Islamisierung des Abendlandes

Islamisierung und massenhafte Zuwanderung Integrationsunwilliger sind – neben EURO- und Ukrainekrise – wohl die größten politischen Herausforderungen Europas. Nicht wenige sehen im Islamismus eine „Gefahr die eines Tages den ganzen Planten bedrohen kann,“[1] oder warnen vor einer „Schlacht apokalyptischen“ Ausmaßes, die dem Westen bevorstünde.[2]

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Aber kaum ein Thema ist derart von Denkblockaden umrankt. Akif Pirincci („Deutschland von Sinnen“) hat eine Bresche in sie geschlagen: Die Deutschen lassen sich zum Dank dafür, dass sie – obzwar selber hoch verschuldet – den Patienten EU finanziell am Leben erhalten und keineswegs nur zur Weihnachtszeit das Lied ´macht hoch die Tür, die Tor die weit´ singen, als Nazis beschimpfen und auf den Straßen ihrer Heimat von Migranten verprügeln.

Am eigenen Ast sägen auch die Kirchen mit Inbrunst, indem sie seit Jahrzehnten Seit´ an Seit´ mit linken Multikulti-Enthusiasten Schönfärberei des Islam und ´Pro-Asyl´-Politik betreiben, obwohl sie nicht zuletzt dadurch – samt des christlichen Glaubens – auf der Müllhalde der Geschichte zu landen drohen. In Wahrheit ist diese Fraktion nicht FÜR das Asylrecht, sondern dagegen. Denn wo das Motto: „(Dauerhaftes) Bleiberecht für ALLE“ lautet, kann die Frage nach einem klar konturierten „Recht“ auf Asyl keine Rolle mehr spielen – von Pflichten einmal ganz zu schweigen.

Am taktisch dümmsten aber scheinen die in dieselbe Kerbe hauenden ultra-liberalen, ´gender´-bewegten Feminist(inn)en und Homosexuellen, die im Falle einer durchgreifenden Schariasierung Europas wohl als erste am Baukran baumeln würden.

Sorgfältiger Untersuchung wert ist – jedenfalls aus liberaler Sicht – NICHT, ob es für uns Europäer erstrebenswert sein kann, unter dem Gesetz der SCHARIA zu leben. Wer jemals Video-Aufzeichnungen davon gesehen hat, wie in islamisch dominierten Gesellschaften drakonische Strafen wegen nichtiger Vergehen gegen Frauen und Schwule vollstreckt werden oder ´im Namen Allahs´ unter dem Jubel des Publikums Christen und anderen ´Ungläubigen´ einschließlich Kindern bei lebendigem Leibe der Kopf abgeschnitten wird, dem fällt die Antwort nicht schwer. Solche Vorgänge werden von den Tätern offensichtlich nicht als zu verheimlichendes Verbrechen betrachtet, sondern als gottgefällige Heldentat: Wert, es mit den allgegenwärtigen Handys zu filmen, um es triumphal im Internet zu veröffentlichen. Es finden sich dort derart viele solcher Aufzeichnungen, dass man Tage bis Wochen verbringen könnte, um sie sich alle anzuschauen, müsste aber dann damit rechnen, dadurch ernsthaft an Geist und Seele zu erkranken.

Ungeachtet dessen weicht der Mainstream in Politik und Medien permanent einer existentiellen Frage aus: Wird Europa bei unverändert fortschreitender Entwicklung, und sei es auf friedliche Weise, vom Islam unterwandert werden, so dass kommende Generationen – womöglich schon die der Enkel – unter der Herrschaft der islamischen Scharia leben müssen?
Diese ´Gretchenfrage´ wird bislang – so zugespitzt – kaum öffentlich gestellt. Unter anderem deshalb nicht, weil dies zu einer Entscheidung zwänge:
(A) Wird diese Aussicht akzeptiert oder jedenfalls hingenommen, oder
(B) gedenkt man, wenigstens zu versuchen, eine solche Entwicklung aufzuhalten ? Wie auch immer die Entscheidung ausfällt: sie sollte bewusst und in voller Kenntnis der Sachlage getroffen werden. Andernfalls verhielten sich die Europäer möglicherweise wie der berühmte Frosch im Kochtopf, der wegen der nur unmerklich ansteigenden Temperatur den Moment verpasst, an dem er noch hätte hinausspringen können.

Eine so beschriebene Gefahr bräuchte noch nicht einmal als sonderlich hoch eingeschätzt werden, um eine offene Debatte darüber als vernünftig – ja sogar zwingend erforderlich – erscheinen zu lassen. Im Polizei- und Ordnungsrecht gilt seit jeher der Grundsatz: je GRÖßER der anzunehmende Schaden, desto GERINGER sind die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit seines Eintritts. Im Grunde verfahren wir alle nach dieser Devise (oder sollten es), denn Alltagsklugheit und gesunder Menschenverstand gebieten nichts anderes. Die Politik sollte es auch.

Ebenso die Medien. Tun sie aber oft nicht. Schon gar nicht sog. ´Talk-Shows´, die das Thema: „Aufstand für das Abendland – Wut auf die Politik oder Fremdhass?” ankündigen, wie z. B. die Maybrit-Illner-Show im ZDF am 11.12.2014  http://www.zdf.de/maybrit-illner/pegida-aufstand-fuer-das-abendland-wut-auf-die-politik-oder-fremdenhass-36307634.html, wo „das eigentliche Thema“ – nämlich die „Islamisierung des Abendlandes“ erst „gar nicht zur Sprache kommt“, wie Blu-News richtig erkennt.   http://www.blu-news.org/2014/12/12/keine-islamisierung-nirgends/

Es bleibt auch nach unzähligen Shows zur fröhlichen „Vermehrung von Erkenntnissen“ dabei: Nach offizieller muslimischer – wie auch verbreiteter grüner, links-liberaler oder liberal-konservativer – Lesart haben die blutigen Greueltaten des IS („islamischer Staat“) genauso wenig ´mit dem Islam zu tun´, wie Islamismus und Salafismus, nämlich ´nix´.

Dürfen Parteien gegen die Islamisierung demonstrieren?

Viele bezweifeln, ob „eine Islamisierung des Abendlandes und insbesondere Deutschlands (überhaupt) stattfindet oder (jedenfalls) eine „akute Gefahr für die absehbare Zukunft darstellt“. https://alexanderdilger.wordpress.com/2014/12/11/darf-man-gegen-die-islamisierung-des-abendlandes-demonstrieren/ Daher dürfe man zwar als Privatperson durchaus „gegen den Islam sein und sogar gegen diesen demonstrieren“, nicht hingegen als politische PARTEI, denn damit verstieße man „gegen das Grundgesetz“ und stelle sich folglich „ins Abseits“.

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit?

Unausrottbar ist auch gegen Islamkritik (´Islamophobie´) erhobene Vorwurf der ´gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit´.

Aber wer ist eigentlich ´gruppenbezogen menschenfeindlich´?

