Autor: Alexander Heumann

Übliche Scheindebatten: Schon „80000 Coronatote“! Was hat sich Jan J. Liefers „dabei gedacht“?!

WDRs „aktuelle Stunde“ zur #AllesDichtmachen-Satire prominenter Schauspieler (https://www.youtube.com/watch?v=aIfy3vlQZz0):

Was die kleine Schar mutiger Schauspieler aufs Korn nimmt, ist die Wiederkehr eines Untertanengeistes, den schon Heinrich Mann im Roman „Der Untertan“ beschrieb. Darf man ihn in Corona-Zeiten kritisieren? Das ist die Frage. Offenbar nicht. Gehässige Reaktionen der Medien geben der Ironie der Schauspieler Recht: „Rechte Netzwerke, Coronaleugner und AfD feiern die Schauspieler“, empört sich der WDR. Jan Josef Liefers wird verhört: „Wie kommen Sie dazu, die Medien als gleichgeschaltet zu bezeichnen?“ Eigentor, getroffene Hunde bellen.

Wie immer bei weltbewegenden Themen schaffen es  „Qualitätsmedien“, dass man über die Kritiker spricht, statt über die Kritik. Hilfsweise über Beifall unliebsamer Seite. Oder über den falschen Zeitpunkt:

Einleitung des WDR: „Es ist ein geplanter Aufschlag …, ausgerechnet an dem Tag, als die Bundesnotbremse nach heftigen Diskussionen beschlossen wurde; veröffentlicht am Tag, als die Zahl der Coronatoten auf mehr als 80.000 kletterte (…)  kein feinfühliges Timing.“

Ja, seid Ihr noch bei Trost, öffentlich-rechtliche, mit 8 Milliarden Zwangsgebühren angeblich finanziell dahinvegetierende GEZ-Medien? Können Lehrer ihren Schüler*innen den Genuß Eurer Attacken auf Logik und gesunden Menschenverstand noch empfehlen – oder ist das bereits versetzungsgefährdend?

Zunächst einmal: Welcher antifa-bemützte (Tennis spielende?) „Medienwissenschafter“ hat um Himmels Willen das Wort „Aufschlag“ erfunden? Es weckt Assoziationen an „Anschlag“. Kritik als „geplanter“ Terror gegen geliebte Führer! Unwort des Jahres! Übliche Scheindebatten: Schon „80000 Coronatote“! Was hat sich Jan J. Liefers „dabei gedacht“?! weiterlesen

Weiteres Familiengericht verbietet Schulleitungen die Anordnung einer Maskenpflicht

Kinderschutz-(Masken-)Beschluss des Familiengerichts Weilheim (Bayern) vom 13.4.2021 (Az. 2 F 192/21).

Tenor: „Die Schulleitung der Realschule in S., bestehend aus dem Schulleiter und der stellvertretenden Schulleiterin, wird angewiesen, es zu unterlassen, gegenüber der Betroffenen [Kind] die Anordnung zu treffen, auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.“

Gleichzeitig wurde „der Schulleitung verboten“, das Kind „gegenüber den Mitschülern ungleich zu behandeln, z.B. das Kind aufgrund obiger Anordnung vom Klassenverband zu isolieren oder vom Unterricht auszuschließen.“

Kommentar:

A. Das Gericht schließt sich in zwei zentralen Punkten dem Beschluß des Amtsgerichts – Familiengericht – Weimar (Az. 9 F 147/21) an.

  1. Die Familiengerichte sind zuständig! Begründung:

„Der Verwaltungsrechtsweg ist für diese Streitigkeiten nicht eröffnet, da sie als Familiensache durch Bundesgesetz (§ 23a I GVG) einem anderen Gericht, nämlich dem Familiengericht ausdrücklich zugewiesen sind (§ 40 I VwGO).“

2.  Kinderschützende Anordnungen gegenüber „Dritten“ (§ 1666 IV BGB) können nicht nur gegenüber Privaten, sondern auch gegenüber Behörden ergehen („wie § 1837 III, IV BGB zeigt“ /Behörden als „Vormund“). „Adressat kann zum Beispiel auch eine psychiatrische Klinik (i.d.R. eine juristische Person des öffentlichen Rechts) sein (Palandt-Götz, § 1666, Rn. 41).“ Weiteres Familiengericht verbietet Schulleitungen die Anordnung einer Maskenpflicht weiterlesen

Corona-Impfung: Aussichtsloses Hase-Igel-Spiel!

