Schlagwort-Archive: AfD

AfD mit Chrupalla auf gutem Kurs – endlich!

Im ZDF-Interview überraschte Timo Chrupalla angenehm mit Rhetorik. Er wurde vom deutschfeindlichen „Haltungsjournalisten“ Claus Kleber nach allen Regeln der Kunst verhört, doch dieser biß sich mit seinen düsteren Hinweisen auf den bösen „nationalen“ Flügel nur die Zähne aus. Herr Chrupalla scheint nach anfänglichen Holprigkeiten zunehmend über sich hinaus zu wachsen, gratuliere!

Auch inhaltlich scheint die AfD – endlich(!) – auf ´rechtem Wege´ zu sein: DEXIT + besseres Verhältnis zu Russland – soweit, so gut! AfD mit Chrupalla auf gutem Kurs – endlich! weiterlesen

Die AfD als „Systemgegner“? – Eine Entgegnung!

Von Alexander Heumann und Freddy Kühne[a]

Der emeritierte Politologie-Professor Werner Patzelt (CDU) pocht „in Sachen AfD“ wieder einmal auf „Vernunft und Maß“[b], läßt sie jedoch vermissen. Seines Erachtens verbarrikadiert sich die Partei in einer „rechtsradikalen Schmuddelecke“, anstatt sich „Respekt auch von Gegnern“ zu verdienen. Jedenfalls die Rechtsdemagogen im Osten wollten „unsere ganze politische Ordnung“ auf den „Müllhaufen“ befördern. Das ist nicht weit entfernt von Söders Diktum: „Die AfD ist ein Angriff auf Deutschland!“ Und nichts könnte falscher sein. Die AfD als „Systemgegner“? – Eine Entgegnung! weiterlesen

Auf dem Weg zum Verbot Deutschlands einzig nennenswerter parlamentarischer Opposition.

I. Noch nie wurde eine im Bundestag und allen Landtagen vertretene Partei verfassungsfeindlicher „Bestrebungen“ gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO) verdächtigt. Nun ist es soweit.  Dank der „Brausetabletten-Theorie“: Der nationalkonservative Flügel der AfD löste sich zwar auf, „wirke“ aber weiter, heißt es. Aber ist der „Flügel“ überhaupt rechtsextrem?

Nach der Legaldefinition in § 4 II Bundesverfassungsschutz-Gesetz umfaßt die FDGO: Auf dem Weg zum Verbot Deutschlands einzig nennenswerter parlamentarischer Opposition. weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und die „Rattenfänger des Populismus“


SKANDAL auf dem 72. Deutschen Juristentag!
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, warnt die versammelten deutschen Juristen in seinem Festvortrag über Demokratie und Rechtsstaat davor, „nicht den Rattenfängern des Populismus auf den Leim [zu] gehen.“ 
(Voßkuhle auf dem 72. Dt. Juristentag Sept. 2018, zit. nach: Dr. N. Lührig, Deutscher Juristentag sorgt sich um den Rechtsstaat, AnwBl. Online vom 27.9.2018 https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/vereinsarbeit/djt)

>>Der oberste Verfassungshüter warnte vor einer generellen Diskreditierung des Rechts: Es gebe eine Argumentation, mit der die Justiz unter Generalverdacht gestellt werde, Eigeninteressen zu verfolgen und in ihrer Rechtsprechung den Mehrheitswillen nicht hinreichend zu respektieren. „Sie fällt vor allem dort auf fruchtbaren Boden, wo die politische Debatte sich radikalisiert, wo das Ringen um Ausgleich und Kompromiss der schlichten Diffamierung des politischen Gegners weicht (…)“, sagte Voßkuhle.<<
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verfassungshueter-vosskuhle-wer-dem-recht-misstraut-geht-rattenfaengern-auf-den-leim-/23116410.html?ticket=ST-4288472-x9NH7F7kxRFDflVZdtgo-ap6


Offener Brief von RA Alexander Heumann, Düsseldorf:

Sehr geehrter Herr Prof. Voßkuhle!

Einen deutlicheren Eindruck politischer Befangenheit als durch Ihr o. g. Diktum auf dem 72. Deutschen Juristentag kann man kaum hinterlassen. Sie üben sich in genau der „schlichten Diskreditierung des politischen Gegners“, die sie diesem vorwerfen. Und das schon länger. Nur scheint es ihrem Publikum nicht aufzufallen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und die „Rattenfänger des Populismus“ weiterlesen

Anne Will & Co: Deutschlands posttraumatische Belastungsstörung als Endlossschleife

Das Thema „Mord in Chemnitz durch Asylbewerber“ wurde zum Thema „illegitime Zusammenrottungen“ ummodelliert, die man „nicht hinnehmen“ werde (Regierungssprecher Seibert). Seibert drohte hier nicht kriminellen Messergangs, sondern protestierenden Bürgern, die es wagen, rechtmäßig auf der Straße zu demonstrieren. Seine Kollegin Sawsan Chebli, die Scharia-Apologetin mit Integrationshindernisgrund, verlangte sogar, „noch radikaler“ zu werden.

Jetzt passierte mitten in der Hexenjagd gegen ´aufmarschierende Rechte´ etwas Unerwartetes: Verfassungsschutz-Chef Maaßen fiel der Kanzlerin mäßigend in den Arm. Er verbreitete in der BILD-Zeitung Skepsis hinsichtlich des einzig bekanntgewordenen „Hetzjagd-Videos“. Es könne sich um „gezielte Falschinformationen“ handeln. Klarer Fall: Maaßen muss eingenordet oder wegen Zersetzung zurückgetreten werden.