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Wer wissen wolle, wie Multikulti in Wirklichkeit aussehe, der müsse nur mal einen bestimmten Stadtteil von Den Haag besuchen. „Das ist die Hölle“, sagte er. Juden, Schwule oder westlich gekleidete Frauen würden dort von Salafisten verfolgt, und das nicht nur nachts, sondern auch am Tage. Auch in den Niederlanden habe man das Problem immer klein geredet. Bis es jetzt ein Großes sei und man es nicht mehr beherrsche. Jeder Vierte würde inzwischen Geert Wilders wählen
http://www.freiewelt.net/pegida-der-kampf-um-die-deutungshoheit-10049671/

Kritik am Christentum oder der katholischen Kirche wird hingegen nicht reflexartig mit ´gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit´ assoziiert. Auch wird Kirchenkritikern in aller Regel nicht unterstellt, ihre „wahren Ziele“ bestünden – womöglich – darin, alle Christen aus dem Lande zu treiben. Wer  gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ demonstriert, lehnt noch lange nicht alle Muslime pauschal ab oder betrachtet sie als Feinde. http://pegida.de/2014/12/rede-duegida-alexander-heumann/  http://www.pi-news.net/2014/12/duegida-gelungener-auftakt-fuer-nrw/

FUßNOTEN:
[1] Boualem Sansal, „Allahs Narren. Wie der Islamismus die Welt erobert“, Merlin 2013, S. 17
[2]Hamed Abdel-Samad im Interview auf Die Welt –online, 28.03.2014  http://www.welt.de/politik/ausland/article126302616/Vor-einer-Schlacht-mit-apokalyptischer-Dimension.html

Wowereits Abschied – Buntes Berlin

Wowi-Rücktritt: Wird Berlin jetzt NOCH bunter und religiöser?

Seit Wowereits Rücktrittserklärung wird als einer der möglichen Nachfolger der SPD-Fraktionschef und gebürtige Palästinenser Saleh als „Deutschlands erster Ministerpräsident mit arabischen Wurzeln“ gehandelt.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/regierender-buergermeister-von-berlin-tritt-zurueck-raed-saleh-ich-will-regierender-bueergermeiser-werden/10609112-3.html

„Eine bislang vernachlässigte Zielgruppe hat Saleh dabei besonders im Blick: sein eigenes Milieu: Deutsche, die aus türkischen oder arabischen Familien stammen und in der Vergangenheit selten zur Wahl gegangen sind. (…)
Erst hat die SPD den Arbeitern geholfen, dann den Frauen, jetzt sind die Migranten dran. (…)
In der Altersgruppe der unter 18-jährigen Berliner haben rund 45 Prozent ausländische Wurzeln. Im Schuljahr 2018/19 werden in der Hauptstadt wohl erstmals mehr Kinder mit als ohne Migrationshintergrund eingeschult. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Berlins am schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe mehr Gewicht in der Landespolitik gewinnt.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-126393779.html

„Die Integrationspolitik von heute“, sagt Saleh an gleicher Stelle, „entscheidet über den Wohlstand unserer Gesellschaft in den nächsten 20 oder 30 Jahren.“

Da hat er wohl recht.

Saleh stellte in einer öffentlichen Diskussionsrunde anlässlich des elften Dialogs der Religionen am 25.06.2014 die Gretchenfrage, die wir hiermit gerne Herrn Saleh selbst stellen:
„Welche Rolle spielt deine Religionszugehörigkeit für dein gesellschaftliches Engagement?“

Saleh wünscht sich, „dass Jugendlichen, die wie die vier Podiumsgäste selbstbewusst zu ihrer Religion stehen, mit Akzeptanz begegnet würde.“

Auch hier hat er recht. Die naheliegende Frage allerdings, wie sich dieses Credo mit der gewalttätigen Intoleranz gegenüber Anders- und „Ungläubigen“ in Einklang bringen lässt, die dem Leser im Koran entgegenschlägt, lässt Saleh, wie die meisten Muslime, außen vor, so dass sich auch hier wieder ein, zwei Dinge durchdeklinieren lassen:

Wie steht Saleh beispielsweise zu den antisemitischen Hass-„Demos“ in deutschen Städten, auf denen fanatisierte Moslems skandierten: „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“?

Saleh weist diesbezüglich darauf hin, dass „nur 17 %“ der (angeblich) nur vier Millionen Muslime in Deutschland antisemitisch eingestellt seien. http://www.zdf.de/peter-hahne/judenhass-auf-deutschen-strassen-neue-gefahr-alte-vorurteile-michael-wolffsohn-und-raed-saleh-diskutieren-ueber-antisemitismus-34300660.html.

Selbst wenn man diese Zahlen nicht reflexartig ideologisch (rot-grün) gefärbten Quellen zuordnet: Sie bedeuten laut Taschenrechner, dass es immerhin 680000 muslimische Antisemiten in Deutschland gibt. Gäbe es so viele Neo-Nazis mit Glatzen und Springerstiefeln und wäre aus deren Reihen derartige „Demonstrationen“ organisiert worden, hätte man in Deutschland längst den nationalen Ausnahmezustand ausgerufen.

Auf der Homepage von Saleh liest man nichts Kritisches zu den bürgerkriegsähnlichen antisemitischen Demos. Mit dieser auffälligen Lücke begegnet einem – einmal mehr – das KERNPROBLEM, dass Europa mit dem Islam hat:
Dieses besteht nicht nur in dem Befund, dass die Mehrheit der friedlichen, moderaten Moslems bislang „keine muslimischen Frauenhäuser“ (Broder) gründet hat und – anders als Herr Broder meint – nicht darin, dass diese Mehrheit den Kampf gegen kriminelle Glaubensgenossen „der deutschen Polizei und Justiz überlässt“ (denn wir wollen ja gerade KEINE Paralleljustiz), sondern in deren fehlenden SOZIALEN ÄCHTUNG jener Glaubensgenossen, die unser Land, seine Bürger und Gesetze zutiefst verachten, aus Europa ein Scharia-Kalifat zu machen gedenken und sich hierzulande aufführen wie die letzten Arschlöcher.

Denn auch wer keine heimliche Sympathie für diese empfindet, darf nicht versäumen – und das gilt eben besondere für „gesellschaftlich engagierte“ Moslems –, seine Stimme offensiv und deutlich vernehmbar zu erheben: Gegen die Unterdrückung von Frauen und Mädchen, gegen Beschneidungen von Kindern, Zwangsheiraten, Ehrenmorde, Kopftreterbanden, Tierquälerei, Schändung christlicher und jüdischer Kirchen u.v.a.m., überhaupt auch gegen die Scharia und was noch alles hierzulande immer mehr Menschen mit dem Islam verbinden.

Leute, die sich einen Rest gesunden Menschenverstandes bewahrt haben, lassen sich eben kein X für ein U vormachen.

Hier wäre eben, guter Herr Saleh, ein dauerhaft sichtbares Statement auf der EIGENEN WEBSIDE – mit der man allerdings auch Teile des muslimischen Wählerpotentials vergraulen könnte – tausendmal mehr wert, als kurze Sonntagsreden in Talkshows.

