar, wenn Sie mir helfen würden. Rund-Email von Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof mit Bitte um mediale Unterstützung: weiterlesen

Überfremdung Deutschlands beschlossene Sache 

Der Anteil an Migranten bei den „unter Sechsjährigen“ liegt in vielen Städten bereits bei 60% (München, Düsseldorf, Stuttgart) bis 70 % (Frankfurt, Nürnberg)! http://www.uni-stuttgart.de/zlw/bilder/stuttgart_6_2016_El-Mafaalani.pdf

Natürlich ist das alles eine Frage des Blickwickels. Aus Sicht hochgebildeter Migranten verläuft alles nach Plan; Zitat:

»Warum wird nicht wahrgenommen, dass die Integration von Migranten immer besser gelingt ?
Gelungene Integration führt dazu,  dass der Anteil der Menschen, die teilhaben können und wollen, wächst, diese Menschen ihre Bedürfnisse und Interessen artikulieren (Interessenkonflikte: „Kopftuchstreit“, Muttersprachlicher & Religionsunterricht) die Konkurrenz zunimmt (Ressourcenkonflikte: Arbeits- & Wohnungsmarkt) und die Häufigkeit von Differenz- und Fremdheitserfahrung zunimmt«
(Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani | Professor für Politikwissenschaft, in seiner aktuellen Publikation).


Lüge der „Menschenrechte“
Überfremdung Deutschlands beschlossene Sache  weiterlesen

Deutschland 2017: neues Epizentrum der Sekte

Erst Brexit, dann Donald Trump …  Ein zwar vorläufiger, aber kaum noch für möglich gehaltener Sieg der alten, demokratischen Weltordnung.

Rechts- und Sozialstaat könnten zusammen mit gesundem Menschenverstand aus dem Dornröschenschlaf erwachen. Sogar der „Weltfriede“ ist ein Stück näher gerückt – oder jedenfalls die Wahrscheinlichkeit eines dritten Weltkrieges erst einmal gebannt. Es könnte alles so schön sein und die Völker dieser Erde jubeln über den ´Backlash´, den die Konstrukteure der schönen, „neuen Weltordnung“ erst einmal hinnehmen mussten. Vielleicht folgt Norbert Höfer in Österreich, Wilders in Holland, Le Pen in Frankreich …

Deutschland als neues Hauptquartier des „Westens“ … 

Nur ein Land könnte nun erst recht – und diesmal endgültig – unter die Räder der Weltgeschichte geraten: Deutschland. Die postmoderne Sekte und ihr politisches Oberhaupt Obama will jetzt unsere Heimat zum Hauptquartier „des Westens“ machen, nachdem sie nun in den USA ihre Machtbastion verlor. Und die deutsche Titanic steuert auf eine weitere große Koalition unter Merkel zu. Oder – vom Regen in die Traufe – auf irgendetwas in den Original-Farben der Sekte: Rot-Grün. So oder so: Der Eisberg naht nun wirklich! Deutschland 2017: neues Epizentrum der Sekte weiterlesen

Heribert Prantl und die Deutschenfrage

„Der Hass einer kleinen Minderheit darf nicht unser Land zu einem hässlichen Land machen“, kommentiert Heribert Prantl von der Kommandozentrale der Süddeutschen Zeitung die Feier der deutschen Einheit. Er vergleicht friedliche Demonstranten, aus deren Reihen die ein oder andere unschöne Pöbelei vernehmbar ist, mit der „Mafia“: ihnen müsse endlich das Handwerk gelegt, mindestens aber ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aberkannt werden. Man dürfte sie „nicht ´Demonstranten´ nennen“, denn sie seien keine, sondern „nur Spucker und Hasser“. „Es braucht eine starke Reaktion auf die Pöbeleien von Dresden. Wir alle müssen uns wehren“, bekräftigt die Süddeutsche auf ihrer Facebook-Seite. https://www.facebook.com/ihre.sz/videos/1152030028221708/?pnref=story


Was machen wir mit den Deutschen?

