Gedeon, AfD, Jongen, Kubitschek – mein Kommentar

Zur Hetzjagd auf den christlichen Politiker und Publizisten Dr. Wolfgang Gedeon

Vorne dran der AfD-Parteiphilosoph Marc Jongen, der mit hoch erhobenem Zeigefinger nicht nur seine Partei, sondern ganz generell vor einer Auseinandersetzung mit Gedeons Schriften warnt: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/nun-sag-afd-wie-hast-dus-mit-dem-judentum/
Mittlerweile haben AfD-Mitglieder eine (geschlossene) Facebook-Gruppe mit Namen „Gedeon mit dem Taxi zur NPD“ gegründet. Sicher haben alle dort Dr. Gedeons Schriften, um die es geht, bereits gelesen … Selbst die „Bundesvereinigung Christen in der AfD“ geht auf Distanz zu dem Christen Gedeon. Übereilt, wie ich meine. Gedeon, AfD, Jongen, Kubitschek – mein Kommentar weiterlesen

Remonstrationsrecht der Polizisten

Wesenskern jeder Rechtsstaatlichkeit ist die Gleichheit vor dem Gesetz, vor der Justiz und den Strafverfolgungsbehörden. Sie ist nach meinem Eindruck in der BRD nicht mehr flächendeckend gewährleistet. Bundesweit befinden sich viele politisch Oppositionelle bereits in Untersuchungshaft und ihre Internetseiten werden abgeschaltet, während kriminelles Dreckspack unterschiedlicher Provenienz an immer mehr Orten mehr oder weniger ungehindert sein Unwesen treibt. Und das ist von oben so gewollt. Remonstrationsrecht der Polizisten weiterlesen

„Das sind keine Menschen!“

Seit fünf Uhr wird zurückgehetzt?

„Das sind keine Menschen!“ Diese zu Gewalt und Willkürmaßnahmen aufhetzende Äußerung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich weckt Assoziationen an das Dritte Reich. Jedoch: Massenmedien oder Politik scheinen das als angemessene Antwort auf das Verhalten sächsischer Demonstranten zu verstehen, die einen Flüchtlingsbus blockierten und hierbei „Wir sind das Volk!“ skandierten.
Es wird sogar suggeriert, derartige Verlautbarungen amtierender Politiker würden die „deutsche Leitkultur“ verteidigen, in die sächsische Demonstranten nicht hinreichend „integriert“ seien.
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Die „Nazis“ von Clausnitz …

„Schandfleck braunes Sachsen“: Hier wird sogar der ´Generalverdacht´ salonfähig – es muss halt nur die Windrichtung stimmen. Tausende empören sich lauthals in den sozialen Medien über Demonstranten im sächsischen Dorf Clausnitz. Auch Martin Dulig von der SPD Sachsen beklagt „verbale und tätliche Angriffe“ auf Flüchtlinge. Aber „Gewalt“ wurde von den Demonstranten offensichtlich weder ausgeübt, noch wurde dazu aufgerufen. https://www.facebook.com/dulig/posts/822213354556864?comment_id=822858034492396&notif_t=feed_comment_replyaber&pnref=story Die „Nazis“ von Clausnitz … weiterlesen

Ausländerkriminalität

Wo ist dieses sagenhafte „Südland“?
Mehr als 1000 „Einzelfälle“ in gerade einmal 3 Monaten.
Zusammengestellt von Klaus Brechtschneider, erschienenen auf:
http://journalistenwatch.com/cms/auslaenderkriminalitaet-in-deutschland-die-liste-des-horrors-neu/
„These: Kriminelle Delikte durch Ausländer und Asylbewerber in Deutschland sind nicht – wie oft behauptet – „Einzelfälle“, sondern ein weit verbreitetes Problem, das die Sicherheitslage hierzulande erheblich beeinträchtigt.
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Rassismus

Linken-Vorsitzende im Morgen-Magazin-(ZDF-)Interview:
„Der Kitt, der Pegida zusammenhält, heißt Rassismus.“

>>Der niederländische Rechtspopulist Wilders sprach gestern vor 10.000 Anhängern. Wird Dresden zum Zentrum für Europas Rechtskonservative? Im Top-Thema (…) schalten wir nach Dresden zu Katja Kipping, die sich gestern wie folgt äußerte: „Der Kitt, der Pegida zusammenhält, heißt Rassismus.“<<

Was waren noch gleich die wesentlichen verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Neben der sog. ´Grundversorgung´ politisch unabhängige Berichterstattung unter Wahrung von Meinungsvielfalt und Pluralismus bei gebotener Staatsferne.  Rassismus weiterlesen

Extremismus und AfD

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist Pluralismus essentiell für eine Demokratie, so dass – selbstverständlich – auch extreme bzw. „extremistische“ Meinungen zum legitimem Meinungsspektrum gehören, solange sie sich innerhalb der Schranken des Art 5 II GG („allgemeine Gesetze, Gesetze zum Schutz der Jugend und der Ehre“) bewegen. Eine Demokratie tut gut daran, sie nicht zu unterdrücken, sondern sie – im eigenen Interesse – im gesellschaftlichen Diskurs als potentielle ´Bereicherung´ zuzulassen, da sie den für etwaige Kurskorrekturen notwendigen Seitenspiegel für politische ´blinde Flecken´ bieten. Deswegen sagt das Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt“. Das ist insbesondere dann wichtig, wenn Regierung und herrschende Klasse in Krisen orientierungslos ´auf Sicht fahren.´ Deswegen sind selbst so extremistische, weil in ihrer Pauschalität und Undifferenziertheit absurde Ansichten wie „refugees welcome“ oder „kein Mensch ist illegal“ de jure nicht verbietbar. Extremismus und AfD weiterlesen

Deutschlands erste Bürger-Talkshow: Eine Initiative

 ´BÜRGER-Talkshow´ !
Organisiert von Bürgern für Bürger. Miteinander statt übereinander!
„Mut zum Dialog über unsere Zukunft!“

Es gibt in Deutschland keine rationale Debatte über die grundlegenden Normen der Gesellschaft. Es gibt in Deutschland keinen guten Willen, mit dem man anderen, die eine andere Meinung vertreten, gegenübertritt, zum Beispiel in Form eines Willens zur Akzeptanz und zum Verständnis anderer Meinungen.“ http://sciencefiles.org/2015/05/04/deutschland-eine-verendende-gesellschaft/

Demonstrationen sollten daher ERGÄNZT werden durch öffentliche überparteiliche BÜRGER-Foren. Nichts gegen Reden, Spaziergänge oder Vorträge! Aber hier geht es jetzt um Dialog und Debatte. Denn im staatlich dirigierten Infotainment fehlt es an „herrschaftsfreiem Diskurs“! Daher soll das Podium PARITÄTISCH besetzt sein und zwei Moderatoren jeweils das andere Lager ins ´Kreuzverhör´ nehmen. Deutschlands erste Bürger-Talkshow: Eine Initiative weiterlesen