Und solange diese deutliche soziale Ächtung seitens der muslimischen Mehrheit unterbleibt, braucht sich diese nicht über sogenannte ´Islamfeindlichkeit´ zu beklagen, da man Ängste – im Polit- und Medienjargon: „Phobien“ – in der Bevölkerung nun einmal nicht sinnvollerweise mit dem Strafrecht oder dem Verfassungsschutz bekämpfen kann, erst recht nicht in angeblich aufgeklärten, liberalen und ´offenen´ Gesellschaften.

Zur Umerziehung besagter Minderheit von 17 % („Sie können diese Jugendlichen erreichen!“) plädiert Saleh nicht etwa leidenschaftlich dafür, diese über Koran, Scharia und den Genozid an Christen und anderen Minderheiten im nahen und mittleren Osten und die blutige islamische Eroberungsgeschichte „aufzuklären“ – der Islam war ja in den heute von ihm dominierten Staaten keineswegs ´schon immer da´ -, sondern über „Deutschlands Geschichte“, worunter er im Wesentlichen Bussfahrten zur Berliner Holocaustgedenkstädte versteht. Wie sollen wir das verstehen? Wenn dies nicht unbestreitbar Teil deutscher Geschichte wäre, dann gäbe es keinen muslimischen Antisemitismus, oder wie jetzt?

Saleh fordert zwar in der Talkshow bei Pfarrer Hahne, dass die Polizei bei Demos „hart“ gegen „Radikale“ vorgehen solle, behauptet aber andererseits auf seiner Homepage, dass eine „Deeskalations-Strategie“ für die „allgemeine Sicherheitslage …. erfolgreich“ sei und Berlin „im Vergleich mit anderen Metropolen eine sichere Stadt“ sei. Man müsse aber noch für Polizisten das „Kennzeichenscanning auf eine gesetzliche Grundlage stellen“ … denn diese verdienten „mehr Respekt.“ http://www.raed-saleh.de/berlins-polizei-verdient-mehr-respekt/#more-164

Als sein Talkshowkontrahent, der angesichts des skandalösen Gesprächsanlasses fast schon unpassend freundlich daherplaudernde jüdische Historiker Wolffsohn  lächelnd darauf hinweist, dass man mit der Massenzuwanderung von Menschen auch deren Probleme „importiert“ hätte, begehrt Saleh mit einem beeindruckenden, faktengetragenen Plädoyer für Vielfalt auf, dessen überzeugende Eloquenz und Brillianz dem Leser nur durch wörtliches Zitieren nahegebracht werden kann, O-Ton Saleh:

„Zu den Grundregeln gehört: je vielfältiger der Staat ist, je vielfältiger die Städte in Deutschland sind, das, was wir in Berlin haben, ist ja stellvertretend, im Grunde genommen für ganz Deutschland, vielleicht sogar ein Stück weit für Europa“.

Eben! Am Berliner Wesen soll die Welt genesen? Danke, Herr Saleh.
Konsequenterweise fordert Saleh als „Personalkonzept“ für den öffentlichen Dienst eine „verstärkte Öffnung für Quereinsteiger“ und „wichtig“ sei vor allem die „interkulturelle Gestaltung des öffentlichen Dienstes.“ „Denn“, so betont Saleh auch hier „in der Vielfalt steckt das Potential für Berlin“. http://www.raed-saleh.de/wir-mischen-uns-ein-jugendliche-beim-dialog-der-religionen-in-spandau/#more-225

Salehs sonstige bisherige Anliegen: Mindestlohn auch für Dauerarbeitlose (damit deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt auch wirklich mit Stumpf und Stil … ?), KITA-Pflicht für alle Kinder ab 3 Jahren, für Letzteres will er das Grundgesetz ändern. http://de.wikipedia.org/wiki/Raed_Saleh

All´ das wäre in der Tat die logisch-folgerichtige nächste ´Stufe´ im Rahmen einer Multikulti-, Diversity-, und (angeblichen) „Integrations“-Ideologie, um aus Deutschlands Hauptstadt eine links-grün-anarchische Sekte zu machen, für die das übrige Land gefälligst weiterhin zu zahlen hat, kurz: Nicht mehr „arm, aber sexy“, sondern nun „arm, aber muslimisch“ (PI-News).

Hauptsache jedenfalls: Nichts „Rückschrittliches“ – Gott bewahre!
Der Antagonist „Fortschritt“ ist längst zum universellen Euphemismus avanciert, zum Markenzeichen und Erkennungssymbol all´ derer, die Deutschland und die übrigen Vaterländer Europas – und damit eben auch die Demokratie – abschaffen und im einem zentralen, meinungstotalitären EU-Superstaat aufgehen lassen wollen (im Stillen gelenkt aus den USA, wie sogenannte ´Verschwörungstheoretiker´, zu denen man mich gerne zählen darf, hinzuzufügen pflegen).

Gerade erst wurde in Heiner Bremers Talkshow auf N-TV verdeutlicht, dass das Attribut „rückschrittlich“ längst eine gut getarnte Mutation der altbekannten, aber mittlerweile wohl langweilig und zu leicht durchschaubar gewordenen ´Nazikeule´ geworden ist, mit der man neuerdings versucht, Kritiker des angeblich alternativlosen, global und ad infinitum voranzutreibenden „Fortschritts“ in Schach zu halten. http://www.n-tvnow.de/das-duell-bei-n-tv/frauke-petry-vs-heiner-geissler.php?container_id=174631&player=1&season=0&run=3583259

So erging es auch der sächsischen AfD-Landesvorsitzenden Frauke Petry, die sich unter der Vokabel „rückschrittlich“ wand wie ein Aal, da sie intuitiv spürte, jetzt mit dem Auswurf des Leibhaftigen konfrontiert und darauf nur ungenügend gedanklich vorbereitet zu sein. Wer wollte es ihr im Land des Tugendterrors und der Moderatoren-Attrappen vom Schlage Heiner Bremers, die sich nicht einmal die Mühe geben, ihre Parteilichkeit zu verbergen, verübeln?

Für die Bremers ist die Frage, ob die Deutschen im eigenen Land zur Minderheit werden – geschweige denn die sich logisch anschließende, aber unbotsame Schicksalsfrage, ob das der Startschuss für die Scharia wäre – völlig irrelevant, solange nur das Land nicht mit „rückschrittlichen“ Wünschen vergiftet wird.

Wie etwa dem der AfD, dass deutsche Familien wieder mehr Kinder haben sollten, genauer gesagt: Mindestens drei, weil sonst nach schlichter Bevölkerungsmathematik jedes Volk, also nicht nur das der bösen Deutschen, einfach ausstirbt (sofern es nicht muslimisch wird).