Merkel und Seibert legten ihre angeblichen „Videos“ über „Hetzjagden“ bis heute nicht vor. Forderungen danach sind auch verstummt. Stattdessen drehte man die Beweislast um: Maaßen soll die Nichtexistenz von Hetzjagden belegen. Anne Will & Co: Deutschlands posttraumatische Belastungsstörung als Endlossschleife weiterlesen

Sein oder Nichtsein im Zuwanderungsrecht

  1. Mai 2018

Politik » Deutschland

Organklage der AfD beim Bundesverfassungsgericht 

Von Alexander Heumann

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 14. April 2018 – stellvertretend für den Bundestag – beim Karlsruher Verfassungsgericht eine Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht (Az. 2 BvE 1/18). Sie richtet sich gegen die seit Herbst 2015 gültige Anordnung, Asylbewerbern, die über sichere Drittstaaten wie etwa Österreich kommen, die Einreise nach Deutschland zu gestatten. Sein oder Nichtsein im Zuwanderungsrecht weiterlesen

´Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.´

Schon jetzt wird deutlich, dass die neue Bundestags-Opposition (AfD) ihre Sache sehr gut macht, aber die Altparteien eine undurchdringliche Mauer gegen ihre Argumente aufgebaut haben. 

Seit dem 16. März 2018 greift das „Merkel-muss-weg“-Mantra zu kurz: An diesem Tag wurde aus dem dauerhaften Rechtsbruch der Exekutive (Kanzlerin im Alleingang bzw. Bundesregierung) ein denkwürdiger Rechtsbruch des deutschen Parlaments. An diesem Tag lehnte der Bundestag mit großer Mehrheit einen AfD-Antrag vom 17.11.2017 ab, umfassende Grenzkontrollen einzuführen und Asylbewerber aus „sicheren Drittstaaten“ im Sinne des Grundgesetzes an der deutschen Grenze zurückzuweisen. ´Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.´ weiterlesen

AfD und Präambel des Grundgesetzes

  1. Die Alternative für Deutschland macht Sinn, solange sie sich dem Ethnozid am weißen, christlichen Europa und allen „Replacement“-Visionen (s. CDU-Wahlprogramm) entgegenstellt.
    Den Altparteien im Bundestag ist das einerlei. Sie haben sogar im Zuge Deutschlands Wiedervereinigung die Worte „die nationale und staatliche Einheit wahren“ aus der Grundgesetz-Präambel von 1949 gestrichen – ein klarer Verfassungsbruch!
  2. Die Alternative für Deutschland macht Sinn, solange sie sich für ein anderes „vereintes Europa“ der Vaterländer einsetzt. Dieses wird man aber – aller Voraussicht nach – nur jenseits(!) der Europäischen Union aufbauen können. (Den Altparteien ist die existenzielle Staatlichkeit Deutschlands – sieht man von diversen innerparteilichen Dissidenten und Protestgruppierungen ab – scheinbar völlig schnuppe.)
  3. Die Alternative für Deutschland macht Sinn, solange sie sich um eine Emanzipation von den kriegstreiberischen USA (betrifft v.a. die Regierungen vor Trump!) und eine – insb. ökonomische – Annäherung an Russland bemüht – und so dem „Frieden in der Welt dient“ (=dritte Forderung der Präambel des Grundgesetzes).

AfD: Von Hohmann bis Gedeon und zurück (20.1.2017)

Wolfgang Gedeon meldet sich mit einer brillianten Analyse zurück und erweist sich erneut als der wahre „Parteiphilosoph“ und Konzeptionalist der AfD. http://www.wolfgang-gedeon.de/2017/01/afd-eine-zionistische-partei/

Selbst die, die bei dem Wort „Zionismus“ sofort in Schockstarre oder politisch korrekte Schnappatmung verfallen (ich würde diesen schillernden und extrem missverständlichen Begriff nicht verwenden!), sollten in der Lage sein, sich wenigstens mit den restlichen 90 % seiner Positionen geistig auseinanderzusetzen. Eine AfD, die darauf verzichtet, springt programmatisch zu kurz; vielleicht verhilft ihr folgende Überlegung dazu: AfD: Von Hohmann bis Gedeon und zurück (20.1.2017) weiterlesen

Deutschland 2017: neues Epizentrum der Sekte

Erst Brexit, dann Donald Trump …  Ein zwar vorläufiger, aber kaum noch für möglich gehaltener Sieg der alten, demokratischen Weltordnung.

Rechts- und Sozialstaat könnten zusammen mit gesundem Menschenverstand aus dem Dornröschenschlaf erwachen. Sogar der „Weltfriede“ ist ein Stück näher gerückt – oder jedenfalls die Wahrscheinlichkeit eines dritten Weltkrieges erst einmal gebannt. Es könnte alles so schön sein und die Völker dieser Erde jubeln über den ´Backlash´, den die Konstrukteure der schönen, „neuen Weltordnung“ erst einmal hinnehmen mussten. Vielleicht folgt Norbert Höfer in Österreich, Wilders in Holland, Le Pen in Frankreich …

Deutschland als neues Hauptquartier des „Westens“ … 

Nur ein Land könnte nun erst recht – und diesmal endgültig – unter die Räder der Weltgeschichte geraten: Deutschland. Die postmoderne Sekte und ihr politisches Oberhaupt Obama will jetzt unsere Heimat zum Hauptquartier „des Westens“ machen, nachdem sie nun in den USA ihre Machtbastion verlor. Und die deutsche Titanic steuert auf eine weitere große Koalition unter Merkel zu. Oder – vom Regen in die Traufe – auf irgendetwas in den Original-Farben der Sekte: Rot-Grün. So oder so: Der Eisberg naht nun wirklich! Deutschland 2017: neues Epizentrum der Sekte weiterlesen

Bürger-Talkshow