Gegen die Südafrika- und die Brasilien-Mutante  schützt Impfen wenig (aktuelle Harvard-Studie). Karl Lauterbach (SPD) ergänzt: „Es folgen weitere Varianten.“ Möglicherweise auch solche „gegen die man nicht impfen kann. Im Labor[?!] sehe man solche schon.“

Impfen ist also ein ziemlich aussichtloses Hase-und-Igel-Spiel! Corona-Impfung: Aussichtsloses Hase-Igel-Spiel! weiterlesen

Projekt „MEDIENFACKEL“: Das hat uns gerade noch gefehlt!

„Liebe Leser, Nutzer und Besucher,
das Schönste an einem Projekt ist – während man im Bewußtsein, es gäbe jetzt kein Zurück mehr, die letzten Handgriffe tätigt, hier ein bißchen zuckelt und dort ein wenig ruckelt und die Zyancalikapsel bereitlegt … dass man dann ein Mission Statement schreibt, wo man nochmal sein letztes Herzblut vergießt, das noch nicht vom Projekt wie Löschpapier aufgesogen wurde, wo man erklärt und begründet und Wichtiges und Grundsätzliches erörtert und vorbeihuschende Leser mit der Nase auf das Projekt stubsen möchte …“

Mit diesen Worten eröffnet Herausgeber und Redakteur Ralf Schutt die Erstausgabe seiner neuen Online-Zeitung „Medienfackel“.


Noch eine „Online-Zeitung“?! Ja! Weil sie einen täglichen Blick über den Mediendschungel für alle „Querdenker“ und „Konservativen“ gewährt, der „genau eines nicht“ will: „uns ständig distanzieren.“
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Deutschlands politisches Problem – Diagnose und Therapie

Deutschlands politisches Problem ist die Zerstritten- und Gespaltenheit des konservativen Lagers – die in keinem anderen Staat so ausgeprägt ist wie in der BRD.

Solidarität unter Konservativen? Aktuell (Febr./März 2021) will das französische Innenministerium die jungen „Identitären“ verbieten. Als Reaktion darauf stellt sich „das gesamte patriotische Lager – von Intellektuellen bis zu Politikern – hinter die Identitären“, wie Martin Sellner berichtet.

In Deutschland wäre das bislang undenkbar. Innere Grabenkämpfe – vor allem zwischen „Nationalkonservativen“ und „Liberal-konservativen“ – verhindern, dass man an einem Strang zieht. Deutschlands politisches Problem – Diagnose und Therapie weiterlesen

Die AfD als „Systemgegner“? – Eine Entgegnung!

Von Alexander Heumann und Freddy Kühne[a]

Der emeritierte Politologie-Professor Werner Patzelt (CDU) pocht „in Sachen AfD“ wieder einmal auf „Vernunft und Maß“[b], läßt sie jedoch vermissen. Seines Erachtens verbarrikadiert sich die Partei in einer „rechtsradikalen Schmuddelecke“, anstatt sich „Respekt auch von Gegnern“ zu verdienen. Jedenfalls die Rechtsdemagogen im Osten wollten „unsere ganze politische Ordnung“ auf den „Müllhaufen“ befördern. Das ist nicht weit entfernt von Söders Diktum: „Die AfD ist ein Angriff auf Deutschland!“ Und nichts könnte falscher sein. Die AfD als „Systemgegner“? – Eine Entgegnung! weiterlesen

Auf dem Weg zum Verbot Deutschlands einzig nennenswerter parlamentarischer Opposition.

I. Noch nie wurde eine im Bundestag und sämtlichen Landtagen vertretene Partei verfassungsfeindlicher „Bestrebungen“ gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (vulgo „FDGO“) verdächtigt. Nun ist es soweit – bei der AfD. Dank der „Brausetabletten-Theorie“: Der nationalkonservative Flügel der AfD löste sich zwar auf Höckes Initiative auf, „wirke“ aber weiter, heißt es. Aber ist die AfD oder der „Flügel“ überhaupt rechtsextrem?

Nach der Legaldefinition des § 4 Bundesverfassungsschutz-Gesetz umfaßt die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO):

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Aus „Gender Mainstreaming“ wird jetzt „Diversity Mainstreaming“. Migrantenquoten ante portas

Dank an TichysEinblick für die Veröffentlichung. 

Berliner Antidiskriminierungsgesetz:
aus „Gender Mainstreaming“ wird jetzt „Diversity Mainstreaming“. Migrantenquoten ante portas

Im Juni erließ das rotgrüne Berliner Abgeordnetenhaus ein „Landes-Anti-Diskriminierungsgesetz“. Sein Ziel ist die „Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt (Diversity)“. Das von der Europäischen Union verordnete Gender Mainstreaming wird jetzt zum „Diversity Mainstreaming“.** Zu deutsch: Wurden bisher nur Frauen „gleichgestellt“, sind nun Migranten der dritten Welt und Homosexuelle offiziell bevorzugte Klientel deutscher Politik.