Herrn Bremer, der sein kaltes „Grausen“ nicht nur bei der Idee, mit Blick auf grassierende Kriminalität im (mittlerweile 28! Staaten umfassenden) ´Schengenraum´ an geeigneter Stelle wieder Grenzkontrollen einzuführen, sondern in ähnlicher Weise auch bei familienpolitischen Statements der AfD  bekommt, kann man zu seiner journalistischer ´Weitsicht´ und seinem ´Verantwortungsbewusstsein´ nur gratulieren. Altmeister Scholl-Latour wird sich jedenfalls im Grabe rumdrehen.

Was war noch? Ach´ ja: Berlin … Mein Artikel von April im Compact-Magazin „Wir reiten mit Kamelen durch Berlin“ könnte sich – leider – als visionär erweisen… https://www.compact-online.de/wir-reiten-mit-kamelen-durch-berlin-pirincci-sarrazin-eva-herman-und-die-folgen/

 

„Moschee-Projekte liegen ihm besonders am Herzen“

„Mosque projects are close to his heart“ (Moschee-Projekte liegen ihm besonders am Herzen).

http://www.salaam.co.uk/muslimsinbritain/?p=1549

1. Die schleichende Islamisierung ist sicher einer der – wenn nicht die – Schicksalsfrage Europas. Sie steht zwar in Zusammenhang mit Terrorismus und ewig präsenten erpresserischen, einschüchternden Drohungen der Dschihadisten, resultiert jedoch vor allem durch

a) demographische Entwicklungen & höhere Fertilität,
b) Zuwanderung (insb. Familiennachzug)
c) Verbot für muslimische Frauen, Nichtmoslems zu ehelichen, und
d) Konvertierung zum Islam (u. a. von Männern, die muslimische Frauen heiraten, denn sonst dürften diese die Ehe nicht schließen)

Das sehen die Vordenker des EURO-ISLAM wie etwa Tarik Ramadan, die ihre Glaubensgenossen vor – Zitat: – „ungewöhnlichen Methoden wie Gewalt und Terrorismus“ warnen, sehr klar; ihnen geht es gleichwohl um das Ziel: Islamisierung – nur eben auf friedlichem Wege.

2. Wenn jetzt obendrein noch Moslems in höchste politische Ämter in Europa (EU) gelangen, erhöht dies nur die Gefahr einer Schariasierung Europas. Insbesondere, wenn ihnen Moschee-Projekte „besonders am Herzen liegen“, wie dem Fraktionschef der ECR im EU-Parlament, Herrn Syed Kamall („Mosque projects are close to his heart“. Man beachte auch den Namen des Weblinks: „Muslims in Britain“: (http://www.salaam.co.uk/muslimsinbritain/?p=1549)

Wer die Islamisierung Europas nicht als Gefahr betrachtet, hat offenbar noch nie in den Koran geschaut oder sich sonstwie näher mit dem seinem totalitären Gedankengut, seiner Geschichte und der heutigen Realität islamisch dominierter Staaten beschäftigt.

3. Die meisten Moslems mögen friedliche, verträgliche Menschen sein. Aber wer von ihnen sich in Kenntnis der täglichen unfassbaren, grausamen Verbrechen, die auch heute noch weltweit im Namen des Islam begangen werden, in Europa POLITISCH ENGAGIERT, der sollte dies m. E. (auch) gegen Islamismus und Dschihadismus tun und seine Stimme gegen diese VERBRECHEN erheben – (und sich auch eindeutig vom Herrschaftsanspruch der SCHARIA lossagen, wenn er den Mut dazu hat).

Wer hierzu als muslimischer Politiker schweigt, ist entweder ein Feigling oder er macht sich verdächtig, klammheimlich die islamistische Agenda zu verfolgen. Sie haben eine ´Bringschuld´, den Generalverdacht durch offensives Engagement gegen islamischen Fundamentalismus auszuräumen.

4. Solange dies nicht geschieht, gilt: Hoffnungen auf einen Euro-Islam sind unbegründet. Es gibt auch keine Chance der Integration der Muslime in die deutsche oder europäische Kultur; denn dafür müssten sich diese von der politischen Verbindlichkeit ihrer Religion lösen. Diese aber wird erfolgreich verteidigt. Ihre Wirksamkeit wird zunehmend erhöht. Ein Mittel ist der Dialog der Islam-Konferenzen mit den für den Djihad instrumentalisierten Vokabeln Toleranz und Frieden. Nach Bassam Tibi heißt, den Dialog zu betreiben, entweder die islamischen Normen zu akzeptieren oder „die Rolle des Dummen im Rahmen des Spiels ´Täuschung der Ungläubigen´ anzunehmen“. Weltweit behauptet sich der Islamismus, also die fundamentalistische Position des Islam“
(Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider, Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam, Duncker & Humblot, Berlin 2010, in seinen „Schlußfolgerungen“, S. 119)  http://www.youtube.com/watch?v=ymuKOah3acs

Freiheit ist weder links noch rechts?

Linke und Rechte demonstrieren gemeinsam auf Montagsdemos für Frieden und bringen ihren Abscheu gegen Krieg zum Ausdruck – wie auch gegen die Herrschaft einer 1% ausmachenden globalen Finanzelite. Das ist erfreulich.
Übereinstimmung bei der DIAGNOSE von Missständen sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich gerade HEUTZUTAGE bei der Therapie die Geister scheiden:
Die Linken stehen für EU-weite (möglichst weltweite) „Sozialunion“, also Haftungs- und Transferunion, und die schöne neue Gender-, Antidiskriminierungs- und Planwirtschafts-Welt der Quoten, Verbote und Sanktionierung von Leistungsbilanzüberschüssen; die Rechten hingegen wollen souveräne Vaterländer, die selbst bzw. durch nationale Parlamente über ihre Gesetze entscheiden und Herr über ihre eigenen Grenzen bleiben. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Natürlich gibt es Zwischenpositionen und Grautöne. Aber keinen zwingenden Grund, die grundsätzliche Unterscheidung als politische Navigationshilfe aufzugeben.

Ein Wort an die Liberalen …
Liberalen ist das Wort rechts  zuwider. Für Linksliberale ist das nur konsequent. Für konservative Liberale jedoch nicht: Gerade ihnen bereitet der ungebrochene Linkstrend größte Sorgen; sie bringen jedoch nicht den Mut auf, im Zweifel lieber rechts als links zu sein. Lieber noch schauen sie der vorsätzlichen Zerstörung der Familie ebenso mit nur verhaltenem Protest zu, wie dem ´Fortschritt´ in die EU-Planwirtschaft vom Reißbrett. Obwohl der für ein demokratisches Gemeinwesen unabdingbare PLURALISMUS und die Meinungsäußerungsfreiheit eigentlich zu der Erkenntnis zwingen, dass ´rechts´ nicht mehr oder weniger salonfähig sein kann als ´links´.

