NDR-TV-Runde: Richard David Precht erzählt von der Freizeitgesellschaft der Zukunft, die wegen „Digitalisierung“ und Automation sicher käme Freizeitgesellschaft der Zukunft – oder „Fachkräftemangel“? – Beides geht nicht weiterlesen
Seit 2012 wird in diversen Bundesländern Islamunterricht an öffentlichen Schulen erteilt, obwohl die Organisationsstrukturen muslimischer Moscheevereine und -Verbände nicht den Anforderungen des Grundgesetzes für „Religionsgesellschaften“ (Art 7 III) genügen. Islamisierung nimmt Fahrt auf weiterlesen
Die Kirchen in Westeuropa werden sich wohl erst gesundschrumpfen müssen, bevor es wieder aufwärts geht mit dem Christentum. Wesentliche Irrwege seit dem II. Konzil: „Prüfet alles, und das Gute bewahret“ (Apostel Paulus, 1.Thess. 5:21) weiterlesen
Durch sein Schweigen wird das Gericht zum Totengräber der Demokratie. Wenn ihm in drei Jahren keine Rechtfertigung für die „Grenzöffnung“ einfällt, dann gibt es wohl keine. Die „Unabhängigkeit der Gerichte“ zählt zum Kernbestand „europäischer Werte“ (s. EU-Sanktionen gegen Polen). Wie steht es mit der Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts?
Von Alexander Heumann
Die Hüter der Verfassung in Karlsruhe haben bei der Auslegung des Grundgesetzes das letzte Wort. Doch niemand scheint antragsbefugt, die Asylpolitik der offenen Grenzen auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. Schon 2016 nahm das Gericht Verfassungsbeschwerden „nicht zur Entscheidung an“, obwohl das bei „grundsätzlicher verfassungsrechtlicher Bedeutung“ eigentlich gesetzeswidrig ist (§ 93a BVerfG-Gesetz). Jetzt verwarfen die Richter die auf den Parlamentsvorbehalt gestützte Organklage der AfD als unzulässig. Kurz zuvor auch Verfassungsbeschwerden gegen die Zustimmung der Kanzlerin zum UNO-Migrationspakt. Totengräber der Demokratie: Das Schweigen des Bundesverfassungsgerichts zur Flüchtlingspolitik weiterlesen
Am 7. Dezember 2018 hat das Bundesverfassungsgericht insgesamt 13 Anträge auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen, der Bundeskanzlerin zu untersagen, den UN-Migrationspakt zu unterzeichnen.
Begründung: „Die [in der Hauptsache] zu erhebenden Verfassungsbeschwerden wären unzulässig, weil die Zustimmung der Bundesregierung zum Migrationspakt und zum Flüchtlingspakt keinen tauglichen Beschwerdegegenstand gemäß § 90 I BVerfGG darstellen.“ BVerfG zum ´Global Compact for Migration´ weiterlesen
„Wen die Vorstellung einer christlichen Gesellschaft abstößt, sollte sich die ´unchristliche Gesellschaft´ ausmalen – oder einfach die Augen aufmachen“ (A. Heumann, Abschied von Demokratie und Christentum, Zur justiziellen Seite der neuen Weltordnung, i. E.).
„Französischer Rapper: Weiße Babys töten und die Eltern aufhängen“ http://www.zaronews.world/zaronews-presseberichte/franzoesischer-rapper-weisse-babys-toeten-und-die-eltern-aufhaengen/
http://www.tagnews.de/news/328/nizza-migranten-schlagen-weissen-tot-und-feiern-sich-dabei
Derweil zeigt sich der französische Präsident entzückt mit jungen Schwarzen, die den Satanistengruß nebst Mittelfinger zeigen:
SKANDAL auf dem 72. Deutschen Juristentag!
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, warnt die versammelten deutschen Juristen in seinem Festvortrag über Demokratie und Rechtsstaat davor, „nicht den Rattenfängern des Populismus auf den Leim [zu] gehen.“ (Voßkuhle auf dem 72. Dt. Juristentag Sept. 2018, zit. nach: Dr. N. Lührig, Deutscher Juristentag sorgt sich um den Rechtsstaat, AnwBl. Online vom 27.9.2018 https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/vereinsarbeit/djt)
>>Der oberste Verfassungshüter warnte vor einer generellen Diskreditierung des Rechts: Es gebe eine Argumentation, mit der die Justiz unter Generalverdacht gestellt werde, Eigeninteressen zu verfolgen und in ihrer Rechtsprechung den Mehrheitswillen nicht hinreichend zu respektieren. „Sie fällt vor allem dort auf fruchtbaren Boden, wo die politische Debatte sich radikalisiert, wo das Ringen um Ausgleich und Kompromiss der schlichten Diffamierung des politischen Gegners weicht (…)“, sagte Voßkuhle.<<
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verfassungshueter-vosskuhle-wer-dem-recht-misstraut-geht-rattenfaengern-auf-den-leim-/23116410.html?ticket=ST-4288472-x9NH7F7kxRFDflVZdtgo-ap6
Offener Brief von RA Alexander Heumann, Düsseldorf:
Sehr geehrter Herr Prof. Voßkuhle!
Einen deutlicheren Eindruck politischer Befangenheit als durch Ihr o. g. Diktum auf dem 72. Deutschen Juristentag kann man kaum hinterlassen. Sie üben sich in genau der „schlichten Diskreditierung des politischen Gegners“, die sie diesem vorwerfen. Und das schon länger. Nur scheint es ihrem Publikum nicht aufzufallen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und die „Rattenfänger des Populismus“ weiterlesen
Das Thema „Mord in Chemnitz durch Asylbewerber“ wurde zum Thema „illegitime Zusammenrottungen“ ummodelliert, die man „nicht hinnehmen“ werde (Regierungssprecher Seibert). Seibert drohte hier nicht kriminellen Messergangs, sondern protestierenden Bürgern, die es wagen, rechtmäßig auf der Straße zu demonstrieren. Seine Kollegin Sawsan Chebli, die Scharia-Apologetin mit Integrationshindernisgrund, verlangte sogar, „noch radikaler“ zu werden.
Jetzt passierte mitten in der Hexenjagd gegen ´aufmarschierende Rechte´ etwas Unerwartetes: Verfassungsschutz-Chef Maaßen fiel der Kanzlerin mäßigend in den Arm. Er verbreitete in der BILD-Zeitung Skepsis hinsichtlich des einzig bekanntgewordenen „Hetzjagd-Videos“. Es könne sich um „gezielte Falschinformationen“ handeln. Klarer Fall: Maaßen muss eingenordet oder wegen Zersetzung zurückgetreten werden.
Merkel und Seibert legten ihre angeblichen „Videos“ über „Hetzjagden“ bis heute nicht vor. Forderungen danach sind auch verstummt. Stattdessen drehte man die Beweislast um: Maaßen soll die Nichtexistenz von Hetzjagden belegen. Anne Will & Co: Deutschlands posttraumatische Belastungsstörung als Endlossschleife weiterlesen
Rechtsbeschwerde-Schrift im ´Moscheeschwänzer´-Fall weiterlesen
– Rechtsanwalt
– Linksextremismus-Experte der „Deutschen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ (DBM)
– Mitglied im Kuratorium der ´Deutschen Gesellschaft für De-Programmierung bei chronisch-rezidivierendem Gehirnwäsche-Syndrom´ (DIfDPG)