Doch gehört Prantl selbst zu einer kleinen pöbelnden Minderheit, deren Hass unser Land zu einem hässlichen Land macht. Zu einem Land eines chronisch ausgebeuteten, demütig kriechenden Volkes, durch Sippenhaft bis in alle Ewigkeiten in die zeitlos-metaphysische Erbsünde des Holocausts verstrickt, dessen Dimensionen und Details in Frage zu stellen schon bedeutet, mit einem Fuß im Gefängnis zu stehen; von allen guten Göttern verlassen, ohne Hoffnung auf Läuterung und Resozialisierung. Dessen Endlösung nur in einer gehörigen Blutauffrischung durch Millionen von Migranten aus der dritten Welt bestehen kann. Das zwar (noch) nicht in Guantanamo-KZs gesteckt oder deportiert werden soll (wohin auch?), aber ohne aufzumucken ein politisches Sklavendasein im (noch) goldglänzenden Käfig der pax americana zu fristen hat. Und dem auch diese Gnade nur gewährt wird, weil die globalistisch-internationale Finanz-Avantgarde unter US-Federführung eine so prächtige Kuh nicht gleichzeitig melken und schlachten kann.

Die Sekte 

Die gutmenschliche Sekte „vom ewigen Frieden“ und globaler Brüderlichkeit aus links-grün-liberalen Pro-Asyl-, Sorros-, Attac- und sonstigen Jüngern der „einen Welt“ (No Border- no nations!), von denen sie unterstützt wird, merkt nicht einmal, wie rassistisch diese totalitäre Regelung der Deutschenfrage ist. Oder dass die „Menschenrechts“-Bewegtheit sofort aufhört, wenn nach einem Menschenrecht auf Heimat gefragt wird. Auf kulturelle „Identität“. Auf Beibehaltung gewohnter Traditionen. Jedenfalls wenn die Frage von Deutschen kommt. Oder sonstigen weißen europäischen „Rassisten“ wie etwa Orban. (Anderes gilt nur für die Tibeter des Dalai Lama oder pazifische Tikitakatuka-Indianer).

 

Prantl, der getroffene Hund, bellt…

Ja, die Pöbeleien galten wohl auch seinesgleichen. Ach! Wenn er doch nicht nur intellektueller ´Leitwolf´ der Qualitätsmedien, sondern ein neuer Föhrer wäre! Dann würde es so etwas nicht geben! Dass da Menschen – nein: ´Rechte´! – in geradezu unhöflicher Weise von ihrem demokratischen Grundrechten Gebrauch machen, gegen die oben skizzierte Deutschland-Agenda protestieren und leibhaftige Regierungsmitglieder beschimpfen! Einfach so! Ohne von der sächsischen Polizei niedergeknüppelt zu werden! Wo bleiben denn da die „westlichen Werte“? Wo Toleranz? Wo Pluralismus und Vielfalt?!

Trotz beherrschter Tonlage ist sein Jargon wieder einmal erkennbar von tiefem Hass erfüllt. Nicht gegen „automome“ Randalierer, die regelmäßig ganze Stadtteile in Schutt und Asche legen, nicht gegen Axtmörder, islamische Terroristen, Gruppen-Vergewaltiger oder Schwimmbad-Kinderficker, i wo! Sondern gegen (immerhin friedliche) Demonstranten: Die würde er offensichtlich gerne alle ins Gefängnis stecken. Und wenn das mal reicht … Prantls Bruder im Geiste, das SPD-Rumpelstilzchen Ralf Stegner, hat ja schon vor längerer Zeit in den sozialen Medien verbreitet, dass der „Kampf“ allein mit Worten nicht reiche, es müssten schon „Worte und Taten“ sein. Auch die journalistenpreisgekrönte Anja Reschke vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat sich in ähnlicher Weise im Wort zum Sonntag – Verzeihung: einem Tagesschau-Kommentar – tendenziell ähnlich geäußert. Dennoch:

Folgen Sie denen nicht!