Demokratie?
Wie auch immer HISTORISCH die Links-rechts-Schubladen entstanden sind:  HEUTE entscheidet sich, ob jemand links oder rechts ist, danach, ob er an dem demokratischen Grundsatz festhält, dass Politiker das Wohl desjenigen Volkes zu wahren haben, das sie gewählt hat: also im Zweifel des eigenen. Und zwar in seiner GESAMTHEIT: Abgeordnete sind nur „ihrem Gewissen verpflichtet“, wie es im Grundgesetz heißt. Sie haben also zunächst einmal weder ihrer Partei, noch eigenem Machterhalt zu dienen. Aber auch keiner elitären Lobby, keiner ´Klasse´ oder Altersgruppe oder wie auch immer gearteten partikularen Interessen. Und schon gar nicht übernationalen Mächten, den EU-„Unionsbürgern“ oder der Menschheit.

Öffnung für die europäische Integration
Unser Grundgesetz verlangt – unabänderlich -, dass „alle Staatsgewalt vom Volke“ – also dem Staatsvolk der BRD – ausgeht, wie auch die Beibehaltung deren Staatlichkeit.
Sowohl den aufklärerischen Revolutionen, als auch unserem Grundgesetz liegt die staatsrechtliche Lehre von der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes („pouvoir constituant“) zugrunde, die das monarchistische Prinzip abgelöst hat. Ihr zufolge wird dem Staat samt seinen Organen („pouvoir constitue´“) seine hoheitlichen Rechte nur treuhänderisch vom Volk verliehen; er kann damit nicht machen, was er will, sondern unterliegt Bindungen, die nur das Volk selbst aufheben kann.  Insbesondere darf der Staat nur solche „Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen“ (Art 24 GG), die ihm selber zustehen. Niemand kann mehr Rechte verleihen, als er selber besitzt, sagte schon das römische Recht. Der Beitritt Deutschlands zu einem europäischen Super- Bundesstaat würde daher eine gänzlich neue Verfassung erfordern, die sich das ganze deutsche Volk in freier Entscheidung gibt (Art 146 GG).

Unabänderlichkeit der Staatsstrukturprinzipien
Dass Art 24 GG schon im ursprünglichen Grundgesetz enthalten war, ändert hieran nichts. Denn dem (einfachen) Gesetzgeber sollte zwar die Mitwirkung an europäischer Integration ermöglicht werden, aber kaum das erlaubt werden, was aufgrund der sogenannten Ewigkeitsklausel (Art 79 III GG) selbst dem verfassungsändernden Gesetzgeber mit parlamentarischer 2/3-Mehrheit verwehrt ist:
Die Staatsstrukturprinzipien der BRD auszuhöhlen, zu denen eben auch besagtes Prinzip der Volkssouveränität (Art 20 II 1 GG) und die Demokratie gehört, oder ohne Rechtfertigung in Freiheitsgrundrechte einzugreifen (Art 1 II und III GG).

Erst recht gilt die Ewigkeitsklausel auch für den erst nach der deutschen Wiedervereinigung das Grundgesetz verändernden neuen Art 23 GG, der i. Ü. schon in seinem Wortlaut auf sie Bezug nimmt
(„Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen (…), durch die dieses Grundgesetz (…) geändert oder ergänzt wird (…), gilt Artikel 79 Abs. 3“).

Eine momentane parlamentarische Mehrheit dufte demnach – eigentlich – keine dauerhafte völkerrechtliche Bindung ihrer Nachfolger bewirken, die eine klare Abkehr vom Demokratieprinzip mit sich bringt. Spätestens durch eine „EU-Verfassung“ – und nichts anderes ist der Vertrag von Lissabon ´in grün´ – war der rechtliche Rubikon überschritten.

Nigel Farage

Nationalphobie
Das sollten sich auch deutsche Abgeordnete im EU-Parlament merken, wo sich wohl die meisten Enthusiasten eines Plans für die zentralistischen ´Vereinigten Staaten von Europa´ finden.

Wohl auch viele Jünger der ´Einen-Welt´, in der alle händchenhaltend im Kreise tanzen und nationale Interessen keine Rolle mehr spielen (andererseits aber in der Ukraine-Krise für richtig halten, dass nationale Einheit gegen Separation und Selbstbestimmungsrecht der Völker notfalls auch mit militärischer Gewalt bewahrt wird.)

Schon die NSA-Affaire hat nationalphobischen Illusionen einen Dämpfer gegeben. Und eine liberale Wirtschaftsordnung erfordert entschiedenen Kampf gegen Wirtschaftsspionage, der deutsche Unternehmen ausgesetzt sind. Snowden aus Rücksicht auf US-Befindlichkeiten oder weil man nicht weiss, „ob man seine Sicherheit garantieren kann“, nicht auf deutschem Boden als Zeugen zu vernehmen, wäre angesichts dessen ein Armutszeugnis deutscher ´Souveränität´.

Eine freiheitliche Wirtschaftsordnung erfordert allerdings auch den Kampf gegen Korruption, mafiöse Kartelle und organisiertes Verbrechen, zwischen denen die Grenzen zunehmend verschwimmen. Wenn praxiserprobte Polizeigewerkschaftler davon überzeugt sind, dass dieser Kampf ohne Vorratsdatenspeicherung nicht erfolgreich sein kann, sollten auch Liberale solche Bedenken nicht voreilig vom Tisch wischen.

Und nicht zuletzt war es ein (zu) freier, deregulierter Finanzkomplex, der die Weltwirtschaft fast an den Abgrund geführt hätte.

Konservativ-christlicher Scherbenhaufen
Die CDU hat den Sirenenklängen der Linken, die „gegen soziale Kälte“  trommeln und unverdrossen behaupten, ´Multikulti ist Freiheit´ und „Islam ist Frieden“, immer weniger entgegenzusetzen. Schon gar nicht im urbanen Milieu, wie sich jetzt bei der Düsseldorfer Wahl zum Oberbürgermeister zeigte: Von den 30 größten Städten Deutschlands haben nur noch 6 einen christdemokratischen Bürgermeister. Der konservativ-christliche Scherbenhaufen wird immer größer. Weil man es einfach nicht schafft, den Kaiser in seiner Nacktheit zu zeigen und mit den Märchen aufzuräumen: Die ´soziale Wärme´ der Linken dient nicht – schon gar nicht auf lange Sicht – der Mehrheit der Bürger in deutschen Städten und Gemeinden, sondern Minderheiten- und Migrantenlobbys sowie der Brüsseler EU-Diktatur, kosmopolitisch orientierten Eliten und Derivaten-Bankstern. Das wird es immer schwieriger machen, in Deutschland die soziale Marktwirtschaft aufrechtzuerhalten. Das kurzsichtige Klientel der Linken wird am Ende, wenn es zu spät ist, am lautesten schreien.

Alternative für Deutschland …
Die AfD muss sich rechtzeitig der schwierigen Herausforderung stellen, unter anderem DAS den Menschen zu erklären, anstatt sich mit filigran formulierten Nebelkerzen aus der Affaire zu ziehen. Auch wenn das heisst, auf einem schmalem Grad zu wandeln, der vom eisigen Wind des politisch korrekten Zeitgeistes umtost ist. Der ein globaler Zeitgeist ist: Wer aus liberaler Sicht gegen Gender- und Migrantenquoten, gegen elternfeindliche sexuelle Umerziehung von Kleinkindern und Krippenhisterie, gegen absolute Rauchverbote und Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist, sollte wissen, dass die Sünden wider die Freiheit primär in internationalen UN-Gremien, Stiftungen und transatlantischen Politberatungs-Thinktanks ausgebrütet werden. Was auch die ungetrübte grundsätzliche Freude der Liberalen an ´Westbindung´, EU, UNO und NATO ins Wanken bringen könnte.