Next level der „großen Transformation“ zur Welteinheitszivilisation? Durchaus. Der Sturm der Ideologen auf die christlich-abendländische Kultur ist weder Verschwörungstheorie, noch Zeitgeist-Marotte, die irgendwann wieder verfliegt. Denn er manifestiert sich in einem permanenten rechtlichen Wandel, der seit Deutschlands Beitritt zur Europäischen Union (1992) Fahrt aufnahm. Aus „Gender Mainstreaming“ wird jetzt „Diversity Mainstreaming“. Migrantenquoten ante portas weiterlesen

Der Historiker David Engels und seine „Renovatio Europae“.

„Abendland und Christentum statt Nationalismus und Ultraliberalismus.“

So lautet David Engels These in kompakter Fom. Als bekennender Christ und Liberalismus-Skeptiker sehe ich mich sogleich angesprochen. Im Folgenden beziehe ich mich auf Engels am 30.6.2020 im Bundestag gehaltenen Vortrag im Rahmen der Podiumsdiskussion „Europa in Freiheit“ anläßlich Deutschlands anstehender EU-Ratspräsidentschaft.

Die Diagnose

Engels beschreibt das politische Grundproblem unserer Zeit, jedenfalls in Europa, wie folgt: Nationale Regierungen betrieben die „innere Auflösung der abendländischen Identität“, würden aber dabei „durch wiederholte demokratische Wahlen bestätigt.“ Er macht „Ultraliberalismus“ („Betriebsauslagerungen, Gastarbeiter und Rationalisierungen“) als Motor bisheriger ökonomischer Erfolge Europas aus. Aber dieser Motor verursache zunehmend Risiken und Nebenwirkungen, und zwar ökonomische wie auch kulturelle: „Deindustralisierung, Masseneinwanderung, Verarmung des Mittelstandes, Werteverlust, Rechtsrelativismus, Demokratieabbau und überall dominierende internationale Institutionen.“

Diese Diagnose ist natürlich nicht neu, aber absolut richtig und trefflich formuliert. Der Politologe Manfred Kleine-Hartlage diagnostizierte schon 2012 in „Neue Weltordnung. Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie“, dass nationale Regierungen – indem sie eine internationale politische Klasse bilden – erstmals in der Geschichte der Menschheit nicht mehr auf Wohlwollen und Zustimmung ihrer Völker angewiesen sind.

Kommen wir nun zu Engels Therapie.

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Auf dem Weg zur Corona-Diktatur

I. Zahlenwerke, auf die die diktatorischen Maßnahmen gestützt werden, sind wenig aussagekräftig.

1. Heutige Nachricht: „NRW ist besonders vom Coronavirus betroffen. 30.584 Menschen sind (…) bislang an Covid-19 erkrankt, teilt das Robert-Koch-Institut mit.“ Aber 2/3 davon sind bereits genesen! Das erfährt man erst im Kleingedruckten.

(Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sind von 144000 dem RKI bekannten Infektionsfällen „über hunderttausend im Laufe des heutigen Tages wieder genesen“. Das muss ein Versprecher sein, zeigt aber, dass die 2/3 Regel bundesweit gilt.)

2. Die „Zahl der Infizierten“ steigt? Weil immer mehr getestet werden. D.h. nicht, dass die Infektionsrate (Verhältnis von Getesteten und Infizierten, Grad der ´Durchseuchung´) steigt. Die Zahl der Tests erfahren wir nicht.

3. Niemand weiß, wie viele tatsächlich infiziert sind oder waren, zumal es symptomfreie Corona-Infektionen gibt. Um das in Erfahrung zu bringen, müßte man die gesamte Bevölkerung testen (unmöglich) oder repräsentative Stichproben erheben (diese würden regional unterschiedlich ausfallen).

4. Solange man nicht weiß, wie viele infiziert sind oder waren, sind auch „Letalitäts“-Prozent-Angaben Kaffeesatzleserei. Zumal bis vor kurzem – mit Ausnahme von Hamburg – keine Obduktionen durchgeführt wurden, um zu ermitteln, bei wie vielen Toten „im Zusammenhang mit Corona“ das Virus ursächlich war. (Wären diese Menschen auch ohne Coronavirus zeitnah verstorben??).

– Normalsterberate In Deutschland: ca. 1 %. Es sterben jedes Jahr ca. 900.000 bzw. monatlich 75.000 bzw. täglich ca. 2500 Menschen. Bislang kein Anstieg durch Corona.

Insgesamt sind also die Zahlenwerke, auf die die diktatorischen Maßnahmen gestützt werden, wenig aussagekräftig Auf dem Weg zur Corona-Diktatur weiterlesen