Denn man kann bei so wenig Sinn für Demokratie nur vermuten: Wenn die gewalttätige Antifa als Schlägertruppe der ´Zivilgesellschaft´ und des ´Aufstands der Anständigen´ wieder einmal das Blut politisch Andersdenkender verspritzt oder PKWs von Funktionären missliebiger Parteien in Brand setzt, gehen Prantl & Co. heimlich in den Keller und holen sich in einem Kreis aus Lichterketten einen runter.

Es nötigt geradezu zur Retourkutsche: Man kann solch´ erbärmliche Gestalten, die trotz volljuristischen Ausbildung (Ex-Staatsanwalt Prantl!) nur selten intellektuell über das Niveau Till Schweigers, Claudia Roths oder Jan Böhmermanns hinausgelangen, nicht „Journalisten“ nennen. Sondern geistige Brandstifter und Volksverhetzer.

Leider ist es in Deutschland nicht nach § 130 StGB strafbar, das eigene Volk und Vaterland zu verhetzen. Wohl einer der grössten Systemfehler der BRD, wenn nicht DER Systemfehler überhaupt, sicher aber ein absichtsvoll eingewobener.

Liberal-Konservatives Elend und Flüchtlingskrise

„Dieses Deutschland kippt“ … „in Kürze“
– aber nicht nach rechts, sondern in den Abgrund!

„Als junger Vater repräsentiert er klassisch das, was man gemeinhin unter der Mitte des Volkes versteht. Er selbst allerdings versteht sich dort immer weniger, sieht sich angesichts der Kampagnen gegen
„Flüchtlingskritiker“ an den RECHTEN RAND gedrückt, und das, OBWOHL ER NIEMALS MIT PEGIDA UND ÄHNLICHEM auch nur liebäugeln würde – aber seine Befürchtung, dass dieses Deutschland in Kürze nicht mehr das sein werde, in dem er seine Kinder großwerden sehen möchte, sollte von der Politik ernstgenommen werden“ …  http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/fluechtlingskrise-deutschland-kippt/

Die Misere liberal-konservativer Intellektueller
… hier wird sie deutlich.

Man kritisiert eloquent die Asylpolitik der Bundesregierung – und setzt in gleichem Atemzug Pegida mit „rechtem Rand“ gleich.

Obwohl das genau die „Abqualifizierung“ ist, die im späteren Verlauf des Textes von Roland Tichy beklagt und „unseren Politikern“ als „Versagen“ angelastet wird.

Hier wird die sattsam aus nebligen Talkshows bekannte, im Grunde devote Forderung wiederholt, die Politik möge – bitte, bitte – die Ängste der Bevölkerung „ernstnehmen“.

Weil linke Stalinisierung oder Islamisierung drohen, Rechtsstaat, Demokratie & Freiheit
– samt ´sozialer Gerechtigkeit´ – zu Grabe zu tragen?

Nein! I wo! Um die immer drängendere ´Gefahr von rechts´ zu entschärfen!

So pflichten sie stillschweigend der Lügenmär angeblich tagtäglich von ´Rechten´ angezündeter Asylantenheime [meistens waren es Flüchtlinge selbst, und sei es aus Unachtsamkeit, oder Antifanten, die Hakenkreuzschmierereien hinterließen, oder Brandversicherungsbetrüger] und der Verantwortung von „Pegida und Ähnlichem“ als ´geistigen Brandstiftern´ bei. Und überschreiten durch den Rat, bei Abschaffung und Ausverkauf Deutschlands etwas diskreter und mit weniger Pauken und Trompeten vorzugehen, weil sonst der fleißige, aber ewig schlafende deutsche Steuerzahler aufwachen könnte, den schmalen, aber rettenden Grat zwischen Gegner und Berater der elitären Volksverräter.