Die AfD sollte nicht die gleichen Fehler machen wie CDU und FDP, die ihre Werte erodieren liessen, um dann auf abschüssigem Geröll unaufhaltsam ins Rutschen zu geraten.
Man mag die von der AfD-Führung frühzeitig – ohne Basis-Entscheidung – getroffene Entscheidung, ausschließlich der ECR-Fraktion im EU-Parlament beitreten zu wollen, strategisch brilliant halten oder nicht: Jetzt, wo man gegen Merkels Widerstand dort ´drin´ ist, wo – nicht gerade im Einklang mit den selber durchgeboxten, relativ weichgespülten „politischen Leitlinien“  – Befürworter des TTIP-Freihandelsabkommens ebenso versammelt sind, wie eines EU-Beitritts der Türkei (und man sich dadurch wieder einmal erfolgreich unter der Nazikeule weggeduckt hat), steht erst recht eine Schärfung des Profils an.

Nachtrag: Und die Moral von der Geschicht´? „Freiheit“ ist heute nicht ohne staatliche Souveränität zu haben. Und das haben demokratische ´Rechts-Konservative´ besser verstanden als viele Liberale. Deren ´Nachtwächterstaat´ sich zunehmend als Fiktion und Beruhigungspille erweist, weil er schon lange versagt.

 

Rettet Henkel die AfD ?

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Herbst den Einzug in den Bundestag leider verpasst. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen wie auch anderen Bundesländern, wo man versuchte, als ´FDP ohne Euro-Rettung´ (´FDP-2.0´) zu  punkten und konturlose politische Begriffe wie ´liberal´ oder ´freiheitlich´ als wohlfeiles Scharnier zum Mainstream in Politik und Medien zu verwenden, haben Stimmen gefehlt. Anders in Sachsen, wo ein konservativerer Wahlkampf erfolgreicher war. Sind daraus Lehren zu ziehen ?

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Ja, durchaus ! Auf Plakaten und in begeisternden Reden kam ein „Mut zur Wahrheit“ (und Klarheit) der AfD zum Ausdruck. Dieser wurde von dem versierten Volkswirtschaftler Bernd Lucke in Interviews wieder verwässert, sobald ökonomisches Terrain verlassen wurde, um sich gegen die massiven Attacken des links-liberalen Mainstreams zu verteidigen.  Am schwersten wog hier wohl der Viele überraschende Satz: „Wir sind keine konservative Partei“. Auch das fast völlige Fehlen deutschlandpolitischer Statements der „Alternative für Deutschland“ – mit Ausnahme von Alexander Gauland, der hier wohl Feigenblatt-Funktion ausübte – mag manche FDP-2.0-ler bei der Stange gehalten haben, ließ aber eben auch viele Konservative und patriotisch Gesinnte deutlich auf Distanz zur AfD gehen und ihr Engagement verweigern.

Ebenso schädlich war der schon früh erfolgte sog. „Düsseldorfer Appell“ aus nordrhein-westfälischen AfD-Kreisen, der in die gleiche Kerbe schlug: In ihm warnte man leider nicht gleichermaßen vor jeglichem Extremismus von linker wie auch rechter Seite, sondern nur vor einer angeblichen „Unterwanderung von rechts“ durch – u. a. – die Partei „Die Freiheit“ und die hier und da lokal vertretenen ´Freien Wähler´. Diesem Appell wurde NICHT ´von oben´ Einhalt geboten. Der Hamburger Landeschef Kruse nahm diesen Ball kurz vor der Wahl kongenial auf, in dem er im SPIEGEL vor der eigenen Partei als angeblich rechten Sumpf quasi warnte, der erst noch zu säubern sei. Obwohl gegen die Zwänge der ´Political Correctness´ im Diskurs angetreten, hat man mit dem Schlagwort „Islamophobie“ fatalerweise die enge Auffassung von EU, Medien-Mainstream und sämtlichen im Bundestag vertretenen Parteien zur Meinungsäußerungsfreiheit gestärkt. Und mit dem Aufnahmestopp für Ex-Mitglieder der Partei „Die Freiheit“ (vorbehaltlich „Einzelfallprüfung“) werden die Falschen abgewatscht, weil viele Ex-Freiheitler wichtige Aktivposten im AfD-Wahlkampf waren.

Ähnliche Abgrenzungsmanöver gegen die links-liberale Seite sind jedenfalls nicht bekannt geworden. Werden etwa Ex-Grüne, Ex-Linke und ehemalige SPD-Mitglieder in inquisitorischen „Einzelgesprächen“ daraufhin abgetastet, wie sie zu Pädophilie stehen, zu durchgegenderter Frühsexualisierung an Schulen, zur staatlich mit Steuergeldern geförderter ´Antifa´, zu Gewalt gegen Polizisten und Bürger unter der Flagge „Rote Flora“, zum Grundrecht auf Eigentum, zum Islamismus, überhaupt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zu ihrem Heimatland ? Würde z. B. die neue Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Manuela Schwesig /SPD als AfD-Mitglied aufgenommen werden, obwohl ihre einzige ´Antwort´ auf das Hamburger ´Demo´-Desaster ist, antifaschistischen Gruppen, die Gelder bei ihrem Ministerium beantragen,  künftig ein Bekenntnis zur Verfassungstreue zu ersparen?

Zudem wurde schon im August klammheimlich die Entscheidung getroffen, das von einer großen Mehrheit zehntausender AfD-Fans zum „innovativsten“ Buch gewählte „Deutschland schafft sich ab“ (Thilo Sarrazin/SPD) entgegen dem selbst verkündeten Vorsatz NICHT zu prämieren und diese Wahl verstohlen zu verschweigen. Eine politische Unterlassungssünde, weil vertane Chance. Und innerparteiliche Demokratie geht anders.

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´Brücken verbrannt´ wurden aber erst mit der harschen Abgrenzung gegen die gegen die Brüssel-Bürokratie Sturm laufende englische UKIP und deren Frontmann Nigel Farage, der als „rechtsextrem“ markiert wurde, womit man auch weitere patriotische Parteien in unseren europäischen Nachbarländern pauschal ins Tal der Aussätzigen stieß. Hätte man doch stattdessen an dieser Stelle des politischen Parcours wenigstens einfach geschwiegen ! Denn hier verbrannte man nicht hinter sich liegende Brücken, um den eigenen Positionen mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen, sondern vor sich liegende Brücken, die merkwürdigerweise genau in die Richtung weisen, in die die AfD angeblich marschieren möchte: In Richtung substantieller „Reform“ der EU und „Rückkehr zu einem Europa der Vaterländer“ (s. Parteiprogramm), wozu in der Tat die „Rückübertragung von Souveränitätsrechten von Brüssel auf die Mitgliedstaaten“ in erheblichem Umfang erforderlich wäre. Das sind hehre politische Ziele, deren praktische Durchsetzbarkeit auf EU-Ebene selbst bei gedachtem größten Wahlerfolg noch im Dunklen bleibt. Wie will man sie erreichen, wenn man im gleichen Atemzug Andere, die das gleiche Ziel verfolgen, als „rechtsrextrem“ desavouiert ?

