Ausländerkriminalität

Wo ist dieses sagenhafte „Südland“?
Mehr als 1000 „Einzelfälle“ in gerade einmal 3 Monaten.
Zusammengestellt von Klaus Brechtschneider, erschienenen auf:
http://journalistenwatch.com/cms/auslaenderkriminalitaet-in-deutschland-die-liste-des-horrors-neu/
„These: Kriminelle Delikte durch Ausländer und Asylbewerber in Deutschland sind nicht – wie oft behauptet – „Einzelfälle“, sondern ein weit verbreitetes Problem, das die Sicherheitslage hierzulande erheblich beeinträchtigt.
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Verfassungsschutz und „Islamfeindlichkeit“

Die ´Patriotische Plattform´ in der AfD nimmt die Bürgerbewegung Pax Europa e. V. (BPE) in Schutz vor AfD-Zensur aus der Lucke-Fraktion:
„Der Verfassungsschutz hat nicht immer recht!“ http://patriotische-plattform.de/blog/2015/04/24/standpunkt-der-patriotischen-plattform-der-verfassungsschutz-hat-nicht-immer-recht/

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Rassismus

Linken-Vorsitzende im Morgen-Magazin-(ZDF-)Interview:
„Der Kitt, der Pegida zusammenhält, heißt Rassismus.“

>>Der niederländische Rechtspopulist Wilders sprach gestern vor 10.000 Anhängern. Wird Dresden zum Zentrum für Europas Rechtskonservative? Im Top-Thema (…) schalten wir nach Dresden zu Katja Kipping, die sich gestern wie folgt äußerte: „Der Kitt, der Pegida zusammenhält, heißt Rassismus.“<<

Was waren noch gleich die wesentlichen verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Neben der sog. ´Grundversorgung´ politisch unabhängige Berichterstattung unter Wahrung von Meinungsvielfalt und Pluralismus bei gebotener Staatsferne.  „Rassismus“ weiterlesen

Extremismus und AfD

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist Pluralismus essentiell für eine Demokratie, so dass – selbstverständlich – auch extreme bzw. „extremistische“ Meinungen zum legitimem Meinungsspektrum gehören, solange sie sich innerhalb der Schranken des Art 5 II GG („allgemeine Gesetze, Gesetze zum Schutz der Jugend und der Ehre“) bewegen. Eine Demokratie tut gut daran, sie nicht zu unterdrücken, sondern sie – im eigenen Interesse – im gesellschaftlichen Diskurs als potentielle ´Bereicherung´ zuzulassen, da sie den für etwaige Kurskorrekturen notwendigen Seitenspiegel für politische ´blinde Flecken´ bieten. Deswegen sagt das Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt“. Das ist insbesondere dann wichtig, wenn Regierung und herrschende Klasse in Krisen orientierungslos ´auf Sicht fahren.´ Deswegen sind selbst so extremistische, weil in ihrer Pauschalität und Undifferenziertheit absurde Ansichten wie „refugees welcome“ oder „kein Mensch ist illegal“ de jure nicht verbietbar. „Extremismus und AfD“ weiterlesen

Deutschlands erste Bürger-Talkshow: Eine Initiative

 ´BÜRGER-Talkshow´ !
Organisiert von Bürgern für Bürger. Miteinander statt übereinander!
„Mut zum Dialog über unsere Zukunft!“

Es gibt in Deutschland keine rationale Debatte über die grundlegenden Normen der Gesellschaft. Es gibt in Deutschland keinen guten Willen, mit dem man anderen, die eine andere Meinung vertreten, gegenübertritt, zum Beispiel in Form eines Willens zur Akzeptanz und zum Verständnis anderer Meinungen.“ http://sciencefiles.org/2015/05/04/deutschland-eine-verendende-gesellschaft/

Demonstrationen sollten daher ERGÄNZT werden durch öffentliche überparteiliche BÜRGER-Foren. Nichts gegen Reden, Spaziergänge oder Vorträge! Aber hier geht es jetzt um Dialog und Debatte. Denn im staatlich dirigierten Infotainment fehlt es an „herrschaftsfreiem Diskurs“! Daher soll das Podium PARITÄTISCH besetzt sein und zwei Moderatoren jeweils das andere Lager ins ´Kreuzverhör´ nehmen. „Deutschlands erste Bürger-Talkshow: Eine Initiative“ weiterlesen

Der Fall Eva Herman

Das J. B.-Kerner-Tribunal mit Eva Herman …
wurde vom normalen ´Menschen auf der Straße´ als Krankheitssymptom begriffen, für was auch immer. Das ist das einzig Erfreuliche an dieser Angelegenheit und gibt Anlaß zu vorsichtiger Hoffnung.
https://www.youtube.com/watch?v=8h478X2lQ1w&feature=youtu.be

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