Nicht zuletzt dieser Roland-Tichy-Klaus-Kelle-´Dusch-mich-aber-mach-mich-nicht-nass´-Käse unterminiert durch subtile, aber nie fehlende En-passent-Diffamierungen den angeblich herbeigesehnten Widerstand, der nur durch massenhaften Protest auf der Straße wirksam werden könnte.

Vor allem in Westdeutschland, wo 2/3 der Deutschen leben, wählen – und im tiefen Schlaf der schweigenden Lämmer schlummern.

Tichy ruft laut nach Leuten, „die laut STOP rufen“ – aber es sollen welche „aus der Mitte“ sein. Die „Mitte“, die Tichy & Co. vertreten und zu stärken suchen, ist der Punkt, an dem das Pendel im Windschatten regungslos nach unten hängt wie „der Gehenkte“ im Tarot, ein politisches Nullum. Wer politischen Widerstand im Nichts erhofft (am St.-Nimmerleins-Tag?), aber ihn dort, wo er hier und heute stattfindet, auf subtile Weise diffamiert, will ihn nicht wirklich; ihm ist Beifall und Honorar für sein Lamento wichtiger.

Pegida, AfD & „Ähnliches“ sind die Bürger, die sich rechts von dieser gedachten Mitte versammeln – und das ist gut so! Denn wenn das Boot nach links kippt, muss man sich nach rechts bewegen, sofern man nicht mit Mann und Maus untergehen will.

CDU, „Mitte“, „Liberal-Konservative“, etc. … und wie sie alle heißen …

CDU-Dissidenten und „konservativer Aufbruch“ in der CSU sollten sich endlich den Demonstrationen anschließen! Viele zieren sich immer noch ängstlich – wie auch große Teile der AfD in Westdeutschland.

Denn lauter, bürgerlicher Protest ist die letzte Hoffnung für unser Land, nicht aber die allzu schlauen Tichys dieser Republik. Auch nicht die vielen gehetzten Ängstlichen, die wahrscheinlich noch dann, wenn ihnen die Klinge an den Hals gesetzt wird, auf die Uhr schauen, ob sie es noch pünktlich zur Arbeit schaffen.

Das sollte auch der eingangs erwähnte junge Vater einsehen, der – völlig zurecht – befürchtet, „dass dieses Deutschland in Kürze nicht mehr das sein werde, in dem er seine Kinder großwerden sehen möchte“. Betonung bei „in Kürze“!

„Weltoffen“

Tatsächlich hat sich gestern auch die Berliner  CDU auf die Straße gewagt – sie demonstrierte allerdings „gegen die aufstrebende Partei vom rechten Rand (…) Alle fünf im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben ein Bündnis gegen die AfD geschlossen. Sie veranstalten die „Kundgebung für ein weltoffenes Berlin.“http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/afd-alexander-gauland-vergleicht-fluechtlinge-mit-barbaren-aid-1.5543094

„Weltoffen“ ist die geläufige euphemistische Chiffre für grenzenlosen „Asyl“-Wahnsinn, mit dem Deutschland schon seit mindestens einem Jahr auf die kommende Katastrophe eingestimmt wird.
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Nachtrag 09.12.15:
Akif Pirincci bringt es – inspiriert durch meine Überlegung oder virale Gedankenübertragung? – mittlerweile auf seine unvergleichliche, unnachahmliche Weise in Hochform auf den Punkt:

„… finanziell wird man den Unterschichtler für die besinnungslose Flutung des Landes mit vorwiegend muslimischen Heuschrecken nicht zur Rechenschaft ziehen können. Seine Taschen sind nämlich leer.
Das wird der Mittelschichtler übernehmen müssen, der in den letzten Jahrzehnten genug Gelegenheit und Artikulationsfähigkeit gehabt hätte, mit lauter Stimme zu rufen: ´Stopp, bis hierher und nicht weiter!´
Er tat es nicht, weil er irgendwelchen grünen Blockwarten der Moral und Multikulti-Irren auf dem Leim ging und befürchtete, sich einen Zacken von der Krone der bürgerlichen Etikette zu brechen, wenn er sich zur Heimat und zu seinen eigenen Landsleuten bekennt.“ (!)