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Wie weit darf ´EU-Kritik´ gehen ?
Man hätte sich auch differenzierender abgrenzen können bei der Frage, wie weit EU-Kritik gehen darf. Warum eigentlich ist eine klare ´Anti-EU´-Haltung völlig anders zu beurteilen, als die vielen EU-kritischen „Thesen zur Europawahl“ der AfD, die für viele Wähler, die sich eben nicht monatelang in Fachausschüssen mit thematischen Details beschäftigen konnten, möglicherweise gar nicht zu verstehen sind. Wer Brüder im Geiste ohne Not als „rechtsextrem“ bezeichnet, desavouiert auch das gemeinsame Ziel.
Dass man jetzt dem renommierten Staatsrechtler und EU-Kritiker der ersten Stunde, Karl-Albrecht Schachtschneider, der eine Kandidatur als AfD-Spitzenkandidat für das EU-Parlament erwogen hatte, die kalte Schulter zeigte, muss wohl auch als Teil dieser Abgrenzungsstrategie aufgefasst werden.

Wer sich solcherart mit Händen und Füßen dagegen wehrt, als ´konservativ´ oder ´rechts von der CDU´ zu erscheinen, kapituliert insofern, als er zwischen den Zeilen im Subtext verdeutlicht, grundsätzlich mit der politischen Konkurrenz darin überein zu stimmen, dass ´Links-sein´ moralisch höherstehend,  grundsätzlich ehrbarer und cooler sei als ´rechts´ oder ´konservativ´. Und jede Abgrenzungs-Anstrengung zieht die vom politischen Gegner verwendete Schlinge namens ´rechts´, aus der man sich befreien möchte, nur mehr zu.

Mit dieser Verteidigungshaltung hat Bernd Lucke sich – allen eigenen Aufrufen zu innerparteilicher Geschlossenheit zum Trotze – in das innerparteiliche ´FDP-2.0´-Lager geschlagen, das die Flügelkämpfe erst losgetreten hat, die einen politischen Scherbenhaufen hinterlassen könnten. Selbst die niedrige 3%-Hürde bei der für die AfD zur ´Schicksals- Wahl´ werdenden Wahl zum EU-Parlament könnte zum Problem werden, wenn der konservative Teil der Basis weiterhin demotiviert wird. Und was würde eine AfD als ´FDP 2.0´ nützen, die knapp in das EU-Parlament und anschließend mit etwas besserem Ergebnis auch in ein bis drei Landtage gelangt, solange sie die politischen Weichen nicht so stellt, dass die Chance eröffnet ist, bis zur nächsten Bundestagswahl 2017 zu einer neuen konservativen Volkspartei zu wachsen ? Das macht z. B. die erfolgreiche österreichische FPÖ besser.

Eine politische Kurskorrektur der AfD zurück zu ihren Wurzeln ist daher erforderlich. Erste Ansätze für den kommenden Delegiertenwahl-Wahltag, auf dem über die Europa-Wahlkandidaten abgestimmt wird, sieht man bei einigen Bewerbungen, allerdings bisher nur von weniger aussichtsreichen Kandidaten.

Von Sachsen her könnte sich im Falle eines dortigen Wahlerfolgs bei der Landtagswahl im Mai eine bundesweite innerparteiliche konservative Stimmung in der AfD verbreiten, wenn man der verwaschenen Linie des Bundesvorstandes nicht zu sehr nacheifert.

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Rettet Hans-Olaf Henkel die AfD ?
Entscheidender für die unmittelbare und langfristige Zukunft der AfD dürfte allerdings sein, wie der neue prominente AfD-Spitzenkandidat für die Europa-Wahl, Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel, ab dem 14.01.14 seine neue Rolle ausfüllt und dramaturgisch aufbaut. In seinen Büchern, in Interviews und Talkshows hat er sich in den letzten 2 Jahren erfreulicherweise als seriöser Klartexter erwiesen, den seine Reputation selbst dann nahezu unangreifbar macht, wenn er zu Tabuthemen Stellung bezieht. Seinen Wandel ´vom Saulus zum Paulus´ in der EURO-Frage sieht man ihm sicher gerne nach, denn das Einräumen von Irrtümern hat etwas menschlich Sympathisches an sich, wenn es mit Umkehr verbunden ist.

Und ebenso wie vom Glauben an die Währungsunion dürfte er sich auch längst von seiner früheren Vorstellung eines EU-Beitritts der Türkei verabschiedet haben.

Hingegen könnte ein nochmaliges ´Wendehals´- Manöver ein endgültiges Ende der Fahnenstange bedeuten: Für die AfD, für Deutschland, und für Europa. Viel Verantwortung auf einmal. Für eine erfolgreiche Europawahl ist zunächst einmal unabdingbar, dass man Hans-Olaf Henkel, der z. B. vehement Thilo Sarrazin unterstützte und die Gefährlichkeit des Islams betonte http://www.youtube.com/watch?v=78iHP0lRXMY&feature=youtu.be, nicht ebenfalls an die ´Kandare´ nimmt, sondern ihm die erforderliche Beinfreiheit lässt. Dann wird gar nicht möglich sein, den bisherigen Abgrenzungskurs der Partei beizubehalten ! Und dann – aber auch nur dann (!) – könnte ein sich gegenseitig ergänzendes AfD- ´Dream-Team´ Lucke / Henkel in den kommenden Jahren einen friedlichen ´deutschen Frühling´ ermöglichen, der Europa nützen – und nicht etwa schaden – würde. Die für den 14. Januar geplante erste gemeinsame Pressekonferenz könnte schon ersten Aufschluss geben.

Quo vadis, papa ? Der Papst und der Islam

In seinem apostolischen Schreiben EVANGELII GAUDIUM vom 28.11.2013 nennt Papst Franziskus das barbarische Abschlachten von Christen im Irak und anderen islamischen Ländern „Zwischenfälle eines gewalttätigen Fundamentalismus“.

(„Angesichts der Zwischenfälle eines gewalttätigen Fundamentalismus muss die Zuneigung zu den authentischen Anhängern des Islam uns dazu führen, gehässige Verallgemeinerungen zu vermeiden, denn der WAHRE Islam und eine ANGEMESSENE Interpretation des Korans STEHEN JEDER GEWALT ENTGEGEN.“)

Der Papst nennt gräßliche Genozide und unfassbare Brutalität, die man sonst nur aus amerikanischen Horror-Trash-Movies kennt, „Zwischenfälle“. Was für ein Wort ! Mehr noch: Er deklamiert, diese „Zwischenfälle“ hätten nichts mit dem ´wahren Islam´ zu tun. Das Oberhaupt der katholischen Kirche ist aber nicht zuständig für die Verkündung eines „authentischen“ Islam oder eine „angemessene Interpretation des Korans“. Das bedeutet einerseits eine Einmischung in theologische Fragen einer fremden Religion, andererseits ein naiver Persilschein, der sich geschichtsverfälschende Inschutznahmen einreiht, etwa seitens des derzeitigen amerikanischen Präsidenten („lange Tradition  der Toleranz“ unter Hinweis auf die andalusische Ära). Wie dieser bescheinigt nun auch der Papst implizit Islam-Kritikern den wahren Islam aufgrund „mangelnder Bildung“ nicht erkennen zu können und mit „gehässigen Verallgemeinerungen“ zu argumentieren.

Hier klingt der übliche politisch korrekte, auf einem intellektuellen Kurzschluss beruhende moralische Vorwurf mit, Islamkritik richte sich pauschal und ´rassistisch´ gegen MENSCHEN islamischen Glaubens. Ein Vorwurf, der dazu dient, jegliche kritische Auseinandersetzung mit dem Islam möglichst im Keime zu ersticken. Derselbe Kurzschluss, der bei unseren Politikern dazu führt, dass ihnen als Reaktion auf Kirchenverbrennungen in Deutschland durch junge Moslime nichts anderes einfällt, als Lichterketten ´gegen rechts´ zu organisieren.
http://journalistenwatch.com/cms/2013/11/20/von-schweinekoepfen-und-brennenden-kirchen/

All´ das reiht sich wiederum ein in ein welt- bzw. UNO-weites Projekt gegen die Meinungsäußerungsfreiheit, welches auf EU-Ebene bald auch mit einem immer enger werden Schleppnetz des Strafrechts unter der Flagge von „Toleranz“ und „Anti-Diskriminierung“ realisiert werden soll, durch dessen Maschen Thilo Sarrazin mit seinem Millionen-Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ so gerade noch hindurchgeschlüpft war.

Umso mehr steht sie nun auf der Agenda der EU: Die endgültige Wiederkehr eines durch die Aufklärung längst eliminiert gewähnten mittelalterlichen ´Gesinnungsstrafrechts´, einer Büchse der Pandora, die in 90er-Jahren – sicherlich politisch ´gut gemeint´, aber rechtssystematisch fragwürdig  – mit der Erweiterung des Straftatbestandes der „Volksverhetzung“ (§ 130 StGB) um die sog. Áusschwitzlüge´  geöffnet wurde.

Umfangreiche Materialien zum Islam und zum Kampf der UNO gegen Meinungsfreiheit und angebliche ´Islamophobie´ finden sich im Forschungs- und Dokumentationsprojekt www.islamdebatte.de der Stresemann Stiftung,  s. auch http://www.citizentimes.eu/2013/11/25/europaeische-aufklaerung-nicht-verraten/


„Erwartungshaltung aus der Welt der Paartherapie“

Benedikt war ein intellektueller Papst, seine Domäne sind Verstand und kühle Vernunft. Seine berüchtigte ´Regensburger Rede´, die u. a. die ´Toleranz´ des Islams anzweifelte,  war ein Zeugnis hiervon, mag sie auch Tumulte in der islamischen Welt ausgelöst haben. Franziskus hingegen ist ein Mann – und wohl auch Kommunist – des Herzens. Diese Art Menschen tappen leicht in die Falle der Naivität, weil sie die eigene Güte auf andere projezieren. Das ist zwar christlich, aber nicht immer realistisch. Schon gar nicht in der Welt der Politik. Der Islam ist jedenfalls nicht nur eine Religion. Henryk M. Broder spottet zurecht, dass man einen „Kampf der Kulturen“ mit einer „Erwartungshaltung aus der Welt der Paartherapie“ beizulegen trachte: „Wenn ich lieb zu Dir bin, bist Du lieb zu mir. Allein die Rechnung geht nicht auf. Weder global, noch bilateral“ (Die letzten Tage Europas – wie wir eine gute Idee versenken, Knaus, 2013, S. 202).

Insbesondere, weil Franziskus schließlich „demütig“ fleht, dass man den Christen „in diesen Ländern“ dieselbe Toleranz und die gleichen Rechte zukommen lassen möge, wie diese umgekehrt Moslems in westlichen Ländern genießen, hätte sein Statement zwar einem moderaten Iman gut zu Gesicht gestanden, aber nicht dem Oberhaupt der katholischen Kirche.  Ein Papst müsste besagte „Zwischenfälle´ entweder deutlicher verurteilen (hier wäre einmal der wohlfeile Talkshow-Schlachtruf der Politiker „Es darf nicht sein, dass … !“ angebracht gewesen)  – oder wenigstens schweigen. Sein Statement ist eine Bankrotterklärung. Letztlich wohl auch eine Ohrfeige für Putin, dem er kürzlich eine vielbeachtete Audienz gewährte, und dessen Aufruf an die westliche Welt, gemeinsam weltweite Christenverfolgung zu ächten.

Aber könnte sich dadurch das Schicksal von Christen nicht noch verschlechtern? M. E. nicht. Denn dieses hängt einzig und allein von Machtverhältnissen ab. Das lehrt eine 1400-jährige Geschichte. Als die Welt kürzlich aufgrund eines vorangegangenen Mordaufrufs – zu unrecht, wie sich mittlerweile herausstellte – von Hamed Abdel-Samads  Entführung durch Islamisten ausging, kommentierte der Tagespiegel überraschend geradlinig: „Er und seine Meinung über den politischen Islam müssen nun maximale Bekanntheit erlangen – das könnte ihn schützen.“ http://www.tagesspiegel.de/meinung/entfuehrung-von-hamed-abdel-samad-hoffen-fuer-hamed/9125538.html

Die Meinung, die nach Auffassung des Tagesspiegels „nun maximale Bekanntheit erlangen“ müsse, veröffentlichte DER SPIEGEL im Zusammenhang mit der Entführung wie folgt:

„Ich denke, dass der religiöse islamische Faschismus sehr alt ist. Er hat nicht mit dem  Aufstieg des Salafismus oder der Muslimbrüder begonnen, sondern mit der Eroberung Mekkas.“

Der Spiegel kommentierte diese Worte Hamed Abdel-Samads so:

„Toleranz gegenüber Andersgläubigen habe die muslimische Urgemeinde um den Propheten Mohammed nämlich nur geübt, solange die Muslime in Mekka nicht an der Macht waren. Damit stellte er die These auf, dass der religiöse Faschismus praktisch von Beginn an im Islam angelegt sei. Seine Kritik zielte somit weit über die damals noch regierenden Muslimbrüder hinaus.“ http://www.spiegel.de/politik/ausland/hamed-abdel-samad-hat-islamisten-gegen-sich-aufgebracht-a-935735.html