Pirincci scheut sich auch nicht, die Kiste zu zu machen, indem er fortfährt:

„Jetzt, und ich meine schon im nächsten Frühling und nicht erst in zehn Jahren, jetzt, da nach vorsichtigen Schätzungen fürs kommende Jahr mindestens vier Millionen neue Invasoren erwartet werden, wird er für diese Unterlassung zahlen müssen, bis er sich schließlich in seine Bestandteile aufgelöst hat.
Nicht schade um den Feigling.“
http://der-kleine-akif.de/2015/12/07/wer-die-musik-bestellt/

Staatsschuldenkrise

Seit der „Flüchtlingskrise“ lassen die deutschen Massenmedien etwas sehr Wesentliches unter den Tisch fallen, denn „uns geht es gut“ und deswegen „schaffen wir das“: Deutschlands gigantische Staatschuldenkrise …
Details hier im Artikel bei http://krisenfrei.de/staatsbankrott-deutschlands-gigantische-staatsverschuldung/

Zusätzlich zu den expliziten (´offiziellen´) Schulden von Bund, Land und Kommunen – insgesamt mehr als 2 Billionen EURO – ist zu berücksichtigen der künftige Liquiditätsbedarf (hinsichtlich dessen man keine „Rückstellungen“ in die Staatsbilanz einstellt, sondern einfach stillschweigend auf den deutschen Steuer- und Abgabenzahler setzt), als da wären:

I.) Prognostizierter Bedarf der dt. Renten-, Pensions-, Pflege- und Krankenkassen
(sog. ´implizite´ Staatsverschuldung) – ca. 5,4 Billionen EURO -, sowie

II. Prognostizierter Bedarf aufgrund internationaler Garantien und Verpflichtungen, die der deutsche Staat mehr oder weniger unwiderruflich eingegangen ist, insb. EU-Netto-Transferleistungen, Euro- und Griechenlandrettung, ESM-Anteil, EZB-Bedarf, Target-II-Salden, hier die Zahlen, die krisenfrei.de aufstellt:

  1. Dt. Finanzierungsanteil an EU – 27 %: 46,36 Milliarden
  2. Dt. Finanzierungsanteil an EZB – 18,94 %: 757,60 Milliarden
  3. Dt. Garantie für den ESM: 280,60 Milliarden
  4. Dt. Garantie für den EFSF: 211,10 Milliarden
  5. Dt. Target2-Verpflichtungen: 656,00 Milliarden
  6. Dt. Garantie für die EZB-Schulden:  157,30 Milliarden
  7. Staatsgarantie für die Kreditanstalt für Wiederaufbau: 588,00 Milliarden

Summe Intern. Garantien u. Verpflichtungen: 2.697 Milliarden bzw. 2.7 Billionen Euro.
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Aus expliziter + impliziter Staatsverschuldung + internationale Verpflichtungen errechnet sich unter dem Strich eine Gesamtsumme von ca. 10 Billionen Euro (!). 

Das bestätigt, was der Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider in diversen Verfassungsbeschwerden im wahrsten Sinne des Wortes ´beklagt´ hatte:  Finanz- und Haushaltssouveränität – einer der Kernkompetenzen, wenn nicht ´die´ Kernkompetenz eines rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesens – des deutschen Bundestages war gestern!
Die Würfel sind längst gefallen, geworfen von Leuten, die eigentlich nur für 4 Jahre gewählt worden sind … Der „Staatsstreich von oben“ (Schachtschneider) ist längst im Gange.

Hier das Ganze als gemütlicher Vortrag des Betreibers von krisenfrei.de
– viel Vergnügen! https://www.youtube.com/watch?v=kaiMh4iKtWQ#t=34